Berlin. Die Union müsse in die Gänge kommen, sagt Carsten Schneider. Die Geduld der SPD sei spätestens seit dem Asylstreit aufgebraucht.

Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, hält einen Bruch des Regierungsbündnisses mit der Union in den kommenden zwölf Monaten für durchaus möglich.

„Wenn die Union nicht endlich in die Gänge kommt und weiter Vorhaben wie das Gute-Kita-Gesetz oder eine Mietrechtsreform blockiert, dann steht die Koalition nicht erst bei der Evaluierung im Herbst 2019 infrage“, sagte Schneider der Zeitung „Die Welt“. „Eine große Koalition, die nicht liefert, macht keinen Sinn.“

Union und SPD wollen am Dienstag beraten

Bei den Sozialdemokraten sei nach dem unionsinternen Streit in der Asylpolitik die Geduld aufgebraucht, sagte Schneider. Für die bisherige schleppende Regierungsarbeit macht der Thüringer den Koalitionspartner Union verantwortlich: „Derzeit ist die Union nicht voll handlungsfähig, weil sie von der CSU wegen des Wahlkampfes in Bayern in Geiselhaft genommen wird.“

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