Bundestagsdebatte

Politiker streiten über religiöses Mobbing an Schulen

Ein Abgeordneter in der CDU/CSU-Fraktion sitzt mit Kippa im Plenum im Bundestag.

Ein Abgeordneter in der CDU/CSU-Fraktion sitzt mit Kippa im Plenum im Bundestag.

Foto: Michael Kappeler / dpa

Im Bundestag ist ein heftiger Streit entbrannt, wer in Deutschland am stärksten gemobbt wird. Auch ein AfD-Antrag sorgte für Wirbel.

Berlin.  Eine Bundestagsdebatte zur weltweiten Religionsfreiheit ist in einen heftigen Schlagabtausch darüber ausgeartet, wer in Deutschland am stärksten gemobbt und bedroht wird. Die SPD-Abgeordnete Aydan Özoguz sagte, es sei wichtig, einem von religiösen Mobbing betroffenen jüdischen Schüler mit Kippa zur Seite zu stehen.

„Aber wenn einem jungen syrischen Mädchen das Kopftuch vom Kopf gerissen wird, dann müssen wir auch neben ihr stehen“, fügte sie hinzu. Der AfD-Abgeordnete Petr Bystron zitierte aus einem Zeitungsbericht, in dem ein Berliner Gymnasiast beklagte, er werde ausgegrenzt, „weil ich Deutscher bin und Schweinefleisch esse“.

FDP spottet über „Teutonen-Schutzparagrafen“

Vor allem die FDP übte Kritik an den Plänen der bayerischen Landesregierung, ab Juni in allen Behörden im Eingangsbereich ein christliches Kreuz anzubringen. Unionsfraktionschef Volker Kauder sagte, so wie Deutschland ganz selbstverständlich Muslimen die Möglichkeit gebe, Moscheen zu bauen, „verlangen wir, dass die Christen ihre kleinen Kirchen in der Türkei auch bauen dürfen“.

In der Debatte und während der anschließenden Beratung über einen AfD-Antrag zur Anwendung des Straftatbestandes der Volksverhetzung auf Äußerungen über Deutsche wurden Beleidigungen wie „Scheiß-deutsche-Kartoffel“ und „Hurensohn“ zitiert.

Schlagfertig gegen die AfD: Darum gingen diese vier Bundestagsreden viral

AfD: Seitdem die rechtsextreme Partei im Bundestag sitzt, sind die Debatten kontroverser und der Ton rauer geworden. Politik-Redakteurin Theresa Martus analysiert vier Reden, bei denen die Politiker anderer Parteien der AfD so leidenschaftlich Kontra gaben, dass die Reden prompt viral gingen.
Schlagfertig gegen die AfD: Darum gingen diese vier Bundestagsreden viral

Der FDP-Abgeordnete Jürgen Martens spottete, die AfD wolle wohl einen „Teutonen-Schutzparagrafen“. Die Grünen-Abgeordnete Canan Bayram bezeichnete den AfD-Abgeordneten Jens Maier als großen „Bewunderer von Bernd Höcke“ – eine Anspielung auf den AfD-Rechtsaußen Björn Höcke. Alle anderen Fraktionen sprachen sich gegen die von Maier vorgeschlagene Gesetzesänderung aus. (dpa)