Bornhagen. Die Mahnmal-Aktion am Höcke-Anwesen hat Folgen: Zu Ermittlungen gegen die Aktivisten gibt es auch Morddrohungen. Eine klingt bizarr.
Das im Rahmen einer Kunstaktion im thüringischen Eichsfeld nachgebildete Berliner Holocaust-Mahnmal ist vorerst nicht für die Öffentlichkeit zugänglich. Eine Sprecherin des „Zentrums für politische Schönheit“ erklärte, Polizeischutz und Sicherheitslage vor Ort seien nicht ausreichend. Es habe zahlreiche Morddrohungen gegeben. Das Zentrum veröffentlichte zugleich die Aufzeichnung eines Drohanrufs, in dem der Anrufer sich als Mitglied einer „AfD-Totenkopfstandarte“ ausgibt und mit Erschießung droht.
Schon zu Beginn der Aktion im Wohnort des AfD-Politikers Björn Höcke am Mittwoch war es laut Polizei bei Protesten von Bürgern und AfD-Anhängern zu einem Handgemenge an dem Grundstück gekommen. Die Sprecherin des ZPS sprach von einem „braunen Mob“. Sie hoffe aber, dass das Mahnmal ab kommender Woche öffentlich zugänglich sein wird. Weiter zu sehen ist ein Live-Stream. Übertragen werden dort nun auch auch Anrufe: Unter einer eigenen Nummer kann jeder „das Denkmal anrufen“. Eingerichtet ist das wochen- und samstags außerhalb der Nacht- und Mittagsruhe.
Anrufer nach Drohungen ausgelacht
Das ZPS veröffentlichte das Tondokument, in dem der Anrufer bestimmend sagt: „Die Stelen kommen weg, haben wir uns verstanden?“ Auf dem Band ist auch zu hören:, „Du wirst erschossen, Du Sack.“ Die Angerufenen lachen auf der Aufzeichnung über die Drohungen des Mannes nur.
Es gibt keinerlei Beleg dafür, dass der Anrufer tatsächlich mit der AfD in Verbindung steht. Es ist aber nicht die erste Drohaktion von dieser Seite. Der Satiriker Shahak Shapira, der unter anderem beteiligt war an der
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, hatte nach seinen Angaben einen Drohbrief mit diesem Absender bekommen. Er hatte das Schreiben öffentlich gemacht, in dem es hieß, seine „Rattenfamilie“ werde kompromittiert, er schwärzte darin angebene Adressen.
Aktivisten stellen Strafanzeige
Das ZPS habe nach diesem und anderen Anrufen beim Landeskriminalamt Berlin wegen Todesdrohungen Strafanzeige gestellt, sagte der künstlerische Leiter des ZPS, Philipp Ruch. Er kritisierte den Polizeischutz als vollkommen unzureichend. „Wir sind am Tag drei der Aktion und haben noch keinen Ansprechpartner bei der Polizei“, sagte Ruch dem Evangelischen Pressedienst (epd). So gebe es von Seiten der Polizei auch keine Informationen über die Bedrohungslage.
Ruch sagte auch, er wisse noch nichts von einer Strafanzeige gegen das Zentrum.
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. Geprüft werde der Verdacht auf Nachstellung, Nötigung und Diebstahl, sagte eine Sprecherin der Landespolizeidirektion Nordhausen. Möglicherweise werde das Landeskriminalamt den Fall übernehmen, fügte sie hinzu.
Post an Höcke veröffentlicht
Das Zentrum legte am Freitag einen weiteren Beleg dafür vor, dass Höcke ausspioniert wurde: Sie twitterten ein angebliches Schriftstück des extrem rechten Magazins „Zuerst“ mit Höckes angeblicher Kundennummer. Höcke hat nach Angaben der Polizei schon vor längerer Zeit den Diebstahl einer Papiertonne von seinem Grundstück angezeigt, so die Polizeisprecherin, deshalb werde wegen Diebstahls ermittelt.
Nach Angaben des ZPS wohnten schon seit mehreren Monaten Aktionskünstler in Höckes Nachbarschaft. Die Beobachtung des Politikers durch den von den Künstlern ins Leben gerufenen „Zivilgesellschaftlichen Verfassungsschutz Thüringen“ werde erst eingestellt, wenn Höcke einen Kniefall vor einem der beiden Mahnmale - in Berlin oder in Bornhagen – mache, so die Forderung des Künstlerkollektivs.
Aktivisten akzeptieren Kündigung nicht
Die Aktionskünstler haben einen Ableger des Holocaust-Mahnmals aus 24 Betonstelen auf einem angemieteten Grundstück neben dem Wohnhaus Höckes errichtet. Hintergrund ist eine Rede des AfD-Rechtsaußen vom 17. Januar in Dresden, in der er mit Bezug auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin von einem „Denkmal der Schande“ sprach. Unter anderem forderte der frühere Geschichtslehrer eine 180-Grad-Wende in der deutschen Erinnerungskultur.
Das „Zentrum für politische Schönheit“ hat für das Grundstück zwar eine Kündigung erhalten, will diese jedoch nicht akzeptieren. Sie sei nicht fristgerecht und somit gegenstandslos, sagte die Sprecherin des ZPS. Die Künstler hatten am Mittwoch angekündigt, bis mindestens 2019 das Grundstück nutzen zu wollen. In einer Crowdfunding-Aktion wurden dafür bis Freitagmittag rund 90.000 Euro im Internet gesammelt. Damit seien die Kosten für mindestens fünf Jahre gesichert, hieß es weiter: „Das wird eher ein Denkmal für die Ewigkeit“, so die Reaktion der Sprecherin auf den unerwarteten Spendeneingang. (epd/law)