Linke

Wagenknecht: Rundfunkbeitrag nach Einkommen staffeln

Warum zahlen wir den Rundfunkbeitrag?

Immer wieder steht der Rundfunkbeitrag in der Kritik. Dabei ist er als ein Pfeiler unserer Demokratie gedacht. Wir zeigen, wofür wir den Beitrag eigentlich zahlen.

Warum zahlen wir den Rundfunkbeitrag?

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Nun fordert auch die Linkspartei eine Neuordnung des Rundfunkbeitrags. Wer weniger verdient, soll weniger zahlen, so Sahra Wagenknecht.

Berlin.  Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, fordert eine Reform der Gebühren des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. „Der Beitrag sollte nach Einkommen gestaffelt werden und für niedrige Einkommen deutlich verringert werden“, sagte Wagenknecht dem „Spiegel“. Die derzeitige Lösung des Rundfunkbeitrags, der seit 2013 als Haushaltsabgabe eingezogen wird, sei ungerecht.

Grundsätzlich sprach sich Wagenknecht für einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk aus. Allerdings solle dieser den Ehrgeiz haben, ein Programm zu machen, das mehr Menschen, etwa auch Jüngere, erreiche. „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss seinem Auftrag gerecht werden und nicht Seifenopern bringen“, sagte Wagenknecht.

Rundfunkbeitrag beschäftigt Verfassungsgericht

Der Rundfunkbeitrag ist derzeit in der Diskussion. In der vergangenen Woche verhandelte das Bundesverfassungsgericht darüber, ob der Rundfunkbeitrag der Verfassung entspricht. Eine zentrale Frage war dabei, warum der Beitrag nicht pro Kopf erhoben wird, sondern haushaltsbezogen. Der Termin der Urteilverkündigung ist noch nicht bekannt.

Beitrag beträgt 17,50 Euro pro Monat und Haushalt

Drei Privatleute und der Autovermieter Sixt hatten sich gegen den Rundfunkbeitrag in Höhe von 17,50 pro Monat gewandt, der seit 2013 von jedem Wohnungsinhaber gezahlt werden muss – egal, ob er einen Fernseher besitzt oder jemals Radio hört. Auch Betriebe müssen zahlen, gestaffelt nach Mitarbeiterzahl.

Die Summe von fast acht Milliarden Euro kommt so jedes Jahr zusammen. Damit finanziert der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk sein Programm: im Fernsehen, im Radio, im Internet. (epd/W.B.)

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