Grünen-Chef

Robert Habeck warnt vor Übermaß an Eitelkeit in der Politik

Foto: Reto Klar

Für Grünen-Chef Robert Habeck darf Eitelkeit kein Antrieb sein, Politik zu machen. Das könne man sich in diesen Zeiten nicht leisten.

Berlin.  Robert Habeck will die Internationale Grüne Woche – die weltgrößte Agrarmesse, die jetzt in Berlin ihre Pforten geöffnet hat – dazu nutzen, um für eine neue Landwirtschaftspolitik zu werben. Sein eigenes Ernährungs- und Einkaufsverhalten ist mindestens so ungewöhnlich wie sein Umgang mit sozialen Netzwerken.

Herr Habeck, zwei Wochen ohne Facebook und Twitter – wie geht es Ihnen dabei?

Robert Habeck: Gut geht’s.

Ist Ihnen die Idee gekommen, dass Sie überreagiert haben?

Habeck: Ich las davon in der Zeitung. Aber meine Entscheidung ist eine gewachsene. Ich habe im letzten Jahr viel über politische Sprache nachgedacht und darüber, was die oft aggressive Sprache in sozialen Medien bewirkt. Auslöser für den Abschied waren dann der Datendiebstahl und das verunglückte Wahlkampf-Video für Thüringen.

Vor den Verlockungen von Instagram schützen Sie sich nicht. Warum unterscheiden Sie zwischen Instagram und Twitter?

Habeck: Instagram ist ein Fotomedium. Es ist unverbrauchter, ruhiger als Twitter. Und es folgt nicht so sehr dem Erwartungsdruck der Ad-hoc-Echtzeit-Kommunikation.

Soziale Medien leben auch von der Eitelkeit ihrer Nutzer.

Habeck: Darauf jedenfalls setzen sie.

Welche Rolle spielt Eitelkeit in der Politik?

Habeck: Klar gibt es in der Politik ein gewisses Maß an Eitelkeit. Man darf ja keine Scheu haben, öffentlich zu reden. Aber wenn Eitelkeit der Antrieb ist, wird Politik zum Spiel. Das können wir uns in Zeiten wie diesen nicht leisten.

Sie selbst unterliegen dieser Gefahr nicht?

Habeck: Politik ist für mich kein Spiel, sondern es geht um was: Klimakrise, Rückfall ins Nationale, Erosion von Vertrauen in die demokratischen Institutionen. Insofern: Nein.

Üben Sie Verzicht auch in der analogen Welt – etwa bei der Ernährung?

Habeck: Ich war Landwirtschaftsminister in Schleswig-Holstein und habe im Amt aufgehört, Fleisch zu essen. Aber das ist kein Verzicht, sondern ein Nichttun, genauso wie bei Twitter und Facebook.

Gehören Sie zu jenen, die in der Fastenzeit keinen Alkohol trinken oder keine Süßigkeiten essen?

Habeck: Ne, so nicht. Aber ich vermeide Alkohol bei öffentlichen Empfängen, weil ich dadurch müde und unkonzentriert werde. Im Grunde bin ich kein bewusster Ernährer. Ich vergesse oft zu frühstücken – und futtere dafür später die alten Weihnachtskekse, die irgendwo rumliegen. Es macht mir aber schlechte Laune, wenn ich meinen Hunger nur mit Zucker befriedige.

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Worauf achten Sie beim Lebensmittel­einkauf?

Habeck: Mir fehlt unter der Woche schlicht die Zeit, um in Ruhe einzukaufen. Manchmal schaffe ich es nicht einmal, einen Bankautomaten aufzusuchen. Ich hätte auch schon vor ein paar Wochen zum Friseur gehen sollen. Aber ich weiß nicht, wann. Was mir fehlt, ist Normalität: Fahrrad flicken, Rasen mähen, Hemden bügeln, die Wohnung sauber machen.

Grüne sind in Ernährungsfragen normalerweise nicht so entspannt.

