Washington/Peking. US-Präsident Donald Trump will in Fernost den Konflikt mit Nordkorea entschärfen. Doch er bewegt sich auf äußerst schwierigem Gelände.
Zwölf Tage im Herbst. So lange war seit 25 Jahren kein amerikanischer Präsident mehr in der Welt unterwegs. Schon gar nicht einer, der die eigene Golfplatzscholle jeder Reise vorzieht. Aber Donald Trump muss ab diesem Montag fokussiert sein.
Auf seiner
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ist Nordkorea der „große Elefant im Raum“. Ein falsches Wort, eine rüde Geste des 71-Jährigen und die Reaktion seines Gegenspielers Kim Jong-un darauf, so befürchten Experten in Washington, „kann den sowieso schon brenzligen Atomkonflikt weiter eskalieren lassen“.
Zumindest im Anflug auf
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wollte Trump dieses Szenario nicht bedienen. Den mitreisenden Journalisten diktierte er über „die Nordkoreaner“ ungewohnte Töne in den Block: „Ich denke, sie sind großartige Leute. Sie sind fleißig, sie sind herzlich, viel herzlicher, als die Welt in Wahrheit weiß oder versteht.“
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Atomwaffen Nordkoreas sind für die USA inakzeptabel
An den Sorgen vor einer
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hat das jedoch wenig geändert. Immerhin wird Trump am Rande des Apec-Gipfels in Danang (Vietnam) voraussichtlich auch mit Russlands Präsident Wladimir Putin über Nordkorea sprechen.
Bis hin zu Verteidigungsminister James Mattis hatten Vertreter der US-Regierung von Pjöngjang die vollständige Aufgabe aller atomaren Aktivitäten als Bedingung für eine diplomatische Annäherung genannt. Ein Nordkorea mit nuklearen Waffen sei für Präsident Trump „absolut inakzeptabel“, sagte der Nationale Sicherheitsberater H.R. McMaster. Eine Strategie, die Nordkorea perspektivisch als Atommacht akzeptiert und auf die Einhegung des zerstörerischen Potenzials durch Abschreckung abzielt, sei nicht vorgesehen.
Schon ein Missverständnis kann fatale Folgen haben
Diktator Kim hat dagegen bis zuletzt eine völlig konträre Linie verfolgt. Nicht Rückbau oder Einfrieren der Atom- und Raketenprogramme machen die Staatsdoktrin Nordkoreas aus, sondern deren beschleunigte Perfektionierung. „Erst wenn man im Besitz eines todbringenden Druckmittels gegen Amerika ist, kann es Verhandlungen auf Augenhöhe geben“, sagen Nordkoreakenner der Denkfabrik Cato in Washington, „Kim sieht die Massenvernichtungswaffen als Lebensversicherung für sich und sein Regime.“
Jeder Versuch, ihn davon abzubringen, werde darum von Nordkorea als Anschlag auf seine Existenz wahrgenommen. Je länger dieser „Sackgassenzustand“ andauere, desto eher könne „ein Missverständnis einen gewalttätigen Konflikt lostreten“, der binnen weniger Tage Tausende Tote fordern kann.
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Trump und Kim lieferten sich Krieg der Worte
Dabei drängt die Zeit. Trumps Sicherheitsberater McMaster spricht von einem „Wettrennen, um das Problem unterhalb der Schwelle von militärischer Gewalt zu lösen“. CIA-Chef Mike Pompeo riet dazu, Nordkorea so zu behandeln, als stünde das Land bereits „an der Schwelle“, eine mit einem atomaren Sprengkopf bestückbare Interkontinentalrakete auf Amerika zu richten.
Ein Szenario, das der Präsident als rote Linie definiert hatte. Trump schwor,
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sollte es die USA weiter bedrohen. Er nannte Kim einen „Raketenmann auf Selbstmordmission“. Kim revanchierte sich mit Beleidigungen wie „Schurke“, „Gangster“ und „seniler Greis“.
Trump hält Diplomatie für Zeitverschwendung
Nervös macht Sicherheitsexperten im Umfeld des Weißen Hauses die Aussicht auf einen erneuten Raketenabschuss oder gar einen überirdischen Atomtest Pjöngjangs. Allerdings hatte sich Nordkorea seit Mitte September mit neuen Tests zurückgehalten. Sollte Trump während seiner Asien-Tournee davon überrascht werden, könne es „zu Komplikationen“ kommen, befürchtet man in der US-Regierung.
