Berlin. Martin Schulz hat am Montag erneut betont, dass die SPD in die Opposition gehen wird – trotz des Gesprächsangebots von Angela Merkel.
Der unterlegene
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-Spitzenkandidat Martin Schulz macht auch Versäumnisse seiner Vorgänger für die Wahlschlappe vom Sonntag verantwortlich. „Die Niederlagen von 2009 und 2013 haben wir nicht hinreichend aufgearbeitet. Diese Fehler dürfen wir nicht wiederholen“, sagte Schulz am Montag im Willy-Brandt-Haus in Berlin.
Die SPD könne
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nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Bis zum Parteitag Anfang Dezember wollen die Sozialdemokraten in Gremien, in Klausursitzungen und acht Regionalkonferenzen mit den Mitgliedern über den eigenen Kurs beraten. „Eine bittere Niederlage braucht eine ordentliche Aufarbeitung“, sagte Schulz, der auch selbst Verantwortung für das Ergebnis übernehmen will. „Das ist auch meine Niederlage.“
Schulz: Merkels Politikstil tut Deutschland nicht gut
Der Parteichef kündigte an, an seinem
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festhalten zu wollen. Schulz sagte über das Gesprächsangebot von Angela Merkel, das die Kanzlerin kurz zuvor vor der Bundespressekonferenz ausgesprochen hatte: „Also wenn die mich anrufen will, soll sie mich anrufen. Aber ich glaube, nach der sogenannten Elefantenrunde gestern weiß sie, dass sie möglicherweise ihre Zeit besser nutzt und andere anruft.“
Auf die Frage, ob die SPD doch noch mit der Union reden würde, wenn Koalitionsverhandlungen zwischen Union, FDP und Grünen scheiterten, erklärte Schulz: „Jamaika wird nicht scheitern.“ Deshalb stelle sich die Frage nicht.
Die SPD wolle damit eine neue Debattenkultur im Bundestag einführen und der „Diskussionshegemonie“ ein Ende setzen, wie sie von
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etabliert worden sei. Die Kanzlerin stehe für einen „Politikstil, der Deutschlang nicht guttut“.
Die Titelseiten zur Bundestagswahl
Andrea Nahles soll Fraktionsvorsitz übernehmen
Mit Blick auf die
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teilte Schulz mit, dass die bisherige Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles neue Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag werden und Thomas Oppermann nachfolgen soll. Er sei dankbar, dass sowohl das SPD-Präsidium als auch der Parteivorstand seinem entsprechenden Vorschlag gefolgt seien, sagte Schulz.
Deshalb werde er der Fraktion Nahles als neue Vorsitzende vorschlagen. „Andrea Nahles ist eine erfahrene Politikerin, die in Berlin als auch in ihrem Landesverband Rheinland-Pfalz über eine hohe Reputation verfügt“, sagte Schulz. Die 47-Jährige hatte in der zurückliegenden Legislaturperiode etwa mit dem Mindestlohn und der abschlagsfreien Rente mit 63 wichtige Arbeitsmarkt- und Sozialreformen umgesetzt.
Schulz wies Spekulationen zurück, er habe selbst darüber nachgedacht, den Fraktionsvorsitz zu übernehmen. Das treffe nicht zu. Er setze vielmehr auf eine gute Arbeitsteilung mit Nahles.
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Die SPD hatte bei der Bundestagswahl am Sonntag ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Nach dem vorläufigen Endergebnis erreichte sie nur 20,5 Prozent der Stimmen – ein Rekordtief für die Sozialdemokraten seit 1949. Trotz der Wahlpleite will Schulz die Partei weiter führen und beim Parteitag im Dezember in jedem Fall als Vorsitzender kandidieren.
Aus den Reihen seiner Partei kamen Rufe nach einer Verjüngung, Kursänderung und Neuaufstellung der Partei – und nach einer größeren Abgrenzung von der Union. Schulz schwor die SPD auf die neue Rolle ein.
Der Anspruch der Partei sei, eine starke Opposition zu sein, die die Zukunft des Landes aus dieser Rolle heraus gestalte. „In der Demokratie ist vielleicht sogar die Opposition die entscheidendere Kraft als die Regierung. Weil es ist die Opposition, die der Regierung zeigt, was sie falsch macht.“ (ba/dpa)