Habeck: Wir setzen uns für eine bessere Politik ein, nicht dafür, Menschen zu erziehen. Unpolitisch ist es dagegen, wenn man – wie derzeit die Bundesregierung – die Verantwortung auf den Verbraucher abschiebt: Sie sollen dann das übernehmen, was der Staat versäumt hat zu regeln. Nach dem Motto: Wer will, dass es Tieren besser geht, soll halt anders einkaufen.

Das Problem liegt aber darin, dass Bauern in sehr engen Produktionsmargen arbeiten. Nach der industriellen Logik: Macht Produkte günstig und stellt große Mengen her! Das geht nur mit immer intensiveren Methoden: größere Geräte, mehr Kunstdünger, mehr Pestizide. Darunter leiden auch viele Landwirte und hätten gern Alternativen.

Umweltvorschriften – mehr Abstand zu Gewässern, weitere Fruchtfolgen, den Tieren mehr Platz geben – bedeuten in diesem System erst mal einen ökonomischen Verlust.

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Was schlagen Sie vor?

Habeck: Wir brauchen eine neue Allianz zwischen Landwirtschaft und Naturschutz. Die Politik muss die Bauern bei einer extensiveren Landwirtschaft unterstützen. Deutschland gibt jedes Jahr fünf Milliarden Euro an Agrarsubventionen aus – aus einem Topf der EU, der zu einem großen Teil mit deutschem Steuergeld gefüllt ist.

Die Summe, die ein Bauer bekommt, richtet sich nach der Größe seiner Fläche – unabhängig davon, ob darauf eine Kuh steht oder ob Mais angebaut wird. Für jeden Landwirt ist es ökonomisch natürlich interessanter, aus seiner Fläche einen Maisacker zu machen.

So heizt der Einsatz unserer Steuergelder den industriellen Wandel in der Landwirtschaft an, obwohl die meisten Bürger das Gegenteil wollen. Die Verweigerungshaltung der Bundesregierung, dieses Problem anzupacken und zu lösen, ist inakzeptabel.

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An welches Modell denken Sie?

Habeck: Ein Punktesystem. Man könnte vier Kategorien definieren: Gewässerschutz, Klimaschutz, Tierschutz, Artenschutz. Für jede Kategorie gibt es Maßnahmen wie den Verzicht auf Pestizide, die Punkte bringen – und Geld wert sind. Je mehr sich die Agrarförderung nach solchen Anreizen richtet, desto ökologischer wird die Landwirtschaft.

Das lässt sich nicht von heute auf morgen machen, aber wir müssen schrittweise in diese Richtung gehen und das bisherige EU-Agrarfördersystem umkrempeln. Dass unsere Landwirtschaftsministerin hier aber gänzlich untätig bleibt, ist nicht nur ein Problem für Umwelt, ­Tiere und Gewässer, sondern am Ende auch für die Landwirte selbst.

Ministerin Julia Klöckner will ein Tierwohl-Siegel einführen, um die Haltung von Nutztieren zu verbessern. Das müsste ganz in Ihrem Sinne sein.

Habeck: Die Landwirtschaftsministerin redet darüber und gibt Geld für eine Werbekampagne aus – viel mehr tut sie nicht. Das Tierwohl-Label soll ja nicht verbindlich eingeführt werden für alle Produkte, sondern freiwillig und erst mal nur für Schweine. In der ersten Stufe sind kaum höhere Standards für die Haltung vorgesehen, den Schweinen hilft das also nichts. Das ist kein Tierwohl-Label, sondern ein Wohlfühl-Label für die Bundesagrarministerin.

Und weil die Politik nicht reagiert, führen die großen ­Discounter eigene Haltungskennzeichnungen ein. Für die Bauern, die für Lidl produzieren, gibt es ganz andere Vorschriften als für die, die mit Aldi zusammenarbeiten. So wird der Markt immer enger, die Bauern verlieren ihre Freiheit. Von der freien Marktwirtschaft ist in der Landwirtschaft nicht mehr viel übrig.

In manchen Landstrichen haben Tierhalter noch ein ganz anderes Problem: den Wolf.