Zumal die Hoffnung auf eine Verstetigung bestehender Gesprächskanäle zwischen Washington und Pjöngjang, die Außenminister Rex Tillerson kürzlich ins Feld geführt hatte, umgehend einen Dämpfer erhielt. Trump persönlich tat die Bemühungen seines Chef-Diplomaten als reine „Zeitverschwendung“ ab. Und fügte hinzu, dass Kim nur eine Sprache verstehe: die militärische.
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China ist inzwischen desillusioniert
Während Trump nach wie vor hofft,
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ist man in Peking mittlerweile desillusioniert. Als Trump vor einem Jahr zum Präsidenten gewählt worden war, brach im östlichen Großreich Freude aus. Mit Trumps Gegenkandidatin Hillary Clinton hatten die chinesischen Führer schlechte Erfahrungen gemacht. Als Außenministerin hatte sie ihnen beim Thema Menschenrechte regelmäßig die Leviten gelesen.
Mit Barack Obamas geplantem Handelsabkommen TPP (Transpazifische Partnerschaft), das eine Freihandelszone mit allen asiatischen Ländern außer China vorsah, sollte ganz Südostasien zu Amerikas Einflusssphäre erklärt werden. Die USA wollten damit unverhohlen Chinas rapide wachsenden Einfluss einhegen.
Im Wahlkampf sprach Trump noch von Diskurs mit Nordkorea
Genau das befürchtet Peking nun auch in der Trump-Ära. Von China abgesehen entspricht die Auswahl der Länder auf der Präsidentenreise genau der Achse, die die Obama/Clinton-Regierung auserkoren hatte, um China als expandierende Handels- und Militärmacht einzukreisen. Im Wahlkampf hatte sich Trump noch für Gespräche mit Pjöngjang ausgesprochen. Auch ein Abzug von US-Truppen aus Japan und Südkorea wurde erwogen. All diese Überlegungen kamen in Peking gut an.
TPP hat Trump inzwischen zwar gestoppt. Dafür bemüht er sich um bilaterale Handelsabkommen mit Japan und Südkorea. Zugleich wettert er bei jeder Gelegenheit gegen Chinas „unfaire Handelspraxis“. Dabei ist Peking längst auf Washington zugegangen und verlagert Produktionsstätten zurück in die USA. Und auch im Streit um Nordkoreas Atomwaffenprogramm hat sich Trump nicht, wie angekündigt, Pjöngjang angenähert. Abgesehen von einem Atomkrieg fürchtet sich die chinesische Führung vor nichts mehr, als dass die USA das Regime in Pjöngjang stürzen und GIs unmittelbar an der chinesischen Grenze stehen.
Für Japan sind eigene Nuklearwaffen kein Tabu
Zugleich haben sich auch in Südkorea und Japan die politischen Parameter verschoben. Japans
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haben dem regierenden Shinzo Abe eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit beschert. Der Premier fühlt sich nun in seiner Position gestärkt, Japans pazifistische Nachkriegsordnung über Bord zu werfen und eine militärische Wiederbewaffnung einzuläuten – inklusive der Aufrüstung mit Atomwaffen.
Das stößt bei Trump auf Zustimmung, dürfte wiederum Tokios ohnehin angespanntes Verhältnis zu Peking noch mehr verschlechtern. In Südkorea hingegen ist mit Moon Jae-in seit Mai ein gemäßigter Präsident im Amt, der auf Verhandlungen mit Pjöngjang setzt und auch um eine Annäherung mit Peking bemüht ist. Das wiederum ist der Trump-Regierung ein Dorn im Auge.
In Peking macht sich wenige Tage vor dem Trump-Besuch Nervosität breit. Der Ablauf sei bis ins Detail festgelegt, versicherte ein Regierungsbeamter. Es werde keine Überraschungen geben. Daniel Russell, Obamas einstiger Spitzendiplomat für die Region, ist sich da nicht so sicher: „Trump wird in Asien einen Hochseilakt meistern müssen.“