in einer großen Koalition hat der jetzige Amtsinhaber Sigmar Gabriel mehrere anstehende Termine abgesagt. Am Donnerstag ließ er sich von Staatsminister Michael Roth bei der Auftaktveranstaltung für die Münchner Sicherheitskonferenz in Berlin vertreten. Seinen für den 17. Februar geplanten Auftritt bei der Sicherheitskonferenz selbst sagte er ebenfalls ab, wie ein Konferenzsprecher der Deutschen Presse-Agentur sagte.
Die SPD dementierte allerdings eine Ankündigung von Konferenzchef Wolfgang Ischinger, dass Schulz für Gabriel einspringen würde. „Es ist nicht geplant, dass Martin Schulz an der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz teilnehmen wird“, teilte ein Sprecher zu entsprechenden Spekulationen mit.
Wichtige Sicherheitskonferenz ohne deutschen Außenminister
Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles träten an dem Wochenende auf mehreren regionalen SPD-Dialogveranstaltungen auf, um die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen vorzustellen. Zunächst hatte es geheißen, Schulz werde bei der Konferenz zu dem Termin sprechen, an dem zuvor Gabriels Rede vorgesehen war.
Damit findet eine der bedeutendsten sicherheitspolitischen Konferenzen weltweit zum ersten Mal seit vielen Jahren ohne einen deutschen Außenminister statt. Gabriel sollte den traditionell wichtigsten zweiten Konferenztag mit einer Rede eröffnen.
Gabriel wird voraussichtlich auch bei zwei Außenministertreffen in der kommenden Woche fehlen: Am Dienstag finden im Golfemirat Kuwait Beratungen der Anti-IS-Koalition statt, am Donnerstag ein informelles EU-Außenministertreffen in der bulgarischen Hauptstadt Sofia. Bei beiden Treffen sei eine Teilnahme Gabriels nicht vorgesehen, hieß es aus dem Auswärtigen Amt. In Kuwait wird Gabriel voraussichtlich auf hoher Beamtenebene vertreten, in Sofia möglicherweise wieder von Staatsminister Roth.
(CDU) zu wechseln, wenn die Mitglieder der SPD bis zum 2. März grünes Licht für die große Koalition geben. Gabriel wird in diesem Fall ungefähr noch einen Monat geschäftsführender Außenminister sein. Ob er überhaupt noch öffentliche Termine in dieser Funktion wahrnehmen wird, war am Donnerstag unklar.
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Gabriel hatte mehrfach erklärt, dass er in einer neuen großen Koalition gerne Außenminister bleiben würde. Klappt die Regierungsbildung von Union und SPD, wird er jetzt aber nur noch einfacher Bundestagsabgeordneter sein – ohne jegliche Führungsaufgabe. (dpa/rtr)
