„Kontraste“

Bundestag-Abstimmungen: Linke und AfD fehlen am häufigsten

Alle da? Das Magazin „Kontraste“ analysierte, welche Bundestagsabgeordneten bei namentlichen Abstimmungen am häufigsten fehlen.

Alle da? Das Magazin „Kontraste“ analysierte, welche Bundestagsabgeordneten bei namentlichen Abstimmungen am häufigsten fehlen.

Foto: Carsten Koall / dpa

Das Magazin „Kontraste“ hat das Abstimmungsverhalten der Bundestagsabgeordneten untersucht. Linke und AfD fehlen besonders häufig.

Berlin.  Im Parlament fehlen bei den wichtigen namentlichen Abstimmungen laut einem Bericht die Abgeordnete der Linken und der AfD wesentlich häufiger als solche anderer Fraktionen. Dies gehe aus einer Analyse aller 40 namentlichen Abstimmungen dieser Legislaturperiode hervor.

Das Magazin „Kontraste“ (ARD) hat für diesen Fund alle Abstimmungen im Bundestag in dieser Legislaturperiode analysiert. Und so herausgefunden, welche Politiker besonders oft nicht anwesend sind.

Linke fehlen am häufigsten – gefolgt von AfD-Vertretern

Linke fehlten demnach mit 13,8 Prozent am häufigsten, gefolgt von der AfD mit 9,2 Prozent. Die Werte der weiteren vier Fraktionen bewegten sich zwischen 6 Prozent (CDU/CSU) und 7,4 Prozent (SPD) – dies entspreche laut einem Statistiker einem normalen Maß an Abwesenheit. Verzerrungen aufgrund von Krankheit seien ausgeschlossen: Entsprechende Fehltage seien auf alle Fraktionen gleich verteilt.

Durch besonders hohe Abwesenheit fiel nach Angaben des Magazins der Linken-Politiker Gregor Gysi auf: Er habe an 36 von 40 Abstimmungen nicht teilgenommen – das sind mehr als 90 Prozent.

„Wer meint, die Arbeit eines Abgeordneten einzig und allein anhand der An- oder Abwesenheit an Sitzungstagen des Bundestages beurteilen zu können, hat von dem vielfältigen Charakter und Inhalt dieser Arbeit nichts verstanden“, teilte Gysi „Kontraste“ auf Anfrage mit.

Auch Sigmar Gabriel fehlt häufig

Nur an 12 von 40 namentlichen Abstimmungen war Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel beteiligt, berichtet „Kontraste“. Mehr als 25 Prozent verpasste er. Seinem unfreiwilligen Ausscheiden als Außenminister sei „eine Phase der Neuorientierung“ gefolgt, die zu Terminkollisionen geführt habe, erklärte Gabriel auf Anfrage von „Kontraste“. „Dies ist natürlich auf Dauer nicht vertretbar.“

Er befindet sich momentan trotz laufender Sitzungswoche an der Universität Harvard, wo er ab November 2018 einen Lehrauftrag wahrnimmt. Seinem unfreiwilligen Ausscheiden als Außenminister sei „eine Phase der Neuorientierung“ gefolgt, die zu Terminkollisionen geführt habe, erklärte Gabriel gegenüber „Kontraste“ schriftlich.

„Dies ist natürlich auf Dauer nicht vertretbar.“ Mit Ablauf des Aufenthalts in Harvard werde er dafür Sorge tragen, dass sich seine Präsenz im Parlament erhöhe, versprach Gabriel Kontraste. „Die in Ihren Fragen ausgedrückte Kritik ist berechtigt und ich werde für Abhilfe sorgen.“

Die AfD bezweifelt die Richtigkeit der Auswertung umgehend

Die AfD zweifelt die Auswertung der öffentlich verfügbaren Zahlen an und antwortet schriftlich: „Die ARD Statistik können wir auf die Schnelle nicht überprüfen. (...) Wir sind die Fraktion, die in der Gesamtpräsenz im Plenum Vorreiter ist.“ Die Fakten der Auswertung von Kontraste, stehen dieser Aussage der AfD-Fraktion jedoch entgegen.

Die Sendung mit dem Beitrag zum Thema wird am Donnerstag um 21.45 Uhr im Ersten gesendet. (ses/dpa)