Bundeswehr

Ausrüstungsprobleme: Armee laut Ministerium gut ausgestattet

Bundeswehrsoldatinnen und Soldaten in Litauen, Rukla (Archivbild).

Bundeswehrsoldatinnen und Soldaten in Litauen, Rukla (Archivbild).

Foto: Bernd von Jutrczenka / dpa

Die „Speerspitze“ der Bundeswehr soll schnell einsatzbereit sein. Doch laut einem Bericht fehlt es ihr selbst an der Basisausrüstung.

Berlin.  Die Ausrüstungsprobleme bei der Bundeswehr reißen einem Zeitungsbericht zufolge nicht ab. Neben Schwierigkeiten bei Panzern und Hubschraubern könnten die Soldaten nicht mit ausreichend Schutzwesten, Winterbekleidung und Zelten für ihren Einsatz bei der schnellen Eingreiftruppe der Nato ausgestattet werden, berichtet die „Rheinische Post“. Sie beruft sich dabei auf ein ihr vorliegendes Papier aus dem Verteidigungsministerium. „Im Bereich bewegliche Unterbringung im Einsatz weist das Heer bis mind. 2021 eine Fähigkeitslücke auf“, heiße es in dem internen Bericht des Heereskommandos.

Derartige Versorgungslücken, zumal bei wichtigen Nato-Vorhaben, „können und werden wir nicht akzeptieren“, sagte SPD-Verteidigungsexperte Fritz Felgentreu der Zeitung.

Keine Kampfpanzer, keine Wintermäntel, keine Zelte

Auch Florian Hahn (CSU) verlangte, die Materiallücken zu schließen , wie es im Koalitionsvertrag festgeschrieben sei. Von einem Skandal gegenüber den Soldaten und einem beschämenden Vorgang gegenüber den Bündnispartnern sprach FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann. „Dass selbst die Basisausrüstung wie Schutzwesten und Winterbekleidung fehlt, zeigt, in welchem erbärmlichen Zustand die Bundeswehr inzwischen runtergespart wurde“, erklärte sie. Die FDP werde deshalb in der nächsten Sitzung des Verteidigungsausschusses einen Unterausschuss beantragen, der sich mit „dieser skandalösen Situation“ beschäftigen soll.

Sprecher des Verteidigungsministeriums: Kein Grund zur Sorge

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ließ die Berichte über ihren Sprecher relativieren. Die Bundeswehr befinde sich bis Mitte des Jahres in einem „beschleunigten Beschaffungs- und Umverteilungsverfahren“, sagte Jens Flosdorff.

Sinn dieser Phase sei es, minutiös durchzugehen, ob genug Personal und Ausrüstung für die Aufgabe 2019 vorhanden sei und was noch gebraucht werde. Es handle sich um ein übliches Vorgehen zu Inventurmeldungen und Antragsunterlagen. Das heiße nicht, dass die benötigte Ausrüstung grundsätzlich nicht mehr in der Bundeswehr verfügbar oder in dem gebotenen Zeitraum nicht beschaffbar sei. „Wir haben keinen Anlass zur Sorge, dass Deutschland seine Verpflichtungen in der Nato nicht erfüllen kann.“

Speerspitze für schnellen Einsatz gegründet

2014 hatte die Nato als Reaktion auf die Annexion der Krim durch Russland die sogenannte „Speerspitze“ für rasche Einsätze gegründet – Anfang 2019 soll Deutschland dort eine führende Rolle übernehmen. Laut „Welt“ mangelt es dem Heer aber derzeit an einsatzbereiten Kampfpanzern dafür.

Bereits am Montag hatte das Verteidigungsministerium erklären müssen, dass die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr „generell nicht zufriedenstellend“ sei. (dpa/rtr)