Berlin. Die Union hat sich nach tagelangem Streit auf Transitzentren an der Grenze zu Österreich geeinigt. Wie könnten die genau aussehen?
Tagelang haben
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– und am Ende hat das Konzept der Transitzonen dabei geholfen, die Union zusammen zu halten. Und auch Horst Seehofer behält seinen Job als Innenminister. Worum geht es bei den Transitzentren genau?
Was sind Transitzentren?
Transitzentren – ähnlich wie an Flughäfen auch – sind Bereiche vor einer Landesgrenze. Dort sollen, wenn es nach dem Willen der Union geht, Flüchtlinge festgehalten und erstmal an der Einreise nach Deutschland gehindert werden. Der Unionskompromiss sieht Transitzentren an der Grenze zu Österreich vor.
Damit werde nun ein neues Grenzregime errichtet, „wir haben die Asylwende geschafft“, sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume am späten Montagabend .
Seehofer nannte das Konzept „nachhaltig“. Dadurch werde die illegale Migration an der deutsch-österreichischen Grenze gestoppt, sagte er am Abend.
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Was bringen solche Zonen?
In den Transitzentren soll das Asylprüfverfahren der Flüchtlinge durchgeführt werden – und zwar im Schnellverfahren. Dieses Verfahren soll dann entscheiden, ob die Betroffenen Anspruch auf Asyl haben. Aus den Transitzentren sollen Asylbewerber direkt in die zuständigen Länder zurückgewiesen werden.
Für wen gelten diese Schnellverfahren?
Laut des Kompromisses von CDU und CSU gilt es „für Asylbewerber, für deren Asylverfahren andere EU-Länder zuständig sind“.
Soll das im Alleingang geschehen?
Laut CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer will die Union nicht „unabgestimmt“ vorgehen. Der Weg werde mit den betroffenen EU-Staaten abgestimmt, er gehe nicht zulasten Dritter.
Ist die Idee neu?
Nein, schon in einem Gesetzentwurf aus dem Jahr 2015 ist von Transitzentren die Rede. Die Idee kam auch damals schon von der CSU, die Schwesterpartei CDU stellte sich dann aber hinter den Plan.
Woher kommt das Konzept?
Das Vorbild der Transitzentren an der Grenze ist das Flughafenverfahren für Flüchtlinge. Derzeit gibt es das an mehreren deutschen Flughäfen. Dort gilt ein Schnellverfahren für die Prüfung des Asylverfahrens.
Was sagt die SPD zu Transitzonen?
Die
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hielt bisher nicht viel von der Idee. „Transitzonen sind Haftzonen“, hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel im Oktober 2015 gesagt, auch zahlreiche andere Spitzenpolitiker der Sozialdemokraten hatten sich kritisch geäußert. (sdo)
Union einigt sich – Die Bilder der Nacht
