Mehr als 1200 afghanische Minderjährige sind seit 2016 freiwillig in die Heimat zurückgekehrt. Die Linke kritisiert dafür die Regierung.
Berlin. Seit 2016 sind nach Auskunft der Bundesregierung 1257 afghanische Kinder und Jugendliche freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt – 94 von ihnen unbegleitet, also ohne Eltern oder Angehörige. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die unserer Redaktion vorliegt.
650 dieser Rückkehrer waren zwölf Jahre oder jünger. Allerdings gingen die Zahlen zuletzt zurück. Im ersten Halbjahr 2018 kehrten nur 36 Kinder und Jugendliche im Rahmen des Rückkehrförderprogramms REAG/GARP in ihre Heimat zurück. Dieses umfasst auch eine finanzielle Unterstützung, eine Art Starthilfe.
Die Linke kritisiert dieses Programm. „Was offiziell als freiwillige Rückkehr bezeichnet wird, dürfte in der Praxis meist eine Entscheidung sein, die angesichts einer konkreten Abschiebeandrohung getroffen wird“, sagte uns Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion. „Wer kehrt schon ohne Not in ein Land zurück, in dem die Sicherheits- und Menschenrechtslage immer schlimmer wird?“ Jelpke sprach von einer „erschreckenden Bilanz behördlicher Kindesfeindlichkeit“.
Anlass für die Anfrage bei der Bundesregierung war ein Bericht der Kinderrechtsorganisation „Save the Children“, der Mitte Oktober veröffentlicht wurde. 57 Kinder und Jugendliche, die aus Europa nach Afghanistan zurückkehrten, wurden für diesen Bericht befragt, 39 von ihnen fühlen sich in ihrer Heimat nicht sicher. Nur 16 junge Rückkehrer gehen in Afghanistan zur Schule. Bei zehn von ihnen versuchte jemand, sie für den bewaffneten Kampf zu rekrutieren. Acht der Kinder waren noch nie in Afghanistan, weil sie in Pakistan oder im Iran geboren wurden. Drei Viertel der Minderjährigen planen eine erneute Flucht.
Vor diesem Hintergrund kritisierte Jelpke: „Die vollmundigen Versprechungen über Integrationsleistungen sind das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt sind.“ Viele dieser Minderjährigen seien in Deutschland aufgewachsen. „Die sogenannte Rückkehrförderung befördert nicht ihr Integration, sondern ihre Traumatisierung, und sie befördert die Kriegstoten von morgen“, sagte Jelpke.
Sie fordert eine „sichere Aufenthaltsperspektive“. Im Regierungspapier weist das Bundesinnenministerium darauf hin, dass der Bericht von „Save the Children“ nach Aussage der Autoren nicht repräsentativ sei. Das Rückkehrförderprogramm REAG/GARP ermögliche eine zusätzliche Förderung für Kinder und Jugendliche. (zrb)
