US-Richter

Trump entschuldigt sich während Vereidigung bei Kavanaugh

Brett Kavanaugh (links) war Donald Trumps Kandidat für den Posten als Richter am Supreme Court.

Brett Kavanaugh (links) war Donald Trumps Kandidat für den Posten als Richter am Supreme Court.

Foto: Susan Walsh / dpa

Brett Kavanaugh ist als Richter am Supreme Court vereidigt worden. Bei der Vereidigung schlug er ungewohnt versöhnliche Töne an.

Washington.  Der umstrittene neue US-Supreme-Court-Richter Brett Kavanaugh hat bei seiner Vereidigung im Weißen Haus gelobt, unparteiisch zu agieren. Bei der Zeremonie entschuldigte sich US-Präsident Donald Trump dafür, das Kavanaugh eine Anhörung im Justizausschuss des Senats und Anschuldigungen habe erstragen müssen.

Trump lobte seinen Kandidaten erneut in höchsten Tönen und sagte, im zurückliegenden Prozess habe sich klar erwiesen, dass Kavanaugh unschuldig sei. Im Namen der Nation wolle er sich bei dem Richter und dessen Familie entschuldigen für das, was sie in den vergangenen Wochen hätten durchmachen müssen.

Mehrere Frauen hatten Kavanaugh sexuelle Übergriffe vorgeworfen. Die heutige Professorin Christine Blasey Ford hatte öffentlich über einen der mutmaßlichen Übergriffe berichtet. Sie und Kavanaugh wurden daraufhin vom Justizausschuss des US-Senats befragt. Die Befragung hatte sich zu einem parteipolitischen Schlagabtausch entwickelt, in dessen Verlauf sowohl Ford wie auch Kavanaugh mit teils skurrilen Fragen konfrontiert wurden. Auch nach einer folgenden FBI-Untersuchung konnten die Anschuldigungen nicht endgültig geklärt werden.

Kavanaugh will „großartiger Richter“ für das Land sein

Kavanaugh selbst sprach auch den erbitterten Kampf um seine Nominierung an: „Der Bestätigungsprozess im Senat war von Streit und Emotionen geprägt. Dieser Prozess ist vorbei. Ich konzentriere mich nun darauf, der beste Richter zu sein, der ich sein kann.“ Er betonte: „Ich trete dieses Amt mit Dankbarkeit und ohne Verbitterung an.“ Er wolle ein großartiger Richter für das ganze Land sein und für Stabilität und Einigkeit sorgen.

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Der US-Senat hatte Kavanaugh am Samstag nach einer beispiellosen parteipolitischen Auseinandersetzung mit knapper Mehrheit als Richter für das oberste US-Gericht bestätigt. Am gleichen Tag war er in einer nicht-öffentlichen Zeremonie im kleinen Kreis vereidigt worden. Nun folgte die feierliche und öffentliche Vereidigung im Weißen Haus. Am Dienstag soll er offiziell seinen Posten am Supreme Court antreten – einen der einflussreichsten Posten im Justizsystem des Landes.

Die Richter am neunköpfigen Supreme Court werden auf Lebenszeit ernannt. Durch Kavanaughs Berufung verschiebt sich das politische Kräfteverhältnis an dem Gericht, das wegweisende Urteile für das Land fällt, weiter nach rechts. Einem liberalen Block aus vier Richtern steht nun ein konservativer Block aus fünf Richtern entgegen.

Gegen die Nominierung des erzkonservativen Juristen hatte es von Anfang an große Vorbehalte gegeben – vor allem aus den Reihen der oppositionellen Demokraten. Das Land ist bei der Personalie tief gespalten: Nicht nur Demokraten, sondern auch viele gesellschaftliche Gruppen, Juristen und Bürger hatten lautstark gegen die Ernennung Kavanaughs protestiert. (dpa/ac)

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