Maas verteidigt Staatsbesuch Erdogans in Deutschland
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Berlin. Noch immer gibt es viele Streitpunkte im deutsch-türkischen Verhältnis. Auch Erdogans Besuch in Berlin wird nicht konfliktlos abgehen.
Jetzt ist es offiziell: Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan kommt am 28. und 29. September zu einem Staatsbesuch nach Berlin. Das bestätigte das Bundespräsidialamt am Dienstag. Demnach wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Erdogan mit militärischen Ehren begrüßen. Am Abend des ersten Tages ist – entsprechend dem üblichen Zeremoniell – ein Staatsbankett vorgesehen.
Steinmeier hatte Erdogan nach dessen Wiederwahl Ende Juni zu einem Besuch in Deutschland eingeladen. Über Einzelheiten des Programm werde derzeit noch „in enger Abstimmung“ zwischen beiden Seiten gesprochen, hieß es. Auch mit Kanzlerin Angela Merkel und anderen deutschen Politikern dürfte der türkische Präsident zusammentreffen. Eine offizielle Bestätigung dafür gab es aber noch nicht. Auch die Frage, ob Erdogan vor türkischen Landsleuten sprechen wird, blieb zunächst offen.
Noch immer Deutsche in der Türkei in Haft
Außenminister Heiko Maas (SPD) hatte schon vor einigen Tagen angekündigt,
etwa die Lage inhaftierter deutscher Staatsbürger in der Türkei. Die kurdische Gemeinde in Berlin will vor dem Brandenburger Tor gegen Erdogan demonstrieren.
Festnahmen und Einreiseverweigerungen belasten die deutsch-türkischen Beziehungen seit dem Putschversuch im Juli 2016 massiv. Weitere Streitpunkte sind die restriktive Genehmigung deutscher Rüstungsexporte sowie das Verhältnis zur EU und die Zukunft der Beitrittsverhandlungen. Die Türkei wirft Deutschland vor, nicht gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK und gegen die Bewegung des Predigers Fethullah Gülen vorzugehen.
Angesichts von Terrorgefahr und Festnahmen deutscher Staatsbürger war die Zahl deutscher Touristen in der Türkei im vergangenen Jahr bis auf 3,6 Millionen eingebrochen.
Die türkische Regierung hofft, dass Rekordzahlen wie die 5,6 Millionen deutschen Touristen von 2015 bis zum Ende dieses Jahres wieder erreicht werden können. Das Auswärtige Amt hatte nach der Aufhebung des Ausnahmezustands Mitte Juli die
