Berlin. Nach ihrer Wahl startet Angela Merkel in ihre vierte Amtszeit als Bundeskanzlerin. Es dürfte ihre letzte werden – und ihre schwerste.
Es waren komplizierte und nervenaufreibende Monate der Sondierungen und Verhandlungen – doch am Ende hat es
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wieder geschafft. Zum vierten Mal wurde sie z
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Von Walter Bau
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Wer 2005, als Merkel erstmals Regierungschefin wurde, ein Teenager war, der kennt Deutschland eigentlich nur mit Merkel an der Spitze der Regierung; ähnlich hatte es sich für viele Deutsche in der 16-jährigen Amtszeit von Helmut Kohl angefühlt. Merkel, die Alternativlose?
Auf Angela Merkel kommen schwere Jahre zu
Klar ist: Auf die 63-Jährige kommen schwierige Jahre zu. Die drängenden politischen Probleme sind enorm und vielfach benannt worden: Migration und Europa, Rente und Pflege, Digitalisierung und Bildung. Man wird sehen, ob Merkel nach zwölf kräftezehrenden Jahren im Kanzleramt die Energie aufbringen kann, diese Projekte anzupacken. Die Gefahr eines „Weiter so“ der GroKo ist jedenfalls groß.
Angela Merkels vierte Wahl zur Kanzlerin
Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel ist im Bundestag als Bundeskanzlerin von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble vereidigt worden. Fast sechs Monate nach der Bundestagswahl war Merkel am Vormittag zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt worden. Wir zeigen Fotos des Wahltages.
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In einem weißen Blazer (bei den ersten drei Ernennungen trug sie einen schwarzen Blazer) legte Merkel die Eidesformel ab und schloss mit den Worten: „So wahr mir Gott helfe.“ Es ist die vierte Amtszeit Merkels.
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Natalia Wörner (r.) – Schauspielerin und Lebensgefährtin des künftigen Außenministers Heiko Maas – beobachtet die Vereidigung im Reichstagsgebäude. Im Vordergrund ist Franziska Giffey (SPD), die künftige Bundesfamilienministerin, zu sehen.
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Nach ihrer Wahl im Bundestag hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die CDU-Vorsitzende Angela Merkel zur Bundeskanzlerin ernannt.
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Im Schloss Bellevue nahm Merkel die Ernennungsurkunde entgegen.
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Applaus gab es am Mittwochvormittag kurz nach dem Wahlergebnis im Bundestag.
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Es ist ihre vierte Amtszeit.
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Einen Blumenstrauß gab es von Volker Kauder, Unions-Fraktionsvorsitzender. Sechs Monate nach der Bundestagswahl gehört er zu den Gratulanten zur Wiederwahl.
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Einen Handschlag und Diener gab es von AfD-Bundessprecher Alexander Gauland.
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Die frühere AfD-Chefin Frauke Petry schenkte Merkel ein Buch – und zwar „Höhenrausch – wirklichkeitsleere Welt der Politiker“. Das Buch des Journalisten Jürgen Leinemann ist bereits 2004 erschienen. Es geht um Politikverdrossenheit und dem Autor nach das „katastrophale Ansehen“ von Politikern. „Wo leben die eigentlich? Wissen die noch, wie es zugeht in der alltäglichen Welt, oder haben sie den Kontakt zur Wirklichkeit verloren?“, heißt es im Klappentext.
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Gratulant Martin Schulz (SPD).
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Der Bundestag ist am Mittwoch in Berlin zusammengekommen, um CDU-Chefin Angela Merkel sechs Monate nach der Bundestagswahl zum vierten Mal zur Kanzlerin zu wählen.
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Gemeinsam mit dem zukünftigen Außenminister Heiko Maas (SPD) erschien Merkel am Mittwochvormittag im Bundestag in Berlin.
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Im Bundestag verfügt ihre neue große Koalition über eine deutliche Mehrheit.
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Die ersten Stimmen wurden abgegeben.
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Auch Merkel selbst gab ihre Stimme ab.
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Auch die Fraktionsvorsitzende der Linken, Sahra Wagenknecht gab ihre Stimme ab. Hinter ihr steht der Vizepräsident des Deutschen Bundestages, Thomas Oppermann (SPD).
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In Königsblau gekleidet: Die designierten Bundesministerinnen für Landwirtschaft, Julia Klöckner (CDU, l.) und die künftige Familienministerin.
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Begleitet wurde Klöckner von ihrem Lebensgefährten Ralph Grieser und ihrer Nichte, Theresa Klöckner.
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Martin Schulz (SPD) vor der Wahl der Bundeskanzlerin im Reichstagsgebäude im Plenarsaal.
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Merkels Mutter Herlind Kasner (r.) und Merkels Büroleiterin Beate Baumann waren im Reichstagsgebäude anwesend.
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Die 89-Jährige Kasner wurde von einem Freund der Familie, dem früheren Bildungsminister von Brandenburg, Roland Resch (Grüne), zum Sitzplatz geleitet.
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An der vierten Vereidigung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Bundestag nahm auch ihr Ehemann Joachim Sauer teil – den drei früheren Zeremonien für seine Gattin war er fern geblieben.
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Auch der Stiefsohn Merkels war anwesend. Daniel Sauer (l.) saß neben seinem Vater Joachim. Charlotte Knobloch – ehemailge Präsidentin des Zentralrats der Juden – leistete Gesellschaft.
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Mit einem Laptop in den Händen verfolgten Vater und Sohn die Wahl.
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Herlind Kasner und Daniel Sauer.
