Washington/Berlin. Kanzlerin Merkel findet in Washington einen besseren Draht zu US-Präsident Trump. Bei Zöllen und Iran droht aber weiterhin Ungemach.
Manchmal ist ein Blick in das Gesicht der Kanzlerin unbezahlbar. Minutenlang verteidigte Donald Trump seinen als Veteranenminister durchgefallenen Leibarzt Ronny Jackson. Der Fall elektrisierte die im Weißen Haus anwesenden US-Journalisten nämlich weit mehr als der Gast aus Deutschland.
Da schaute Angela
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mit unbewegter Miene in die Ferne. Was mag der
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durch den Kopf gehen, wenn der vielleicht gefährlichste Mann der Welt von schändlichen Vorwürfen gegen seinen Freund Jackson spricht (Alkoholmissbrauch etc.) und er diesen als amerikanischen Helden verteidigt?
Trump wirkt staatsmännisch neben Merkel
In diesem Moment der knapp 40-minütigen Pressekonferenz ist jener Trump in allen Facetten zu sehen, den die Weltgemeinschaft so fürchtet. Zornig, beleidigend, herrisch. Ein Präsident, der Raketen gegen Syrien auf Twitter ankündigt, der in 280 Zeichen Gegner vernichten will.
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. Ein Trump, der sich seiner staatsmännischen Rolle bewusst zu sein schien. Dass der Gastgeber ziemlich aufgeräumt wirkte, dürfte an den historischen Bildern von der koreanischen Halbinsel gelegen haben.
Der gemeinsame
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gilt als ein Erfolg Trumps. Dieser hätte den Friedensnobelpreis verdient, sollte die Annäherung nachhaltig sein, schlug prompt der republikanische Senator Lindsey Graham vor.
Merkel zu Besuch bei Donald Trump
Konservative US-Medien notierten aufmerksam, dass die Kanzlerin dem Gastgeber öffentlich eine Mit-Urheberschaft für die Korea-Entspannung zuschrieb. Dass es die „Stärke des amerikanischen Präsidenten“ gewesen sei, mit Sanktionen gegen Nordkorea „neue Möglichkeiten“ eröffnet zu haben, wie Merkel sagte, wurde als Lobpreisung Trumps interpretiert.
Bei den Inhalten steht Merkel mit leeren Händen da
Der milde gestimmte Präsident vermied daraufhin Frontalangriffe gegen Deutschland und Europa. „Ich mache Angela keinen Vorwurf, Deutschland nicht und Europa nicht“, sagte Trump mit Blick auf das riesige US-Handelsdefizit und die aus seiner Sicht zu geringen Nato-Beiträge der Verbündeten. Dies hätten vielmehr seine Vorgänger im Weißen Haus tatenlos einreißen lassen.
Aus der deutschen Delegation hieß es später, es dränge sich der Eindruck auf, dass Trump in seinem Amt angekommen sei, er die Bandbreite seiner Möglichkeiten besser abschätzen könne. Merkel persönlich wiederum scheint eine bessere Strategie im Umgang mit dem exzentrischen Milliardär gefunden zu haben.
Macron bei Trump zum Staatsbesuch
Anders als bei ihrem frostigen Kennenlernen vor einem Jahr bemühte sich die Kanzlerin, Trump stärker so zu nehmen wie er ist. An Frankreichs
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, kam Merkel nicht heran. Wollte sie aber auch nicht.
Der Hintergrund hinter dem Geschenk von Merkel
Merkels Gastgeschenk soll dafür seinen Zweck umso besser erfüllt haben. Sie brachte Trump, dessen Eitelkeit grenzenlos ist, einen Kupferstich von 1705 mit einer Karte der Rheinpfalz mit. Darauf ist Kallstadt verzeichnet, der Heimatort von Trumps Vorfahren.
Dies soll Trump animiert haben, länger über seine deutschen Ahnen zu sprechen. Merkel hob später in der Pressekonferenz hervor, dass 44 Millionen Amerikaner deutsche Wurzeln hätten. Ob es aber mal zu einem Besuch von Trump in die Heimat seiner Vorfahren kommt, blieb offen.
