New York. Im Syrienkrieg droht eine neue Eskalation. Nach dem Giftgasangriff wächst die Spannung zwischen den Großmächten. Greifen die USA ein?
Nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff im syrischen Duma hat sich die Krise um das Bürgerkriegsland dramatisch zugespitzt.
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und sagte überraschend eine geplante Reise nach Südamerika ab.
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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte, Angriffe auf „chemische Kapazitäten“ in Syrien seien möglich. Frankreich tausche sich mit Partnern aus, vor allem mit den USA und mit Großbritannien. „Wir werden unsere Entscheidung in den kommenden Tagen mitteilen.“
Die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) kündigte an, in Kürze Experten in die syrische Stadt Duma zu schicken, um die Berichte über einen möglichen Angriff mit Chemiewaffen zu untersuchen.
Mindestens 42 Tote bei Giftgasangriff
Bei dem gemeldeten Giftgaseinsatz auf die von Rebellen kontrollierte Stadt am Samstag sollen nach neuen Angaben der Hilfsorganisation Weißhelme mindestens 42 Menschen getötet worden sein. Mehr als 500 Personen wurden demnach in Krankenhäusern behandelt.
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Die USA machen die Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad für den mutmaßlichen Angriff verantwortlich.
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Moskau ist im Bürgerkrieg ein enger Verbündeter der syrischen Regierung.
Russland verhinderte UN-Resolution
Der UN-Sicherheitsrat zeigte sich bei dem Thema völlig blockiert. Drei Resolutionsentwürfe zu Syrien sind im UN-Sicherheitsrat gescheitert. Zunächst verhinderte Russland bei der Sitzung am Dienstag (Ortszeit) in New York per Veto einen Entwurf der USA zu der Frage, wie genau der Einsatz von Chemiewaffen in Syrien untersucht werden soll. Auch Bolivien stimmte dagegen, China enthielt sich.
Danach stimmten unter anderem die USA und Großbritannien gegen einen russischen Resolutionsentwurf, der zudem insgesamt nicht ausreichend Ja-Stimmen einsammeln konnte. Russland und die USA sind – gemeinsam mit China, Frankreich und Großbritannien – ständige Mitglieder mit Veto-Recht im Sicherheitsrat und können jede Resolution zu Fall bringen.
Nach einer kurzen Unterbrechung scheiterte dann auch ein dritter, ebenfalls von Russland vorgelegter Resolutionsentwurf, der die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW) zu einer Untersuchung des Vorfalls in der syrischen Stadt Duma aufrief.
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„Ein trauriger Tag für den Sicherheitsrat“
Der Text „erreiche nichts“, sagte die US-Botschafterin Nikki Haley, denn die OPCW habe bereits von sich angekündigt, in Kürze Experten nach Duma schicken zu wollen. Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja bezeichnete die Resolution dagegen als „harmlos“ und „unverfänglich“.
„Heute ist ein trauriger Tag für den Sicherheitsrat“, sagte die britische UN-Botschafterin Karen Pierce. „Aber in erster Linie ist es ein sehr trauriger Tag für die Menschen in Duma, die jetzt ohne den Schutz sind, die das internationale System für sie entworfen hatte.“ Russland warf dem Westen vor, Syrien schon jetzt zu beschuldigen. „Warum brauchen wir diese Untersuchungskommission, wenn Ihr den Schuldigen schon vor der Untersuchung ausgemacht habt?“, fragte Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja. (dpa)