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Gute Stimmung bei (v.l.n.r.): Ursula von der Leyen (CDU), Verteidigungsministerin, Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen), Bundeskanzlerin Angela Merkel und Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) winkten vor der Wahl der Bundeskanzlerin im Reichstagsgebäude.
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V.l.n.r.: Volker Kauder, Vorsitzender der Unionsfraktion, Merkel und der scheidende Außenminister Sigmar Gabriel (SPD).
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Saaldiener studierten ihre Ablaufpläne vor der Wahl.
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Olaf Scholz (l, SPD), künftiger Bundesfinanzminister, und Svenja Schulze (r. oben, SPD), künftige Bundesumweltministerin.
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Für Angela Merkel wird es aller Wahrscheinlichkeit nach ihre letzte Amtsperiode werden – kaum vorstellbar, dass sie 2021 nach dann 16 Jahren als Regierungschefin ein weiteres Mal antreten wird.
Für die CDU-Vorsitzende geht es auf ihrer vermutlich letzten Kanzlerinnen-Etappe nun „um die Geschichtsbücher“ – um ein Projekt also, mit dem künftige Generationen ihre Amtszeit identifizieren werden. An Themen – siehe oben – fehlt es jedenfalls nicht.
Das ist das Bundeskabinett
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist am 14. März 2018 zum vierten Mal zur Regierungschefin gewählt worden. Auch ihr Bundeskabinett aus SPD-, CDU- und CSU-Ministern wurde vereidigt. Wir stellen das Kabinett vor.
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Nach der Wahl im Bundestag wurde Merkel von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) zur Bundeskanzlerin ernannt.
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Ursula von der Leyen (CDU) bleibt Bundesverteidigungsministerin. Sie ist eine von drei Frauen aus der sechsköpfigen CDU-Ministerriege.
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Peter Altmaier (CDU) ist Wirtschaftsminister. Zuvor war der Merkel-Vertraute Bundesminister für besondere Aufgaben – der offizielle Name für den Posten, der kurz Kanzleramtsminister genannt wird.
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Anja Karliczek (CDU) ist Ministerin für Bildung und Forschung. Vor ihrer Vereidigung war sie Bundestagsabgeordente aus NRW.
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Jens Spahn (CDU) ist Gesundheitsminister. Zuvor war er parlamentarischer Staatssekretär im Finanzministerium.
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Julia Klöckner ist Landwirtschaftsministerin und gleichzeitig CDU-Vize sowie Mitglied im CDU-Bundesvorstand.
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Der CDU-Politiker Helge Braun, Jahrgang 1972, ist neuer Kanzleramtsminister.
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CSU-Chef Horst Seehofer, als bayerischer Ministerpräsident von seiner Partei nicht mehr gewollt, ist Innenminister. Die CSU handelte indes aus, dass das Innenministerium um die Bereiche Heimat und Bauen erweitert wird.
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Die CSU stellt insgesamt drei Minister, darunter auch Andreas Scheuer, zuvor Generalsekretär seiner Partei: Der Politiker Jahrgang 1974 ist Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur.
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Gerd Müller (CSU) bekam seine Ernennungsurkunde als Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ebenfalls von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Müller hatte das Amt auch schon im vorhergehenden Merkel-Kabinett inne.
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Die SPD stellt insgesamt sechs Minister in der dritten großen Koalition unter Bundeskanzlerin Merkel. Olaf Scholz ist Finanzminister und der Vizekanzler. Der SPD-Politiker war zuvor Hamburgs Erster Bürgermeister und von 2002 bis 2004 SPD-Generalsekretär.
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Heiko Maas (SPD) ist in Merkel Kabinett Außenminister. Im Kabinett Merkel III hatte er zuvor das Amt des Justizministers inne.
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Hubertus Heil, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, ist Arbeits- und Sozialminister und bekam die entsprechende Urkunde vom Bundespräsidenten.
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Franziska Giffey (SPD), zuvor Bezirksbürgermeisterin in Berlin-Neukölln, ist die neue Familienministerin.
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Svenja Schulze (SPD), bisher Generalsekretärin der NRW-SPD, hat nun den Posten als Umweltministerin inne.
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Und das sind die Staatsminister: SPD-Politiker Michael Roth ist Staatsminister für Europaangelegenheiten im Auswärtigen Amt.
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Die CSU-Politikerin Dorothee Bär ist Staatsministerin für Digitales und im Kanzleramt angesiedelt.
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SPD-Politikerin Katarina Barley übernahm zunächst das Justizministerium. Nach der Europawahl wechselt sie allerdings nach Brüssel.
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Neue Bundesjustizministerin wird Christine Lambrecht (SPD). Sie war zuvor parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion.
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Monika Grütters (CDU) bleibt Kulturstaatsministerin.
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Die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering, Frau des früheren SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering, ist Staatsministerin für internationale Kulturpolitik.
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Feierlicher Termin am 14. März 2018 im Schloss Bellevue in Berlin (v.l.n.r.): Helge Braun (CDU), Gerd Müller (CSU), Anja Karliczek (CDU), Jens Spahn (CDU), Katarina Barley (SPD, inzwischen nach Brüssel gewechselt), Julia Klöckner (CDU), Ursula von der Leyen (CDU), Heiko Maas (SPD), Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Olaf Scholz (SPD), Horst Seehofer (CSU), Peter Altmaier (CDU), Hubertus Heil (SPD), Franziska Giffey (SPD), Andreas Scheuer (CSU) und Svenja Schulze (SPD).
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