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Deutscher nach Festnahme in Türkei wieder freigelassen

Darum ist Erdogans Staatsbesuch in Deutschland so umstritten

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Wieder ist in der Türkei ein deutscher Staatsbürger zeitweise festgenommen worden. In Ermittlungen ging es um seine Facebook-Beiträge.

Hamburg.  Laut gleichlautenden Medienberichten ist am Wochenende erneut ein deutscher Staatsbürger in der Türkei festgenommen worden. Dem Mann wird demnach die Verbreitung von Terrorpropaganda vorgeworfen. Er soll aus der Nähe von Hamburg stammen.

Deniz Yücel (Journalist), Mesale Tolu (Journalistin), Adil Demirci (Journalist), Peter Steudtner (Menschenrechtsaktivist), Özel S. (Geschäftsmann), Kadim D. (Arbeiter), und viele mehr. Die Liste der Deutschen, die allein wegen kritischer Aussagen gegenüber des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan oder der türkischen Regierung (vorübergehend) eingesperrt wurden, ist lang.

Wie die „Welt“ berichtet, sollen die türkischen Behörden nun einen weiteren Deutschen festgesetzt haben – vor allem wegen seiner Facebook-Posts. Die Verhaftung von Hasan I. habe am Sonntag in Antalya bei der Einreise in die Türkei stattgefunden heißt es bei der SVZ.de. Auch das türkischsprachige Nachrichtenportal „Ahval“ hatte über die Festnahme berichtet. Am Montag sei I. ohne Auflagen wieder freigelassen worden.

Der Mann sei Kurde, besitze die türkische und die deutsche Staatsbürgerschaft und lebe seit Jahren im Ort Wedel bei Hamburg. Was dem Hamburger ganz konkret vorgeworfen wird, ist bisher nicht bekannt. In der Vergangenheit reichten mitunter schon öffentliche Regierungskritik und Sympathiebekundungen für kurdische Organisationen und Parteien, um mit dem Vorwurf der Terrorpropaganda konfrontiert und in Untersuchungshaft gesperrt zu werden.

Nach Angaben von „SVZ“ wurde der nun festgenommene Hasan I. seit längerem von den türkischen Behörden beobachtet. Die Zeitung beruft sich auf die Familie und den Anwalt von I. I. sei dem Bericht zufolge in der IT tätig und soll seit 1975 in Deutschland leben.

Schon Freitag Festnahme wegen Facebook-Beiträgen

Bereits am Freitag war der ehemalige Vorsitzende der Alevitischen Gemeinde Hamburg, Nural Demir, bei der Einreise in die Türkei vorübergehend in Polizeigewahrsam genommen worden. Der 51-jährige deutsche Staatsbürger wurde am Freitagnachmittag jedoch in Istanbul wieder auf freien Fuß gesetzt, wie der NDR berichtete.

Nach Angaben der Gemeinde wurde Demir vom Flughafen in das Istanbuler Polizeipräsidium Bakirköy gebracht. Während des Verhörs habe man ihm Beiträge auf Facebook-Seiten gezeigt und gefragt, ob er diese geteilt habe, sagte er dem NDR. „Ich benutze Facebook seit sieben Jahren nicht mehr. Ich weiß nicht, wer das gepostet hat“, habe er dem Staatsanwalt gesagt. Demir möchte nach eigenen Angaben am Mittwoch nach Hamburg zurückfliegen. Derzeit sitzen nach offiziellen Angaben fünf deutsche Staatsbürger in türkischer U-Haft.

Die beiden Festnahmen erregen aktuell besonders viel Aufsehen, weil der Besuch des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland bevorsteht. Am Donnerstag wird Erdogan erwartet. Auf seinem Reiseplan steht neben der Ankunft in Berlin und einem Staatsbankett auch ein Besuch in Köln.

Bei dem Staatbankett am Freitag wird Bundeskanzlerin Angela Merkel allerdings fehlen. Das bestätigten Kreise des Bundespräsidialamts am Montag. Zuvor hatte „Spiegel Online“ über das Fernbleiben der Kanzlerin berichtet. Gastgeber ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue. Aus dem Präsidialamt hieß es zudem, dass Merkel nicht immer auf der Gästeliste für Bankette stehe. Auch beim Besuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping im Juli 2017 sei Merkel nicht zu dem Essen beim Bundespräsidenten erschienen. (ac/sat/)