Berlin. Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un überrascht vor dem Treffen mit Südkoreas Staatschef: Er will Atomversuche und Raketentests stoppen.
Das koreanische Tauwetter geht weiter. Mit seiner Ankündigung,
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sorgte Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un für ein weiteres Entspannungssignal im internationalen Konflikt um das Atom-Arsenal und Raketenprogramm seines Landes. Vor den anstehenden
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hat Kim die Erwartungen auf einen Durchbruch im Nuklear-Streit erhöht.
Die nukleare Testanlage Punggye-ri im Nordosten des Landes soll nach Angaben der nordkoreanischen Staatsagentur KCNA komplett geschlossen werden. Damit wolle die politische Führung ihre Absicht zur Aussetzung der Atomversuche bekräftigen. An dem Ort hatte Nordkorea seit 2006 sechs Atomwaffentests unternommen –
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Nordkorea verzichtet aber nicht ganz auf Atomprogramm
Die Schritte wurden bei einem Treffen des Zentralkomitees der Arbeiterpartei in Form einer Sechs-Punkte-Resolution beschlossen. In der Resolution ist zudem von einem Wechsel des politischen Kurses die Rede, mit dem sich das abgeschottete und verarmte Land künftig stärker auf die Entwicklung der Wirtschaft konzentrieren wolle. Nicht zuletzt durch internationale Sanktionen liegt Nordkorea mit seinen rund 25 Millionen Einwohnern wirtschaftlich am Boden.
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Allerdings bleiben einige Fragen offen. So erwähnt die Ankündigung nicht den gänzlichen Verzicht auf das Atomprogramm, wie es die internationale Gemeinschaft von Pjöngjang fordert. Damit ist unklar, inwiefern die kommunistische Führung bereit ist, auf den Bau weiterer Atomsprengköpfe und Raketen zu verzichten, geschweige denn das bestehende Arsenal abzubauen.
Der Streit um das nordkoreanische Atomprogramm gehört seit Jahren zu den gefährlichsten Konflikten der internationalen Politik. Die Spannungen hatten sich 2017 deutlich verschärft, nachdem Nordkorea mehrfach Raketen und eine weitere Atombombe getestet und damit gegen UN-Resolutionen verstoßen hatte. Beim Krieg der Worte zwischen Trump
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und Kim
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hielt die Welt den Atem an. Nordkorea hatte nach dem Test einer Interkontinentalrakete im vergangenen November erklärt, die Entwicklung zur Atomstreitmacht sei abgeschlossen. Die USA als Erzfeind und Verbündeter Südkoreas befänden sich in Reichweite nordkoreanischer Langstreckenraketen.
Kim und Trump treffen sich womöglich im Juni
Die jüngsten Entspannungssignale passen zum vorsichtigen Annäherungskurs Nordkoreas seit Beginn dieses Jahres. Nach Angaben der südkoreanischen Führung ist Nordkorea zur kompletten Denuklearisierung bereit. Kim verlange aber ein Ende der „feindseligen Politik“ der USA und eine Sicherheitsgarantie. Südkoreas Präsident Moon und Kim wollen am Freitag im Grenzort Panmunjom zum erst dritten gesamtkoreanischen Gipfeltreffen seit Ende des Korea-Kriegs (1950–1953) zusammenkommen. Neben dem Ende des nordkoreanischen Atomprogramms will Moon auch über Bedingungen eines dauerhaften Friedens auf der koreanischen Halbinsel reden.
Geplant ist auch eine Begegnung zwischen Kim und Trump, möglicherweise Anfang Juni. Zu den jüngsten Berichten aus Pjöngjang schrieb der Chef des Weißen Hauses in der Nacht zum Sonnabend auf Twitter: „Das sind sehr gute Neuigkeiten für Nordkorea und die Welt.“ Er freue sich auf den Gipfel. Als Gesandter Trumps war der CIA-Chef und designierte US-Außenminister
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empfangen worden.
Japan nur verhalten optimistisch
Die südkoreanische Regierung begrüßte den Teststopp als „bedeutsamen Fortschritt“ und „sehr positive Grundlage“ für das bevorstehende Gipfeltreffen. Dagegen äußerte sich Japans Ministerpräsident Shinzo Abe nur gedämpft optimistisch. Man werde sehen, ob der Schritt zu einer nachweisbaren und unumkehrbaren Beseitigung des Arsenals an Massenvernichtungswaffen führe.
Sein Verteidigungsminister Itsunori Onodera wies zudem darauf hin, dass in der Erklärung Nordkoreas nur auf den Teststopp für ballistische Langstreckenraketen Bezug genommen werde – nicht aber auf Tests mit Kurz- und Mittelstreckenraketen, in deren Reichweite sich Japan und Südkorea als Nachbarstaaten befinden.
Russland: „Chance auf Deeskalation“
Aus China, Russland und der EU kamen positive Reaktionen. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Lu Kang, betonte, die Entscheidung werde helfen, die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel abzubauen. Peking werde Nordkorea durch Konsultationen mit allen Parteien unterstützen, um ihren Sorgen zu begegnen und die Beziehungen untereinander zu verbessern.
„Moskau begrüßt die Entscheidung Nordkoreas, seine Atom- und Raketentests einzustellen“, erklärte ein Sprecher des Außenministeriums der Agentur Interfax. „Das ist eindeutig die Chance auf eine Deeskalation der Spannungen, die sich noch vor ein, zwei Monaten bis an den Rand eines Atomkriegs aufgeschaukelt hatten“, schrieb der Außenpolitiker Konstantin Kossatschow auf Facebook.
Nordkorea: Raketen für den Führer
Maas fordert konkrete Schritte von Nordkorea
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini bezeichnete den von Nordkorea angekündigten Teststopp als einen lange erhofften Schritt auf einem Weg, der nun zur völligen Denuklearisierung des asiatischen Landes führen müsse. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sprach von einem „Schritt in die richtige Richtung“. Allerdings sei es jetzt notwendig, dass Pjöngjang konkrete Schritte folgen lasse und sein Nuklear- und Raketenprogramm in einer verifizierbaren Weise offenlege.