Brüssel. Die EU wollte die Zeitumstellung schon nächstes Jahr beenden. Doch daraus wird nichts. Im Netz wird sich über die EU lustig gemacht.

Die EU schafft die Zeitumstellung doch nicht im kommenden Jahr ab. Und auch danach ist ein Ende des Wechsels zwischen Sommer- und Winterzeit nicht in Sicht. Dafür hat die EU jetzt einen neuen Plan: Als neuer Termin wird jetzt der 28. März 2021 für das Ende der Zeitumstellung anvisiert.

Im Netz machten sich Nutzer und Politiker über die Unfähigkeit der EU lustig. Doch warum wurde das Vorhaben, für das die EU-Kommission sogar eine eigene Online-Umfrage schaltete, jetzt doch nicht in die Tat umgesetzt?

Zeitumstellung – das Wichtigste in Kürze:

• Die Zeitumstellung in der EU wird doch nicht am 1. April 2019 abgeschafft
• Ein neuer Termin könnte der 28. März 2021 sein
• „Flickenteppich an Zeitzonen“ soll vermieden werden: Einige EU-Staaten erwägen die Zeitzone zu wechseln und wollen sich mit den Nachbarländern abstimmen
• So geht es jetzt weiter: Die EU-Staaten wollen den „Koordinierungsprozess“ weiterführen
• Auf Twitter machen sich Nutzer über die EU-Kommission lustig

Staaten halten EU-Zeitplan zur Zeitumstellung für zu ehrgeizig

Der Flop ist peinlich für die EU-Kommission, die jetzt vor allem viel Verwirrung gestiftet hat, und er ist ärgerlich für viele Bürger. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte im September den Vorschlag für das Ende der Zeitumstellung mit einem überaus ehrgeizigen Terminplan verbunden.

Hintergrund: Verschläft die EU das Aus für die Zeitumstellung?

Hintergrund: Zuständiger EU-Ausschuss bezieht Position zur Zeitumstellung

Die zuständigen Verkehrsminister der EU-Staaten hätten bei ihrer Tagung am kommenden Montag in Brüssel grünes Licht für den Vorschlag geben müssen, damit die entsprechenden Vorbereitungen bis zum März getroffen werden können. Unser Kommentator findet:

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Doch daraus wird nichts, wie ein interner Zwischenbericht des EU-Rats über die vertraulichen Beratungen zeigt: Die Staaten hielten den Zeitplan für zu ehrgeizig, sie bräuchten mehr Zeit für eine Entscheidung und die Abstimmung untereinander, heißt es in dem Bericht, der unserer Redaktion vorliegt.

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Die Verkehrs-Ministerrunde wird deshalb am Montag nur einen vom österreichischen Ratsvorsitz vorgelegten Fortschrittsbericht zur Kenntnis nehmen, in dem die schwierige Debatte nachgezeichnet wird. Die Entscheidung aber wird vertagt – mit der Begründung, dass die EU-Staaten zunächst den „Koordinierungsprozess“ weiterführen wollten.

Termin 1. April 2019 ist hinfällig

In dem Zwischenbericht heißt es wörtlich: „Damit ausreichend Zeit für die Durchführung und Auswertung aller erforderlichen Konsultationen bleibt und ein gründlich koordiniertes Vorgehen mit benachbarten Ländern und anderen EU-Mitgliedstaaten möglich ist, fordern die meisten Delegationen, den Zeitrahmen für die Anwendung der Richtlinie zu verlängern, da sie

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als zu ehrgeizig betrachten.“ Dieser Termin ist jetzt hinfällig.

Es gibt schon einen Alternativplan: Auf dem Tisch liegt ein Änderungsentwurf, nach dem die EU-Richtlinie zum Ende der Zeitumstellung erst am 1. April 2021 in Kraft treten soll. Damit würden die Uhren am 28. März 2021 letztmalig auf Sommerzeit umgestellt, heißt es in dem Entwurf, der unserer Redaktion vorliegt.

Letzte Zeitumstellung wäre am 31. Oktober 2021

In EU-Staaten, die dauerhaft bei der Normalzeit – auch Winterzeit genannt – bleiben wollten, würde es eine letzte Zeitumstellung am 31. Oktober 2021 geben. Dieser Ansatz sei von den Delegationen der Mitgliedstaaten „allgemein unterstützt“ worden, heißt es in dem internen Zwischenbericht.

Zwar seien alle Staaten generell gesprächsbereit; nach Angaben von EU-Diplomaten haben nur drei Staaten – Schweden, Polen und Großbritannien – auch

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Doch erwarten viele nationalen Regierungen von der EU-Kommission eine detaillierte Folgenabschätzung, die ihnen bei der Entscheidung helfen könnte.

Die Reaktionen aus dem politischen Raum ließen nicht lange auf sich warten. FDP-Chef Christian Lindner erklärte via Twitter, er finde den Aufschub „schade“:

Der CDU-Europapolitiker Peter Liese wies Kritik an den EU-Institutionen zurück:

Trotzdem gab es bei Twitter eine ganze Reihe hämischer Kommentare. Stellvertretend dafür sei dieser genannt:

Hier eine Auswahl weiterer Nutzer-Kommentare:

• „Meldung des Tages: Abschaffung der #Zeitumstellung verzögert sich. Könnte aus Berlin sein.“
• „Ja. Wenn #Politik schon bei einem so einfachen Thema, wie #Zeitumstellung kläglich versagt“
• „Diese EU ist schon ne geile Sache.“

EU-Diplomaten erklären, das Ende der Zeitumstellung zu beschließen, sei eines. Doch parallel müsse jeder einzelne Mitgliedstaat die heikle Frage klären,

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– was bei näherer Prüfung ausgesprochen schwierig ist.

Kommt es zur ewigen

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, ginge etwa in Spanien im Winter die Sonne erst gegen 10 Uhr auf.

Einige Staaten erwägen, die Zeitzone zu wechseln (in der EU gibt es derzeit drei Zeitzonen), andere wollen erst Expertenkommissionen einberufen. Zudem halten die nationalen Regierungen eine Abstimmung mit den Nachbarländern für dringend notwendig.

Ein harmonisierter, gut koordinierter EU-weiter Ansatz sei unverzichtbar, um einen „Flickenteppich von Zeitzonen“ zu vermeiden.

Schwerer Rückschlag für die EU-Kommission

Experten warnen, Branchen wie die Luftfahrtindustrie bräuchten einen Vorlauf von mindestens 18 Monaten, um sich auf neue Zeitregelungen einzustellen. Vergangene Woche hatte auch der Bundesrat gemahnt, bei der geplanten Reform nichts übers Knie zu brechen.

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2020 könnten die EU-Staaten dann auf die Zeitumstellung im Frühjahr verzichten und die mitteleuropäische Normalzeit dauerhaft beibehalten oder im Oktober die Uhr nicht umstellen, was dauerhafte Sommerzeit bedeuten würde, schlug Liese vor.

Forscher warnen vor „ewiger“ Sommerzeit

In einer Umfrage der EU-Kommission hatte sich eine Mehrheit gegen die Zeitumstellung und für eine ganzjährige Sommerzeit ausgesprochen.

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und einer steigenden Wahrscheinlichkeit, dass Menschen an Diabetes oder Depressionen erkranken. (mit bekö/W.B.)