Merkel schaffte es zum Ende des Frage-Antwort-Spiels mit den Reportern dann, Trumps Aufmerksamkeit zu fesseln und sich ein Stück weit auf seine Weltsicht einzulassen. Nach dem Zweiten Weltkrieg mit den Nazi-Verbrechen habe es eine Zeit gegeben, da seien viele froh über Deutschlands Zurückhaltung gewesen.
„Diese Zeit der Nachkriegsordnung ist zu Ende“, sagte Merkel. „Wir müssen lernen, als großes und ökonomisch erfolgreiches Land unsere Rolle zu spielen.“ Das erkenne ja der US-Präsident an, der sage, „ökonomisch seid ihr erfolgreich, aber militärisch und politisch wollt ihr nicht so viel tun“.
Deutsche Wirtschaft lässt Zwei-Prozent-Nato-Ziel in die Ferne rücken
Die Kanzlerin kündigte wie zuvor Außenminister Heiko Maas (SPD) beim Nato-Treffen in Brüssel an, dass Deutschland bei den Militärausgaben in Richtung des von Trump angemahnten Zwei-Prozent-Nato-Ziels marschieren will.
In Washington eher verschwiegen haben dürfte die CDU-Chefin, dass ihr neuer SPD-Finanzminister Olaf Scholz bei den Haushaltsplänen bis 2022 wieder mit einer sinkenden Nato-Quote rechnet – die deutsche Wirtschaft wächst so stark, dass allein statistisch gesehen die zusätzlichen Milliarden für die Bundeswehr verpuffen.
Was den Handelsstreit angeht, so ist man in Merkels Umfeld skeptisch, dass Trump die Ausnahmeregelungen für die EU bei Aluminium und Stahl über den 1. Mai hinaus beibehält. „Der Präsident wird entscheiden“, sagte Merkel am Freitag lediglich. Deutschlands Exporteure, die eine Eskalation hart treffen könnte, sehen noch eine kleine Chance, dass Trump die EU noch einmal verschont.
„Das war sicher kein Durchbruch. Aber die Tür für eine Lösung im Streit um die US-Strafzölle bleibt einen Spalt weit offen“, sagte der Präsident des Branchenverbandes BGA, Holger Bingmann. Aus Sicht der Bundesregierung entscheidend ist, dass die EU zusammenbleibt. Die Amerikaner würden auf diese Uneinigkeit nämlich spekulieren.
Beim Iran-Abkommen sind die Fragezeichen noch größer
So verlangt Washington im Gegenzug für eine unbefristete Ausnahmeregelung bei den Zöllen nach Angaben aus EU-Kreisen Handelserleichterungen für US-Unternehmen. Die EU will sich allerdings nicht erpressen lassen und schließt Zugeständnisse aus. Brüssel hat bereits Pläne für Vergeltungszölle vorbereitet. Sie könnten US-Produkte wie Whiskey, Motorräder und Jeans treffen.
Beim Iran-Abkommen sind die Fragezeichen noch größer. Deutsche und französische Diplomaten hatten nach den Gesprächen mit Trump nicht den Eindruck, dass es bereits eine abgestimmte Linie im Weißen Haus gibt, außer einem sehr tief sitzenden Misstrauen Teheran gegenüber und Ziel, den vom ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama ausgehandelten Vertrag als großen außenpolitischen Fehler darzustellen. Bis zum 12. Mai will Trump nun entscheiden.
Ansonsten wurde in Washington der Besuch der Kanzlerin rasch abgehakt. Kaum eine meinungsbildende US-Zeitung sah Anlass, ihren Lesern mögliche Konsequenzen des Auftritts der deutschen Regierungschefin ausführlich darzulegen.
So kommentiert die US-Presse das Treffen
Die „New York Times“ konstatierte lauwarm, dass Trump und Merkel nicht versucht hätten, „ihre Differenzen über die Zukunft des Iran-Abkommens und über die Handelsbilanz zwischen den Vereinigten Staaten und Europa zu verbergen“. Der „Washington Post“ fiel auf, dass Macron und Merkel versucht hätten, die Streitfragen zu umschiffen. Erfolgschancen? Mäßig.
Das „Wall Street Journal“ immerhin registrierte, dass Trump eine „neue Wärme für Merkel“ demonstriert habe. Nach einem 180-Minuten-Speeddating ist das für die Kanzlerin keine so schlechte Ausbeute.