Regierungsbildung

Verwirrung um FDP-Aussagen zu weiteren Jamaika-Gesprächen

FDP-Parteivizevorsitzender Wolfgang Kubicki.

FDP-Parteivizevorsitzender Wolfgang Kubicki.

Foto: Michael Kappeler / dpa

Gibt es noch eine Chance für eine Jamaika-Koalition? FDP-Vize Wolfgang Kubicki kann sich jedenfalls vorstellen, dass neu sondiert wird.

Berlin.  Aussagen von FDP-Vize Wolfgang Kubicki haben für Irritationen gesorgt: „Eines ist doch klar: Scheitert die GroKo, haben wir eine andere Lage“, sagte Kubicki den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND). „Selbstverständlich werden die Freien Demokraten im Licht der Entwicklung neue Bewertungen vornehmen. Wir sind schließlich keine Dogmatiker.“

FDP-Chef Christian Lindner hat die Spekulationen über eine Wiederbelebung der Jamaika-Sondierungen im Fall eines Scheiterns von Schwarz-Rot jedoch kurze Zeit später zurückgewiesen.

„Falsch interpretiert worden“

„In dieser Wahlperiode ist #Jamaika für niemanden mehr ein Thema“, schrieb Lindner am Dienstag auf Twitter. „Wolfgang ist wohl falsch interpretiert worden“, so Lindner weiter. „Minderheitsregierung würden wir konstruktiv begleiten. Union muss sich von SPD nicht erpressen lassen.“

Wolfgang Kubicki meldete sich selbst auf Facebook noch einmal zu Wort, um die Meldungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland zu relativieren. Der FDP-Politiker schrieb dort: „Dass Jamaika mit anderen Personen mit einer belastbaren Vertrauensgrundlage funktionieren kann, dokumentieren wir jeden Tag in Schleswig-Holstein.“

SPD-Parteitag muss Gesprächen zur großen Koalition zustimmen

Die SPD-Spitze hat sich für die Aufnahme von ergebnisoffenen Gesprächen mit CDU und CSU ausgesprochen, die schon nächste Woche starten könnten. Dem aber muss zunächst der am Donnerstag beginnende Parteitag der Sozialdemokraten zustimmen. Parteichef Martin Schulz hat wiederholt deutlich gemacht, dass am Ende der Gespräche auch die Duldung einer Minderheitsregierung oder Neuwahlen stehen könnten.

Die Sondierungen von Union, FDP und Grünen waren Mitte November gescheitert, weil die Liberalen ausstiegen mit der Begründung, sie hätten sich mit ihren Inhalten nicht ausreichend durchsetzen können. (rtr/dpa)

Kubicki: Einigung war nicht in Sicht
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