Paris/Berlin. Deutschland und Frankreich arbeiten an ihren guten Beziehungen: Der neue Außenminister reiste am Tag seiner Vereidigung nach Paris.
Der neue Bundesaußenminister Heiko Maas hat bei seiner ersten Auslandsreise in Paris für eine „neue deutsch-französische Dynamik“ in der Europapolitik geworben. Er sei unmittelbar nach seiner Vereidigung nach Paris gekommen, „um die ausgestreckte Hand von Emmanuel Macron mit seinen Vorschlägen zur Erneuerung Europas endlich auch zu ergreifen“, sagte Maas am Mittwochabend bei einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian.
Macron hatte schon vor Monaten Reformvorschläge für die Europäische Union gemacht, zu denen ein europäischer Finanzminister oder ein Eurozonen-Haushalt zählen. Nach der fast sechsmonatigen Regierungsbildung in Deutschl
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nd erwarten die EU-Partner nun die Antwort Deutschlands. Am Freitag werden dann auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und der neue Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz (SPD) bei Macron in Paris erwartet.
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Heiko Maas betont deutsch-französische Dynamik für die EU
Beide Reisen sollten den „Beginn einer Diskussion über sehr konkrete Punkte“ markieren, betonte Maas. „Wir sind fest davon überzeugt, dass wir eine deutsch-französische Dynamik brauchen, um die Erneuerung der Europäischen Union voranzutreiben.“
Union und SPD haben die Europapolitik an den Anfang ihres Koalitionsvertrags gestellt und ihr damit besondere Bedeutung eingeräumt. Le Drian nannte den Vertrag „dynamisch“.
Der neue deutsche Außenminister brach rund fünf Stunden
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nach Paris auf. Zwischendurch übernahm der bisherige Justizminister in seinem neuen Ministerium von Sigmar Gabriel die Amtsgeschäfte und nahm an der ersten Kabinettssitzung teil.
Maas: Deutschlands Verantwortung in der Welt wächst
In seiner Antrittsrede vor hunderten Diplomaten des Auswärtigen Amts betonte Maas die wachsende Verantwortung Deutschlands in der Welt. Zwar brauche niemand eine deutsche Außenpolitik, die sich selbst überschätzt, sagte der 51-jährige Saarländer. „Aber ebenso falsch, und in dieser Weltlage womöglich noch gefährlicher, ist eine Außenpolitik, die sich wegduckt.“
Zu seinen vorrangigen Aufgaben zählte Maas die Stärkung des Zusammenhalts zwischen den westlichen und östlichen Mitgliedstaaten der EU. In diesem Sinne will er mit seiner zweiten Auslandsreise in die polnische Hauptstadt Warschau am Freitag ein Zeichen setzen.
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Harter Kurs gegen Russland und Vermittler im Ukraine-Konflikt
Gegenüber Russland kündigte er einen harten Kurs an, zeigte aber gleichzeitig seine Bereitschaft, zusammen mit Frankreich weiter eine Vermittlerrolle im Ukraine-Konflikt einzunehmen. Mit Le Drian vereinbarte er eine Wiederbelebung des sogenannten Normandie-Formats, in dem Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine vertreten sind. Das letzte Außenministertreffen dieser Art liegt inzwischen mehr als ein Jahr zurück.
Mass: Bin wegen Auschwitz in die Politik gegangen
Einen besonderen Schwerpunkt will Maas auf die Verbesserung des zuletzt sehr angespannten deutsch-israelischen Verhältnisses legen. „Ich bin wegen Auschwitz in die Politik gegangen“, sagte Maas. Er kündigte eine Israel-Reise anlässlich des 70. Jubiläums der Staatsgründung an, die in diesem Jahr gefeiert wird. (dpa)