Stickoxide

Grenzwerte: EU-Kommissare rüffeln Verkehrsminister Scheuer

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat von drei EU-Kommissaren eine Absage erteilt bekommen.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat von drei EU-Kommissaren eine Absage erteilt bekommen.

Foto: Florian Gaertner/photothek.net / imago/photothek

Verkehrsminister Scheuer forderte von der EU-Kommission eine Neubewertung der Grenzwerte für Diesel. Dafür bekam er nun eine Absage.

Berlin.  Die EU-Kommission wird offenbar nicht auf die Forderungen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) eingehen und eine Neubewertung der Stickoxid-Grenzwerte vornehmen. Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet von einem Brief dreier EU-Kommissare an den deutschen Verkehrsminister. In dem Schreiben erteilen sie Scheuer eine klare Absage.

„Unser gemeinsames politisches Ziel ist ein Europa, das die Menschen vor Luftverschmutzung schützt, innerhalb eines verständlicherweise dringlichen Zeitrahmens“, schreiben laut der Zeitung die Verkehrs-Kommissarin Violeta Bulc, der Umwelt-Kommissar Karmenu Vella und die Binnenmarkt-Kommissarin Elżbieta Bieńkowska. Wissenschaftliche Erkenntnisse würden „immer wieder auf negative Auswirkungen auf die Gesundheit“ hinweisen, heißt es zudem.

Hinweis auf fehlerhafte Berechnungen

Scheuer hatte den Vorstoß zur Neuberechnung der EU-Grenzwerte im Januar angeregt, nachdem über 100 Lungenärzte einen Brief verfasst hatten, in dem sie an der Wissenschaftlichkeit der bisherigen Studien und an den Gesundheitsschäden durch Feinstaub zweifelten. Allerdings stellte sich später heraus, dass sich die Lungenärzte um den Lungenfacharzt Dieter Köhler bei einigen Daten verrechnet hatten – teils bis zu dem Faktor 1000.

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Das ist auch den EU-Kommissaren nicht entgangen. Entsprechend zitiert die „Süddeutsche Zeitung“ aus dem gemeinsamen Brief, dass sich die Kommissare bei Scheuer für die „Darstellung der Kritikpunkte mehrerer Mediziner in Deutschland“ bedankten, allerdings auch anmerkten: „Wir haben jedoch auch zur Kenntnis genommen, dass wichtige Berechnungen im Zusammenhang mit diesen Behauptungen in der Zwischenzeit als fehlerhaft erkannt worden sind.“

Die Studien, auf die sich die EU stützt, seien dagegen „fachlich geprüft“ oder „umfassend durch Experten begutachtet“.

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EU-Kommissare lassen Scheuer auflaufen

Die EU-Kommissare belassen es nicht damit, dem Verkehrsminister eine Absage zu erteilen. Stattdessen holen sie aus und rüffeln Scheuer - auf durchaus süffisante Art und Weise. So schreiben sie in dem gemeinsamen Brief auch davon, dass die von Scheuer gewünschte Überprüfung der Grenzwerte bereits seit dem letzten Jahr laufe – allerdings in die andere Richtung, als vom deutschen Verkehrsminister vorgesehen. Es werde „auch überprüft, ob die derzeitigen EU-Grenzwerte ausreichend streng sind“, zitiert die „Süddeutsche Zeitung“.

Auch habe Deutschland trotz Einladung aus Brüssel keine „relevanten Erkenntnisse“ in diese Überprüfung eingebracht. Den Beitrag der Bundesregierung würde man „so bald wie möglich begrüßen“, heißt es weiter. Das Verkehrsministerium wollte das Schreiben am Dienstag auf Anfrage der „Süddeutschen Zeitung“ nicht kommentieren. (tki)