Berlin. Die SPD-Mitglieder haben sich für eine neue GroKo entschieden. Vizekanzler Gabriel feiert das als „Fest innerparteilicher Demokratie“.
Außenminister und Ex-Parteichef Sigmar Gabriel hat sich erfreut über die
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gezeigt. „Auf die Mitglieder der SPD ist Verlass“, sagte der Vizekanzler unserer Redaktion. Der Mitgliederentscheid sei „ein Fest der innerparteilichen Demokratie“ gewesen.
Die SPD-Mitglieder hätten sich bei ihrer Entscheidung „nicht erschrecken oder entmutigen“ lassen. „Das gilt übrigens für die
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. Es war eine wirklich respektvolle Diskussion“, betonte Gabriel.
Regierungsamt für Gabriel ungewiss
Ob Gabriel in der
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, gilt als ungewiss. Sein Verhältnis zur designierten SPD-Chefin Andrea Nahles gilt als zerrüttet.
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Gabriel, der die SPD 2013 ebenfalls in einem Mitgliederentscheid erfolgreich in die GroKo geführt hatte, hob hervor, er sei sich wie vor vier Jahren immer sicher gewesen, dass die große Mehrheit der SPD-Mitglieder „unser Land gut und stabil regiert wissen will.“ Mit der SPD in Regierungsverantwortung gehe es den Menschen in Deutschland besser als ohne die Sozialdemokraten.
Andere Parteien „lahm und langweilig“
Der nordrhein-westfälische SPD-Landeschef Michael Groschek sieht im 66-Prozent-Votum der Mitglieder für die große Koalition keine Spaltung der Partei. „Es ist eine überzeugte und überzeugende Mehrheit“, sagte Groschek unserer Redaktion.
„Das ist keine Spaltung, das ist lebendige Demokratie.“ Im größten Landesverband NRW war die Kritik an der GroKo besonders laut gewesen. Die anderen Parteien seien „lahm und langweilig“, was die Beteiligung ihrer Mitglieder angehe. „Bei der SPD ist wieder Leben in der Bude“, sagte Groschek.
Die SPD werde sich in der Regierung mit der Union als treibende Kraft profilieren: „Wir werden den Takt vorgeben in der Regierung. Die Meister werden ein SPD-Parteibuch haben, die Gesellen ein CDU-Parteibuch.“ Die SPD will ihre Ministerliste in den nächsten Tagen vorstellen. (fmg)