Die EU-Kommission hat Pläne für den Umgang mit aus Seenot geretteten Flüchtlingen erarbeitet. Eine Pilotphase soll schon bald starten.
Die EU-Kommission hat zwei neue Konzepte vorgelegt, wie mit
umzugehen ist. Danach sollen die Migranten und Flüchtlinge entweder in der EU oder in Drittländern an Land gebracht werden, wie die Behörde am Dienstag in Brüssel mitteilte. Dort soll jeweils über ihren weiteren Aufenthalt entschieden werden.
Werden die Menschen in einem EU-Land angelandet, würden sie in ein sogenanntes kontrolliertes Zentrum gebracht. Registrierung und erste Asylprüfung sollen dort höchstens drei Tage dauern. Danach würden
und andere Migranten abgeschoben. Die EU-Kommission will für die Zentren komplett zahlen und Personal schicken. Sowohl für die Einrichtung kontrollierter Zentren als auch für die Aufnahme der Schutzbedürftigen müssen sich EU-Staaten freiwillig melden.
Keine Lager
Würden die Menschen in einem Nicht-EU-Land zum Beispiel in Nordafrika abgesetzt, griffe laut Kommission das Konzept „regionaler Ausschiffungs-Arrangements“. Lager soll es dabei nicht geben. Gemeinsam mit den Vereinten Nationen würde der Schutzanspruch geprüft.
Schutzbedürftige könnten per „Resettlement“ sicher zum Beispiel in die EU gebracht und andere Migranten in ihre Heimat begleitet werden. Aber nicht alle Flüchtlinge erhielten ein „Resettlement“. So will die Kommission vermeiden, dass das Konzept überhaupt erst dazu reizt, sich auf die Reise zu machen („Pull-Faktor“).
Treffen mit den Vereinten Nationen geplant
Die Vorschläge basieren auf den Beschlüssen des EU-Gipfels Ende Juni. Sie reagieren zugleich auf
, das Schiffe mit Flüchtlingen und Migranten die Anlandung in den vergangenen Wochen verwehrt oder erschwert hat. Für die „kontrollierten Zentren“ will die Kommission sobald wie möglich eine Pilotphase starten. Zu den „regionalen Ausschiffungs-Arrangements“ steht Ende Juli ein Treffen mit den Vereinten Nationen an. (epd)