Parlament

Der Bundestag wählt die Kanzlerin – So sind die Regeln

Der neue Bundestag - ein Parlament der Rekorde

Der neue Bundestag - ein Parlament der Rekorde.

Der neue Bundestag - ein Parlament der Rekorde

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Diesen Mittwoch steht die Kanzlerwahl im Bundestag an. Bisher fiel noch kein Kandidat durch – auch wenn es manchmal sehr knapp war.

Berlin.  Auch wenn die großen Parteien bei der Bundestagswahl quasi auf jedem Wahlplakat mit ihren Kanzlerkandidaten warben – die Bürger wählten CDU-Chefin Angela Merkel oder den damaligen SPD-Chef Martin Schulz nur indirekt. Sie stimmen bei Bundestagswahlen nämlich „nur“ über die Zusammensetzung des Parlaments ab.

Es ist laut Grundgesetz Aufgabe der gewählten Abgeordneten, dann den Kanzler oder die Kanzlerin zu wählen – eine der wichtigsten Aufgaben des Bundestages. Abgestimmt wird dabei ohne Debatte und geheim in Wahlkabinen. So auch an diesem Mittwochmorgen, wenn sich Angela Merkel der Wahl stellt. Und so ist das Prozedere:

Steinmeier schlug Merkel vor

Der Bundespräsident schlägt dem Parlament einen Kandidaten vor. So steht es im Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes. Rechtlich darf er dabei zwar frei entscheiden, bislang hat er aber stets den Kandidaten der bei der Wahl stärksten Partei vorgeschlagen. So auch diesmal: Am 5. März hatte Frank-Walter Steinmeier formell die CDU-Vorsitzende und geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel zur Wiederwahl vorgeschlagen. Der Kandidat oder die Kandidatin muss übrigens kein Mitglied des Bundestags sein.

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Dann ist das Parlament am Zuge. Nötig zur erfolgreichen Wahl ist die sogenannte Kanzlermehrheit – also die absolute Mehrheit an Stimmen der Abgeordneten. Bei aktuell 709 Abgeordneten braucht Merkel am Mittwoch also mindestens 355 Stimmen. Die Mehrheit dürfte ihr sicher sein – Union und SPD verfügen über insgesamt 399 Abgeordnete.

Nach erfolgreicher Wahl wird die Kanzlerin vom Bundespräsidenten ernannt und vor dem Bundestag vereidigt. Nun erst kann sie formell die Bundesminister vorschlagen.

Bei Adenauer und Brandt war es knapp

Sollte die Kanzlerwahl beim ersten Mal nicht klappen, folgen weitere Wahlgänge. Scheitern sämtliche Versuche, eine Mehrheit zu finden, kann das komplizierte Verfahren in eine Minderheitsregierung oder eine Neuwahl münden. Bisher wählten die Abgeordneten den Kanzler aber stets im ersten Wahlgang.

Am knappsten war es bei der ersten Kanzlerwahl. Konrad Adenauer (CDU) erhielt im September 1949 mit 202 Stimmen exakt die nötige Mehrheit. Auch 1969 bei Willy Brandt (SPD) war es knapp. Mit den 251 Stimmen bekam der erste Kanzler der SPD nur zwei Stimmen „über den Durst“. (mit Material von dpa)

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