Warum es für SPD-Chef Martin Schulz jetzt um alles geht
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Lesezeit: 3 Minuten
Von Walter Bau
Kein Balkon, kein Twitter – so stellt Schulz sich GroKo-Gespräche vor
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Berlin. SPD-Chef Martin Schulz steht in den Sondierungen vor einer Gratwanderung. Er kämpft dabei auch um seine eigene politische Zukunft.
Immerhin: Zum Auftakt hat Martin Schulz ein Heimspiel. Im Willy-Brandt-Haus, der Parteizentrale in Berlin, empfängt der SPD-Vorsitzende am Sonntag die Delegationen von CDU und CSU zur ersten Runde der Sondierungsgespräche. Los geht es um 12 Uhr mittags – High noon für Schulz.
Der SPD-Chef ist schwer angeschlagen. Das hat er sich nicht zuletzt selbst zuzuschreiben. Schulz hat seit der Wahlschlappe vom 24. September in taktischer Hinsicht ein Desaster angerichtet.
; dann, nach dem Jamaika-Aus, die bittere Einsicht, sich doch nicht so einfach in die Opposition flüchten zu können; hektische Versuche, mit Vorschlägen für eine Minderheitsregierung oder „Kooperations-Koalition“ einen Ausweg aus dem Dilemma zu finden; schließlich die Einsicht, dass an der bei der SPD-Basis wenig beliebten Sondierung mit der Union doch kein Weg vorbeigeht. Und nun?
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„Ich strebe keine große Koalition an. Ich strebe auch keine Minderheitsregierung an. Ich strebe auch keine Neuwahlen an. Ich streb’ gar nix an.“ Dieses leicht verunglückte Statement des Parteivorsitzenden auf dem Juso-Kongress am 25. November wurde ungewollt zum politischen Offenbarungseid. Was will Martin Schulz eigentlich?
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Die SPD-Basis will keine neue GroKo
Der Parteichef wird in den Wochen seit dem SPD-Bundesparteitag am 7. Dezember nicht müde zu betonen, er werde „ergebnisoffen“ in die Gespräche mit CDU-Chefin Angela Merkel und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer und ihren Delegationen gehen. Ergebnisoffen – das gilt auch für die politische Zukunft von Schulz selbst.
Will Schulz nicht schon bald wieder seinen Posten als Vorsitzender räumen, muss er ab diesen Sonntag in der „Woche der Wahrheit“ bei den Sondierungen eine Gratwanderung bestehen. Er muss einen Weg finden, der die GroKo-skeptische Basis zufriedenstellt, er muss aber möglichst auch Neuwahlen vermeiden, die der SPD einen weiteren Absturz unter die 20-Prozent-Marke einbringen könnten.
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Neuwahlen wären ein großes Risiko
Im Falle von Neuwahlen wäre es zudem fraglich, ob die SPD erneut Schulz als Kanzlerkandidaten ins Rennen schicken würde. Ihm haftet der Makel des Negativrekords vom 24. September an, sein Zick-zack-Kurs der letzten Wochen hat viele an der Basis enttäuscht. Zudem wäre es schwer, den Wählern Schulz noch einmal als ein Kandidat des Aufbruchs zu verkaufen. Das hatte schon beim letzten Wahlkampf nur kurzfristig geklappt – dem Höhenflug in den Umfragen folgte der jähe Absturz.
Martin Schulz wird ab Sonntag beweisen müssen, das sein in ungezählten Brüsseler Kungelrunden entwickeltes Verhandlungstalent auch in Berlin erfolgreich ist. Scheitert er, stehen er und die SPD vor einem Scherbenhaufen.
