Spitzentreffen

Gibt es bislang wirklich Fortschritte im Korea-Konflikt?

Der südkoreanische Präsident Moon Jae-in (links) und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un während einer Parade in Pjöngjang.

Der südkoreanische Präsident Moon Jae-in (links) und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un während einer Parade in Pjöngjang.

Foto: HANDOUT / REUTERS

Der Gipfel mit US-Präsident Trump in Singapur war historisch. Nun ruhen die Hoffnungen auf Gesprächen zwischen Pjöngjang und Seoul.

Berlin/Peking.  Es war ein Jahrhundert-Gipfel – zumindest was die Macht der Bilder angeht: Mit dem Handschlag zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem nordkoreanischen Amtskollegen Kim Jong-un am 12. Juni in Singapur verband sich weltweit die Hoffnung auf die Entschärfung eines der gefährlichsten Atomkonflikte. Auch von dem aktuellen Spitzentreffen zwischen dem südkoreanischen Staatschef, Moon Jae-in, und Kim in Pjöngjang erwarten viele eine Fortsetzung des innerkoreanischen Tauwetters. Doch was wurde bislang wirklich erreicht?

Was haben US-Präsident Trump und Nordkoreas Machthaber Kim vereinbart?

Einer der Kernpunkte bestand in Nordkoreas Verpflichtung, auf eine „vollständige Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel“ hinzuarbeiten. Zudem sagten die USA und Nordkorea zu, sich für die Schaffung eines „dauerhaften und stabilen Friedensregimes“ in Korea einzusetzen.

Angestrebt ist ein Friedensvertrag, der den immer noch gültigen Waffenstillstand nach dem Koreakrieg (1950 bis 1953) ersetzt. Auch sollen die sterblichen Überreste der Kriegsgefangenen und Vermissten aus dem Koreakrieg zurückgeführt werden.

Was wurde davon umgesetzt?

Der wichtigste Fortschritt: Nordkorea verzichtete auf Atom- und Raketentests, die 2016 und 2017 Ostasien und die ganze Welt in Atem hielten. Auch hat Pjöngjang die sterblichen Überreste von Kriegsgefangenen und Vermissten überstellt. Doch bislang gab es noch keine konkreten Schritte, wie Nordkorea nu­klear abrüsten will. In der US-Regierung wir dies zunehmend kritisch gesehen.

Auch gelingt es Pjöngjang offenbar weiterhin, die gegen das Land verhängten UN-Sanktionen zu umgehen. Nach einem Bericht des „Wall Street Journal“ registrierten Experten der Vereinten Nationen einen deutlichen Anstieg von Treibstoff-Importen nach Nordkorea – vor allem russische und chinesische Schiffe sollen darin involviert sein. Darüber hinaus soll Nordkorea Kohle nach China und Waffen an Syrien, den Jemen und Libyen geliefert haben.

Welche Rolle spielt der südkoreanische Präsident Moon?

Präsident Moon Jae-in sieht sich selbst als eine Art Mittler zwischen Südkoreas Verbündetem USA und Nordkorea. Nach dem Gipfel von Kim und Trump im Juni ist deren Beziehung deutlich abgekühlt. Moon will das verlorene Vertrauen wiederherstellen. Trump soll den südkoreanischen Präsidenten sogar einmal als „Chefverhandler“ bezeichnet haben.

Noch am Sonntag und Montag schloss sich Moon mit US-Außenminister Mike Pompeo kurz. Er wollte herausfinden, „ob es Anknüpfungspunkte gibt zwischen der amerikanischen Forderung nach Denuklearisierung und den Forderungen Nordkoreas nach Sicherheitsgarantien“, sagte Moon. Außerdem gilt der 65-Jährige als großer Befürworter eines innerkoreanischen Friedensdialogs – nicht zuletzt weil er selbst noch Familie im Nordteil des Landes hat.

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Der Zeitpunkt für den gegenwärtigen Gipfel ist sehr gut gewählt. Die Koreaner im Süden und Norden feiern kommende Woche den größten Feiertag: Chuseok – von der Wichtigkeit mit Weihnachten in Deutschland vergleichbar. Moon habe vor der Abreise noch einmal betont, dass er „allen 80 Millionen Koreanern“ mit diesem Treffen ein Geschenk für Chuseok machen will.

Was kann der derzeit stattfindende Gipfel in Pjöngjang bringen?

Während es bei den ersten beiden Kim-Moon-Treffen um spektakuläre Bilder ging, will der Südkoreaner nun Ergebnisse mitbringen. Die Denuklearisierung der Halbinsel soll deshalb ganz oben auf der Liste stehen. Kim hatte betont, dass bereits jetzt sein Land nicht mehr in der Lage sei, Atomwaffen- oder Raketentests durchzuführen. Die entsprechenden Anlagen seien zerstört.

Dazu passt auch der bescheidene Auftritts Kims: Noch nie hat ein nordkoreanischer Führer den Staatschef eines anderen Landes am Flughafen abgeholt, Moon war der erste, dem diese Ehre zuteil wurde. „Sie haben sicher schon viele Länder besucht, verglichen damit wird Ihnen unser Land etwas schäbig vorkommen“, sagte Kim.

Kim Jong Un - Dieser Diktator beherrscht Nordkorea
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Beide Seiten hoffen, dass sich das beim April-Gipfel begonnene Tauwetter fortsetzt und dass die Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA besser werden. Kim hat kürzlich ein weiteres Treffen mit Trump vorgeschlagen – ein Angebot, das in Washington geprüft wird. Moon wird in Pjöngjang von den Chefs großer Unternehmen wie Samsung und Hyundai begleitet. Hier geht es vor allem um Kontakte für eine künftige Zusammenarbeit.

Welches Ziel verfolgt China im Korea-Konflikt?

Noch vor einem Jahr hatte Kim auch zur chinesischen Führung die Kontakte weitgehend gekappt. Nordkoreas Atomprogramm geht auch dem chinesischen Staats- und Parteichef, Xi Jinping, gegen den Strich, da er eine Destabilisierung der gesamten Region befürchtet.

Kim wiederum wollte sich von Peking nicht belehren lassen und war sauer, dass der einstige sozialistische Bruderstaat die Sanktionen der Vereinten Nationen mitgetragen hat.

Inzwischen aber redet Kim wieder mit der chinesischen Regierung. Schon verdächtigte US-Präsident Trump Peking, hinter Nordkoreas Blockade bei der atomaren Abrüstung zu stecken. An den Sanktionen gegen Nordkorea hält Peking offiziell fest. Doch die Grenze zwischen den beiden Staaten ist seit einigen Monaten wieder deutlich durchlässiger geworden.