Landtag

AfD will Stefan Räpple nach Tumult in Stuttgart ausschließen

AfD: Seitdem die rechtsextreme Partei im Bundestag sitzt, sind die Debatten kontroverser und der Ton rauer geworden. Politik-Redakteurin Theresa Martus analysiert vier Reden, bei denen die Politiker anderer Parteien der AfD so leidenschaftlich Kontra gaben, dass die Reden prompt viral gingen.

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Ein AfD-Abgeordneter im Landtag in Stuttgart wurde aufgefordert, den Saal zu verlassen. Er weigerte sich – bis die Polizei einschritt.

Stuttgart.  Eklat im Landtag von Baden-Württemberg: Der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Räpple hat mit seinem Verhalten einen Tumult ausgelöst. Er wollte den Saal trotz Aufforderung des Landtagspräsidiums nicht verlassen – deshalb wurde die Sitzung am Mittwoch für einige Minuten unterbrochen.

Zuvor war Räpple nach einigen lauten Zwischenrufen von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) mehrfach des Saales verwiesen worden. Räpple verweigerte sich jedoch und blieb demonstrativ auf seinem Platz sitzen. „Nein, ich bleibe hier“, rief er Aras entgegen.

Räpple hatte zuvor die SPD mit „So sind sie, die roten Terroristen!“ beschimpft. FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke sagte daraufhin am Ende seines Redebeitrags, die „geistigen Vorläufer von Leuten wie Herrn Räpple“ seien „im Stechschritt durch das Brandenburger Tor marschiert“. Räpple bestand schreiend auf einen Ordnungsruf Aras gegen Rülke. Sie sagte Räpple die Möglichkeit einer persönlichen Erklärung zu und rief ihn zur Ruhe.

AfD-Politiker Stefan Räpple sorgt nicht das erste Mal für Schlagzeilen

Erst auf Druck von drei Polizeibeamten verließ Räpple schließlich den Saal. Daraufhin verließ die gesamte AfD-Fraktion aus Protest kurzfristig den Raum. Sie kehrten später ohne Räpple zurück. Anlass war eine von der AfD angestoßene Debatte unter anderem über Abtreibungen und vermeintliche „linksideologische Einflüsse“ in Kindergärten.

Der Landesvorstand der Südwest-AfD will das Verhalten Räpples wohl nachträglich ahnden. Ein Parteiausschlussverfahren solle wegen Verstößen gegen die Grundsätze der Partei und wiederholten parteischädigenden Verhaltens in die Wege geleitet werden, teilte ein Sprecher des Landesverbands am Mittwoch mit.

Die AfD-Fraktion ist trotz des Austritts einzelner Mitglieder in der Vergangenheit mit 20 Abgeordneten noch die stärkste Oppositionskraft im Landtag in Stuttgart. Räpple hatte in den vergangenen Monaten immer wieder Schlagzeilen gemacht - etwa als er seine Politikerkollegen als „Koksnasen“ bezeichnete oder in Chemnitz Seite an Seite mit Rechtsextremen marschierte. (dpa/les/ac)