Berlin. Gibt es noch eine Neuauflage der großen Koalition zwischen SPD und Union? Bei einem Treffen im Schloss Bellevue wurde dies verhandelt.
Bundespräsident
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hatte am Donnerstagabend die Vorsitzenden von CDU, CSU und
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zu Gesprächen über eine mögliche große Koalition geladen. Nach gut zwei Stunden endeten die Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Martin Schulz.
Steinmeier beendete damit eine Serie von Gesprächen, die er nach dem Scheitern der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen begonnen hatte. Steinmeier hatte nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen in einer Ansprache an die Verantwortung der Parteien appelliert. Diese könnten sie „nicht einfach an die Wählerinnen und Wähler zurückgeben“.
Glyphosat-Alleingang belastete Gespräche
Nachdem die SPD zunächst den Gang in die Opposition beschlossen hatte, schließt sie mittlerweile eine erneute Koalition mit der Union nicht mehr grundsätzlich aus. Zuletzt hatte aber der Alleingang von CSU-Agrarminister Christian Schmidt, der in Brüssel für die weitere Zulassung des Unkrautgifts
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gestimmt hatte, das Klima zwischen Union und SPD wieder stark belastet.
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Vor dem Schloss Bellevue – dem Dienstsitz des Bundespräsidenten – demonstrierten etwa 100 Menschen gegen die weitere Zulassung des Unkraufgiftes Glyphosat - mit Rufen wie „Hopp, Hopp, Hopp – Glyphosat stopp.“
Gabriel sieht SPD nicht unter Druck
Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) sieht seine Partei derweil nicht unter Zeitdruck. „Keiner darf erwarten, dass das schnell geht“, sagte er am Rande eines Besuchs in Washington im ZDF-„heute Journal“. Union, Grüne und FDP hätten bei ihren Jamaika-Sondierungen nichts zu Stande gebracht. „Da werde ich doch ein bisschen um Verständnis dafür bitten dürfen, dass jetzt nicht der Druck bei uns liegt.“ Der frühere SPD-Chef forderte die Union auf, jetzt zu zeigen, „was sie denn will“. Niemand dürfe von der SPD erwarten, dass sie nach dem Scheitern von Jamaika „nur, damit sie ein paar Jobs in der Regierung behält, sofort sagt: wunderbar, wir machen weiter“.
In den vergangenen Tagen war der Druck auf Union und SPD gestiegen, mit einer Neuauflage der großen Koalition für eine stabile Regierung zu sorgen. Im Ausland wird die Hängepartie bei der Regierungsbildung im wirtschaftlich stärksten Land der EU mehr und mehr mit Besorgnis wahrgenommen. Eine Mehrheit der Bundesbürger (61 Prozent) ist einer Umfrage zufolge dafür, dass die SPD in Gespräche über eine Koalition mit der Union eintreten sollte. Diese Ansicht vertreten auch 58 Prozent der SPD-Anhänger, wie die Erhebung des Allensbach-Instituts für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitag) ergab.
Seehofers Zukunft ist unklar
Die Kanzlerin steht unter Druck, weil sie endlich eine Regierungskoalition zustande bringen muss. Merkel will unbedingt eine Minderheitsregierung und eine Neuwahl vermeiden - auch deshalb, weil sie ihren innerparteilichen Kritikern keine neue Nahrung geben will.
Die Situation ist unter anderem schwierig, weil Seehofer in Bayern gedrängt wird, entweder sein Ministerpräsidentenamt oder das des Parteischefs oder beide Ämter abzugeben. (dpa)