Berlin. Nach dem Absturz der SPD wollen die Sozialdemokraten keine große Koalition. Die Partei hat angekündigt, in die Opposition zu gehen.
Die SPD will nach dem schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl in die Opposition gehen. „Es ist völlig klar, dass der Wählerauftrag an uns der der Opposition ist“, sagte SPD-Kanzlerkandidat MartinSchulz in der Berliner Parteizentrale. Schulz will aber trotz der historischen Wahlniederlage Parteivorsitzender bleiben.
Er will allerdings nicht Fraktionsvorsitzender werden. „Ich werde den Fraktionsvorsitz selbst nicht anstreben, sondern mich voll auf die Erneuerung der Partei konzentrieren“, sagte er am Sonntag in einem ARD-Interview.
Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig kündigte bereits direkt nach Bekanntgabe der ersten Zahlen an, dass ihre Partei in die Opposition gehe. „Für uns endet heute die große Koalition, und für uns ist ganz klar, dass wir den Oppositionsauftrag der Wählerinnen und Wähler angehen werden und als stärkste Kraft in die Opposition gehen“, sagte sie im ZDF. Kanzlerkandidat und SPD-Chef Martin Schulz stehe aber „nicht zur Frage“.
Auch SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat sich dafür ausgesprochen, dass SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz trotz des Absturzes der Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl Parteichef bleiben soll. „Er wird diesen Erneuerungsprozess jetzt fortsetzen“, sagte Oppermann am Sonntag nach den ersten Prognosen in der ARD. „Wir gewinnen gemeinsam und wir verlieren gemeinsam.“
Schwesig lobt Schulz
Familienministerin Schwesig sagte, Schulz habe einen engagierten Wahlkampf gemacht. Es sei wichtig, „dass wir jetzt auch gemeinsam diese Niederlage tragen“. Schulz als Parteivorsitzender stehe nicht in Frage.
Oppermann sprach von einer „bittere Wahlniederlage für die SPD“. Er sprach sich gegen eine neue große Koalition aus. „Der Platz der SPD ist bei diesem Wahlergebnis in der Opposition“, sagte er. „Das Wahlergebnis insgesamt ist eine Absage an die große Koalition.“
Union will bei Gesprächen auch auf SPD zugehen
Die Union will nach den Worten von Kanzleramtschef Peter Altmaier in Gesprächen zur Regierungsbildung auch auf die SPD zugehen. Deutschland brauche eine starke und handlungsfähige Regierung. Das Ergebnis für die Union sei schlechter als erhofft, aber CDU und CSU hätten den Auftrag zur Regierungsbildung, sagte Altmaier am Sonntagabend. Man müsse zunächst das Endergebnis abwarten, dann werde die Union die Initiative ergreifen.
„Ich glaube, dass alle Parteien sich ihrer staatspolitischen Verantwortung bewusst sein sollten“, sagte Altmaier. „Wir reden und schreiben der SPD nicht vor, wie sie zu entscheiden hat. Wir werden aber auf alle Parteien zugehen und mit ihnen Gespräche führen.“ FDP-Chef Christian Lindner appellierte an die SPD, sich nicht schon einseitig festzulegen, das sei ein Gebot der staatspolitischen Verantwortung.(dpa/les)
In Bildern: Sieger und Verlierer der Bundestagswahl
