Berlin. „Aufstehen“ – demnächst startet die linke Sammelbewegung von Sahra Wagenknecht. Sie zielt nicht zuletzt auf enttäuschte SPD-Anhänger.
Sahra Wagenknecht, Frontfrau der Linkspartei im Bundestag, will die deutsche politische Linke neu formieren. Und nun hat das Kind auch einen Namen: Die Sammlungsbewegung Wagenknechts nennt sich kurz und knapp „Aufstehen“.
Die Bewegung ging an diesem Samstag mit der Website www.aufstehen.de online und wird Anfang September offiziell starten. Allerdings: Die großen prominenten Namen, die „Aufstehen“ eine politische wie mediale Wucht verleihen könnten, kann die
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-Fraktionschefin im Bundestag bislang noch nicht vorweisen.
Wie der „Spiegel“ berichtet, sind neben Unterstützern aus dem Kulturbereich wie dem Theatermacher Bernd Stegemann und dem Politikwissenschaftler Wolfgang Streeck auch nur wenige aktive Politiker mit dabei. In den vergangenen Monaten hatte
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immer wieder um unzufriedene Anhänger von SPD und Grünen geworben, die sich nicht mehr mit dem Kurs ihrer Parteiführungen identifizieren.
Keine Partei, sondern Bewegung
„Die Idee ist gut. Der Zeitpunkt ist richtig gewählt. Das Bedürfnis nach tief greifender Veränderung ist riesig“, schreiben der
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, die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen und die Grünen-Politikerin Antje Vollmer in einem Gastbeitrag in dem Magazin. Eine neue linke Sammlungsbewegung hätte einen „Anlass, ein Momentum, auch einen Erwartungs- und Hoffnungshorizont“.
Die Sammlungsbewegung sei keine neue Partei, sondern verstehe sich als außerparlamentarische Bewegung, die neue Themen und Positionen in die öffentliche Debatte bringen solle. „Aufbruch aus dem Elfenbeinturm in die Wirklichkeit! – das ist das Gebot der Stunde“, heißt es in dem Beitrag.
Politische Linke soll gestärkt werden
Die Begeisterung
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hält sich jedenfalls in Grenzen. Der prominenteste Linke, Ex-Parteichef Gregor Gysi, hatte sich bereits öffentlich von der Sammlungsbewegung distanziert. Die amtierenden Parteivorsitzenden
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, die wegen der Haltung in der Flüchtlingspolitik ohnehin mit Wagenknecht überkreuz liegen, lehnen das Projekt strikt ab.
Immerhin: Wagenknechts Co-Fraktionschef Dietmar Bartsch, der sich zuvor noch skeptisch zu der Idee der 49-Jährigen geäußert hatte, zeigt sich nun deutlich offener: „Es gibt einen Kulturkampf von rechts. Wir sollten jede Idee ernst nehmen, die sich dem entgegenstellt“, so Bartsch im „Spiegel“. „Vielleicht gibt es eine Chance, so die politische Linke insgesamt zu stärken und wieder zu anderen parlamentarischen Mehrheiten zu finden.“
Druck auf Parteien ausüben
„Unser Ziel sind natürlich andere politische Mehrheiten und eine neue Regierung mit sozialer Agenda“, sagt Wagenknecht, „ein Schlüssel dafür ist die SPD.“
Solange die ihre Agenda-2010-Politik fortsetze, werde sie weiter schrumpfen. „Das verringert die Chance auf eine linke Machtoption“, so Wagenknecht. Die Linken-Fraktionschefin zeigt sich zuversichtlich: „Wenn der Druck groß genug ist, werden die Parteien, auch im Eigeninteresse, ihre Listen für unsere Ideen und Mitstreiter öffnen.“ (W.B./dpa)