Habeck: Der Umgang mit dem Wolf ist nicht leicht. Ich kenne das gut aus meiner Zeit als Minister in Schleswig-Holstein, wo Schäfer sich um ihre Tiere sorgen und sich fragen, wie sie eine offene Weidelandschaft aufrechterhalten können. Aber wir verlieren jede Glaubwürdigkeit beim Artenschutz, wenn wir in Deutschland mit dem Wolf nicht klarkommen und ihn deshalb töten.

Dann können wir auch von den Indern nicht mehr verlangen, den Tiger zu schützen. Die Lösung liegt im Wie, nicht im Ob. Sinnvoll ist eine Kombination aus drei Maßnahmen.

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Die wären?

Habeck: Erstens: Wir müssen die Prävention verbessern. Schäfer sollten, je nach Situation, ihre Herden mit Hunden und speziellen Wolfszäunen schützen. Zweitens: Wir müssen Bauern großzügiger und unbürokratischer entschädigen, wenn ihre Schafe von einem Wolf gerissen werden. Daher ist es gut, dass die EU jetzt die volle Entschädigung erlaubt.

Und drittens: Zur Abwehr von Gefahren können Wölfe, die sich nicht artgerecht verhalten und regelmäßig Haustiere reißen, ja jetzt schon vergrämt und im Fall der Fälle auch getötet werden. Es gibt also das Rüstzeug, um für einen Ausgleich zu sorgen.

Könnten Sie sich mit CDU und CSU auf eine gemeinsame Agrarpolitik verstän­digen?

Habeck: Bei den Jamaika-Sondierungen ist das Agrarpapier eines der Papiere gewesen, die wir abgeschlossen haben. Derzeit entfernt sich die große Koalition aber in Meilenstiefelschritten von einer ökologischen Agrarpolitik.

CDU und Grüne haben sich inzwischen neu aufgestellt. An diesem Samstag rückt Markus Söder an die Spitze der CSU. Werden schwarz-grüne Bündnisse dadurch einfacher?

Habeck: Erst mal muss sich die Union sortieren. Will sie rückwärtsgewandte Debatten oder geht sie nach vorn – in der Flüchtlingspolitik, in der Wirtschaftspolitik, in der Sozialpolitik, in der Klimaschutzpolitik? Kann sie ihre Konflikte überwinden? Dann werden wir sehen, wie manövrierfähig sie ist.

Wie kommen Sie mit Söder klar?

Habeck: Ich habe Markus Söder irgendwann mal bei einer Talkshow getroffen, und da waren wir uns nicht besonders einig. Die Union ist in einer Suchphase. Wir schauen uns das in Ruhe an.

Wann entscheidet sich, ob die Grünen – in den Umfragen stabil zweitstärkste Kraft – mit einem Kanzlerkandidaten in die nächste Bundestagswahl ziehen?

Habeck: Wir haben Wahlen in Ostdeutschland vor uns, die für alle demokratischen Parteien eine Herausforderung sind. Und die Erfahrung des letzten Jahres war, dass man dann mehr Kraft hat, wenn man nicht um sich selbst kreist.

Sie weichen aus.

Habeck: Wir wissen, wie schnell die politische Stimmung sich ändern kann. Deshalb sind die aktuellen Umfragewerte ein Arbeitsauftrag: Macht was draus, Grüne! Arbeitet für das Land!

Wir nehmen mal an, dass Sie sich um die Kanzler- beziehungsweise Spitzenkandidatur bewerben.

Habeck: Ne, so einfach ist das alles nicht. Noch mal: Wir haben schwierige Wahlen vor der Brust – Europa, drei ostdeutsche Bundesländer. Das wird den gesamten Bundesvorstand, unsere Partei fordern. Und das heißt jetzt, in die Dörfer und Städte zu fahren, mit Menschen darüber zu reden, wo ihre Probleme sind, wie man sie löst.

Im Kleinen, Konkreten zu versuchen, der Politik ein Gesicht zu geben, sie vielleicht nahbarer zu machen, auch für die, die sich abgewandt haben. Das erfordert einen Blick für die gesamte Gesellschaft. Wenn das alles gelingt, baut sich sicher auch Vertrauen in der Partei auf.