Berlin. 200 Bundeswehr-Soldaten hat der Abschirmdienst seit 2008 laut einem Bericht als rechtsextrem eingestuft. Die Grünen hatten nachgefragt.

• Einem Bericht zufolge wurden seit 2008 rund 200 Bundeswehrsoldaten als rechtsextrem eingestuft
• Der Militärische Abschirmdienst (MAD) sieht jedoch keinen grundsätzlichen Anstieg von rechtsextremen Tendenzen in der Bundeswehr
• Seit 2012 seien im Schnitt jährlich acht Extremisten identifiziert worden

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat einem Bericht der „Mitteldeutschen Zeitung“ zufolge seit 2008 rund 200 Bundeswehrsoldaten als rechtsextrem eingestuft. Die Zahl geht aus einem Bericht des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hervor.

Mihalic sagte der Zeitung: „Über 20 Rechtsextreme bei der Bundeswehr jährlich – das ist schon eine relevante und bedenkliche Größenordnung. Wenn der Präsident des MAD noch in der Anhörung von zirka acht festgestellten Nazis pro Jahr spricht, zeigt sich jedoch noch eine hohe analytische Unsicherheit bei dem Thema. Diese analytische Unsicherheit ist sehr gefährlich gerade mit Blick auf die militärische Ausbildung, die Rechtsextreme in der Bundeswehr für ihre Bestrebungen nutzen können.“

Kein Anstieg rechtsextremer Tendenzen

Der MAD sieht keinen grundsätzlichen Anstieg von rechtsextremen Tendenzen in der Bundeswehr. „Wir können bislang nicht feststellen, dass die Zahl der erkannten Rechtsextremisten sprunghaft nach oben geht“, hatte MAD-Präsident Christof Gramm Anfang Oktober bei einer öffentlichen Anhörung im Geheimdienst-Kontrollgremium des Bundestags gesagt.

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Gramm versicherte: „Es ist nicht so, dass die Bundeswehr nach der Aussetzung der Wehrpflicht zum Hort des Rechtsextremismus geworden wäre.“ Nach der Aussetzung im Jahr 2011 seien die Fallzahlen zunächst sogar deutlich gesunken. Seit 2012 würden im Schnitt jährlich acht Extremisten identifiziert.

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vorbereitet. Seine Kaserne im bayerischen Hammelburg stand anschließend im Fokus.

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Medienrecherchen an anderen Standorten hatten jedoch auch gezeigt, dass rechtsextremes Gedankengut in vielen Kasernen verbreitet und akzeptiert ist. So wurde etwa in Donaueschingen ein mit Wehrmachtsdevotionalien dekorierter Besprechungsraum entdeckt, in Illkirch tauchten Nazisymbole auf. Ende September lagen dem MAD laut „Spiegel“ 391 rechtsextreme Verdachtsfälle vor. Die Zahl war allein in diesem Jahr um mehr als 280 Fälle angestiegen. Drei Personen wurden aus dem Dienst entfernt. (dpa/aba)