Berlin. Der Erfolg gibt den Grünen bei Wahlen und in Umfragen aktuell recht. Doch woher kommt das? Sechs Gründe dafür sind offensichtlich.
Es ist ein beispielloser Höhenflug für die Grünen: 19,8 Prozent bei der Landtagswahl in Hessen, 17,5 Prozent in Bayern, und bundesweit liegen sie bei 20 bis 21 Prozent, nur noch wenige Prozentpunkte von der CDU/CSU entfernt – und weit vor der SPD. Grünen-Urgestein Daniel Cohn-Bendit zeigte sich zuletzt euphorisch: „Robert Habeck könnte eines Tages auch Bundeskanzler werden.“
Das sind sechs Gründe für die neue Stärke der Grünen:
• Erstens: Das Spitzenpersonal wirkt jung und unverbraucht. Die Grünen haben Anfang des Jahres zwei neue Vorsitzende gewählt. Auf dem Parteitag in Hannover wurden Annalena Baerbock (37) und
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(49) bejubelt. Die Neuen holten ihre Partei, die nach der Wahl 2017 so gern regiert hätte, aus dem Post-Jamaika-Blues. In Talkshows kommen Baerbock und Habeck, auch wenn sie hier und da kleine inhaltliche Schwächen offenbaren, frisch und munter daher. Dagegen wirken
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(CDU), Horst Seehofer (CSU) und
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(SPD) verbraucht.
• Zweitens: Die politische Konkurrenz schwächelt. Die Volksparteien verlieren seit Jahrzehnten Wähler, und in den vergangenen Monaten hat sich der Zerfall rapide beschleunigt. Vor allem die SPD kämpft ums Überleben – ein Trend, der sich bereits in anderen europäischen Ländern vollzogen hat und nun auch die deutsche Sozialdemokratie erfasst. Der Dauerstreit in der ungeliebten großen Koalition – vor allem über den „Masterplan“ von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und die Beförderung von Verfassungschef
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– beschleunigte diesen Trend noch.
• Drittens: Die Grünen sind der Gegenentwurf zur AfD. In der Flüchtlingsfrage sind viele Parteien gespalten. CDU, CSU, FDP und sogar die Linke zoffen sich um die Ausrichtung. Die Wähler nehmen diese Parteien in dieser zentralen Frage als diffus wahr. Klare Kante zeigen nur zwei Parteien: Die AfD positioniert sich klar gegen Flüchtlinge, die Grünen stehen für eine Willkommenskultur und Humanität, ohne offene Grenzen für alle zu fordern. Dieses Bild könnte allerdings Risse bekommen, wenn Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Bundesrat ein weiteres Mal für die Ausweitung der sicheren Herkunftsstaaten stimmt.
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• Viertens: Die Grünen streiten sich nicht mehr, werden als pragmatisch wahrgenommen. Kaum eine Partei zoffte sich in den vergangen Jahrzehnten so leidenschaftlich wie die Grünen. Auch die Parteichefs arbeiteten zum Teil gegeneinander, zuletzt Cem Özdemir vom Realo-Flügel und Simone Peter aus dem Linken-Lager. Das ist seit den Jamaika-Sondierungen vorbei, wo die Grünen als Teams auftraten. Auch das neue Duo Baerbock und Habeck, zwei Realos, die aber die ganze Partei ansprechen und miteinbeziehen, pflegt diesen Stil. Heftiger Streit führt selten zu guten Wahlergebnissen, siehe CDU, CSU und SPD. Diese Lektion haben die Grünen gelernt. Spätestens seit Jamaika gilt die ehemalige Partei der linken Spinner und Querköpfe auch bei bürgerlichen Wählern als seriös und pragmatisch.
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• Fünftens: Die Grünen haben sich von der SPD emanzipiert. Jahrzehnte koalierte die Umweltpartei bevorzugt mit der SPD, zuerst in den Ländern, zwischen 1998 und 2005 dann im Bund. Bündnisse mit der CDU gab es nicht. Aus dieser babylonischen Gefangenschaft, wie es früher hieß, haben sich die Grünen gelöst. In den Ländern regieren sie oft mit der CDU (etwa Baden-Württemberg und Hessen). Und diese Emanzipation geht noch weiter: Die Grünen setzen in den Wahlkämpfen auf ihre Inhalte und Eigenständigkeit. Sie sprechen mit allen Parteien außer der AfD über Koalitionen.
• Sechstens: Grüne Themen liegen im Trend. 2017 jammerte Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt noch: Grüne Themen seien gerade nicht der „heiße Scheiß der Republik“. Das hat sich geändert. Dürre- und Hitzesommer, heftige Auseinandersetzungen um den
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und das Ende der Braunkohle – grüne Themen sind seit einigen Monaten wieder Gesprächsstoff. Und der Umweltpartei gelingt es auch, die soziale Frage zu bedienen. So forderten die Grünen, da waren Baerbock und Habeck erst kurz im Amt, die Abschaffung von Hartz IV. So gelingt ihnen ein Spagat: Obwohl die Grünen ein Stück weit in die politische Mitte gerückt sind und bürgerliche Wähler überzeugen, wandern nur wenig enttäuschte Wähler zur Linken ab.