Pegida-Demonstration

Dresdner Polizei stellt Einsatz nicht generell in Frage

Ein Mann hatte ein ZDF-Team bei einer Demonstration gegen Angela Merkel in Dresden aufgefordert, die Dreharbeiten einzustellen. Danach hielt die Polizei die Journalisten fest. Nun wurde bekannt, dass der Mann Mitarbeiter des LKA Sachsen ist.

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Die Polizei Dresden verteidigt ihren Einsatz auf der Pegida-Demo. Man habe nicht alles falsch gemacht, sagte der Polizeipräsident.

Dresden.  Trotz heftiger Kritik stellt die Dresdner Polizei den Polizeieinsatz zum Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Grundsatz nicht in Frage. Das Bedauern über viel zu lange Kontrollen eines ZDF-Teams bedeute natürlich nicht, dass die Polizei an diesem Tag alles falsch gemacht habe, sagte Polizeipräsident Horst Kretzschmar der Deutschen Presse-Agentur. „Aber es lief leider nicht alles fehlerfrei. Uns geht es nicht nur darum, alles aufzuarbeiten, sondern vor allem aus Fehlern jedes Einsatzdetails zu lernen.“

Bei einer Pegida-Demonstration gegen Merkel war ein ZDF-Team am 16. August von Bereitschaftspolizisten doppelt kontrolliert und so für eine Dreiviertelstunde am Arbeiten gehindert worden. Das wurde als Eingriff in die Pressefreiheit gewertet und löste bundesweit Kritik aus.

Merkel - Jeder Demonstrant ist Objekt der Pressefreiheit

Ein Pegida-Demonstrant aus dem LKA

Für Aufsehen sorgte ferner, dass der Auslöser der Kontrollen – ein Pegida-Demonstrant mit einem Hut in den Deutschland-Farben – im Landeskriminalamt Sachsen arbeitet. Er hatte sich lautstark gegen die Fernsehaufnahmen des ZDF gewehrt, was die Polizei auf den Plan rief. Kretzschmar hatte die Art und Weise der Kontrollen bedauert und Fehler eingeräumt. Dem ZDF zufolge erfolgte auch eine Entschuldigung.

Laut Kretzschmar ist die Aufarbeitung des Einsatzes noch nicht abgeschlossen. Eine abschließende Bewertung sei deshalb noch nicht möglich: „Wir werden aber mit Hochdruck an der Aufklärung arbeiten und in der kommenden Woche einen entsprechenden Bericht vorlegen.“ Beim Thema Pressefreiheit passe zwischen Polizei und Journalisten „kein Blatt Papier“. (dpa)