Bundespräsident

Steinmeier für Annäherung zwischen Deutschland und Russland

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l.) und der ehemalige Präsident der Sowjetunion, Michail Gorbatschow in Moskau.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l.) und der ehemalige Präsident der Sowjetunion, Michail Gorbatschow in Moskau.

Foto: Bernd von Jutrczenka / dpa

Frank-Walter Steinmeier ist am Mittwoch in Russland eingetroffen. Auf seiner Reise nach Moskau geht es wohl auch um heikle Themen.

Moskau. Nach Jahren der Krise zwischen Deutschland und Russland hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für neues Vertrauen zwischen beiden Ländern geworben. Bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladmir Putin in Moskau rief er am Mittwoch dazu auf, sich stärker um die Lösung bestehender Konflikte zu bemühen. „Ich bin und bleibe jedenfalls der Überzeugung, dass wir der in den letzten Jahren gewachsenen Entfremdung zwischen unseren beiden Ländern etwas entgegensetzen müssen.“ Er wolle als Bundespräsident seinen Beitrag dazu leisten, die Beziehungen zu verbessern.

Putin begrüßte den ersten Russland-Besuch eines Bundespräsidenten seit sieben Jahren. „Ich hoffe darauf, dass Ihr Besuch die Entwicklung der bilateralen Beziehungen vorantreiben und zur Festigung unserer zwischenstaatlichen Beziehungen beitragen wird“, sagte er.

Steinmeier entschied sich bewusst gegen Staatsbesuch

Die Reise Steinmeiers war wegen der seit Beginn der Ukraine-Krise schwer belasteten deutsch-russischen Beziehungen bewusst als kurzer Arbeitsbesuch und nicht als Staatsbesuch angelegt worden. Eigentlicher Anlass war die Rückgabe der Moskauer Kathedrale St. Peter und Paul an die evangelisch-lutherische Kirche in Russland. Bei der Zeremonie dankte der Bundespräsident Putin für die „schöne Geste im Jahr des Reformationsjubiläums“. Er wünsche sich, dass das Gotteshaus ein Ort der Begegnung zwischen Orthodoxen und Lutheranern sowie zwischen Deutschen und Russen werde. Damit könne ein Ort geschaffen werden der zeigt, „dass Unterschiede der Suche nach Gemeinsamkeiten nicht im Wege stehen müssen.“

Die evangelisch-lutherische Gemeinde war 1938 unter Sowjetdiktator Josef Stalin enteignet worden. Erst nach dem Ende der Sowjetunion durfte die evangelische Kirche das Gebäude von 1992 an wieder nutzen. Dennoch blieb es Staatseigentum. Steinmeier hatte sich noch als Außenminister für die Rückgabe eingesetzt.

Steinmeier entlässt alte Bundesregierung

Nach Überreichung der Entlassungsurkunden durch den Bundespräsidenten trafen sich Vertreter einer möglichen Jamaika-Koalition zu einer ersten inhaltlichen Sondierungsrunde.
Steinmeier entlässt alte Bundesregierung

Steinmeier macht Bedeutung des deutsch-russischen Dialogs deutlich

Der Bundespräsident hatte die Bedeutung einer Fortsetzung des Dialogs mit Russland trotz aller Differenzen schon vor der Abreise in einem Interview mit der Tageszeitung „Kommersant“ deutlich gemacht. „Denn die Negativspirale der Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union in den letzten Jahren ist für beide Seiten schlecht“, sagte er. Putin hatte seinerseits zum Tag der Deutschen Einheit geschrieben: „Russland legt viel Wert darauf, das gute Potenzial (der Zusammenarbeit) zu erhalten.“

Am Vormittag traf Steinmeier den Friedensnobelpreisträger und früheren sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow sowie Vertreter der Organisation Memorial. Die Gruppe setzt sich für Opfer des Stalinismus ein und prangert aktuelle Menschenrechtsverletzungen an.

Der Bundespräsident stärkte in Moskau auch dem russischen Regisseur Kirill Serebrennikow, der seit August unter Hausarrest steht, den Rücken. Der 48-Jährige zählt zu den bekanntesten russischen Regisseuren. Dem Leiter des Moskauer Gogol-Theaters wird die Veruntreuung staatlicher Förderungen in Höhe von 68 Millionen Rubel (knapp eine Million Euro) vorgeworfen. Serebrennikow bestreitet dies. (dpa)