Gutachten

Bundestags-Juristen halten Glyphosat-Verbot für möglich

Glyphosat-Gegner fordern Rücktritt von Schmidt

Glyphosat-Gegner fordern Rücktritt von Schmidt

Mit einer Demonstration vor der CSU-Parteizentrale haben Umweltschützer den Rücktritt von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt gefordert.

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Die EU hat das umstrittene Pflanzenschutzmittel Glyphosat gerade für fünf weitere Jahre zugelassen. Deutschland könnte aber ausscheren.

Düsseldorf.  Ein nationales Verbot des Pflanzengifts Glyphosat ist nach Einschätzung der Juristen des Bundestags trotz der EU-Zulassung unter strengen Voraussetzungen möglich. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“. unter Berufung auf ein Gutachten des Europa-Referats des Bundestags.

Darin heißt es: Gemäß der Pflanzenschutz-Verordnung könnten „nationale Verwendungsbedingungen und deren Konsequenzen, beispielsweise für die Biodiversität, in die Prüfung einbezogen werden, welche der Zulassung des Pflanzenschutzmittels möglicherweise entgegenstehen oder bestimmte Auflagen erfordern“.

SPD, Grüne und Linke wollen ein nationales Verbot

Unter diesen Voraussetzungen „sind nationale Zulassungen unter Auflagen oder ein nationales Verbot von Pflanzenschutzmitteln, deren Wirkstoff auf Unionsebene genehmigt worden ist, möglich“, heißt es in dem 19-seitigen Papier, das im Auftrag der Grünen-Fraktion erstellt wurde. Die Frage, ob konkrete Voraussetzungen für ein Verbot existieren, wollten die Gutachter aber nicht abschließend beantworten.

Die EU-Kommission hatte entschieden, Glyphosat in den EU-Ländern für weitere fünf Jahre zuzulassen. Im Bundestag regt sich jedoch Widerstand. SPD, Grüne und Linke wollen ein nationales Verbot durchsetzen, weil sie die Artenvielfalt gefährdet sehen. „Wir werden jetzt weiter klären, wie das im Detail umsetzbar ist“, sagten die Grünen-Politiker Oliver Krischer und Harald Ebner der „Rheinischen Post“. (epd)