Berlin. Der Fachkräftemangel ist bei der Bundeswehr angekommen. Ministerin Von der Leyen will den Beruf des Soldaten daher attraktiver machen.

Der Bedarf an Personal steigt, das Angebot jedoch sinkt. Bei der Bundeswehr wird die sogenannte Trendwende Personal mit jedem Jahr schwieriger. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will deswegen den Dienst als Soldat attraktiver machen: mit mehr Sold, besseren Leistungen und höheren Rentenansprüchen.

Das Kabinett hat am Mittwoch einen entsprechenden Maßnahmenkatalog auf den Weg gebracht. Er muss erst noch vom Bundestag beraten und beschlossen werden und würde nach den Plänen des Ministeriums Mitte des Jahres in Kraft treten.

380 Millionen Euro werden an Mehrkosten veranschlagt

Der Katalog sieht rund 30 Gesetzesänderungen vor und schlägt mit Mehrkosten von schätzungsweise 380 Millionen Euro in den nächsten vier Jahren zu Buche. Von der Leyen sagte, die Soldaten verdienten Wertschätzung, die sich auch in handfesten finanziellen Vorteilen ausdrücken dürfe. „Das Mindeste, das wir diesen Männern und Frauen schulden, ist, dass sie in ihrem schwierigen Dienst gut abgesichert sind“, betonte sie.

Die Zahl der Soldaten war im Januar auf 181.512 gestiegen – nur knapp 240 mehr als zum Jahresende 2018. Die angepeilte Marke von 182.000 wurde leicht verfehlt. 2018 hatten sich 52.200 Menschen für den militärischen Dienst beworben, weniger als in den Vorjahren. Für die Rekrutierung waren damals als Zeitsoldaten 13.513 und als freiwillig Dienstleistende 7439 Bewerber geplant. Seit 2017 sinken die Schulabgängerzahlen. Das ist der Trend. Die Folge: Der Fachkräftemängel ist endgültig bei der Truppe angekommen.

Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels (SPD) hatte

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dass die Streitkräfte sich ob der personellen Engpässe zunehmend mit Reservisten behelfen. Sie seien eine „echte Personalreserve“, betonte Bartels damals. Und so ist es auch kein Wunder, dass die Verteidigungsministerin in ihrem Gesetzespaket für Reservisten mehr Flexibilität schafft. Sie sollen nach von der Leyens Plänen künftig auch in Teilzeit als Vertreter einspringen können.

Die größten Pannen bei der Bundeswehr

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    Die „Wohltaten“ im Einzelnen:


    Bessere Fürsorge:
    Für Soldaten, die im Einsatz verwundet oder traumatisiert wurden, übernimmt die Bundeswehr auch die Therapiekosten, wenn Familienangehörige einbezogen werden möchten. Nach Angaben des Ministeriums könnten die Angehörigen von knapp 1300 Soldaten in der Rehabilitation davon profitieren.


    Weiterbildung:
    Militärs, die sich mehr als 15 Jahre verpflichtet haben, erhalten künftig einen höheren Zuschuss für Weiterbildungsmaßnahmen und Beratungen. Damit soll ihnen der Übergang in den zivilen Arbeitsmarkt erleichtert werden. Bisher lag die Kostenobergrenze für berufsfördernde Maßnahmen bei 21.000 Euro – ab einer Verpflichtungszeit von zwölf Jahren. Künftig soll ab einer Verpflichtungszeit von 15 Jahren alle fünf Jahre der Zuschuss um weitere 1000 Euro erhöht werden. Hiervon würden schätzungsweise 5000 Bundeswehrleute profitieren.


    Gleiche Versorgung:
    Die rund 600 Soldaten, die ohne Bundestagsmandat im Ausland tätig sind – zum Beispiel bei der Nato-Mission „Enhanced Forward“ in Litauen –, sollen bessergestellt werden. Sie sollen ab einer bestimmten Gefährdungslage genauso versorgt und geschützt sein, wie ihre Kameraden in mandatierten Einsätzen.


    Solderhöhung
    : Für freiwillig Wehrdienstleistende wird der Sold erhöht. Ein Berufsanfänger, der derzeit 840 Euro plus 500 Euro an Sachleistungen erhält, bezieht künftig 1500 Euro. Das entspricht laut Ministerium einer Gehaltssteigerung von über 13 Prozent.


    Aufstieg:
    Künftig sollen auch Unteroffiziere ohne „Portepee“ – unterhalb der Gruppe der Feldwebel – Berufssoldaten werden können. Diese Zeitsoldaten gehörten „im Alltag zu den tragenden Stützen der Bundeswehr“, erklärte das Ministerium.


    Arbeitszeit:
    Die Arbeitszeitverordnung wird gelockert. Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt 41 Stunden. Davon ausgenommen sind die Auslandseinsätze. Ausnahmen gelten künftig auch bei wichtigen Aufgaben im Inland. Das gilt etwa für die „Alarmrotten“ der Bundeswehr. Damit kommt das Ministerium absehbaren Engpässen zum Beispiel bei Piloten und Technikern zuvor.