Freiburg. Sie werde bald wieder online sein: Das hat die am Freitag verbotene linksextremistische Netzplattform „linksunten“ jetzt angekündigt.
Die verbotene linksextremistische Internetplattform „linksunten.indymedia.org“ hat sich am Samstag im Netz wieder zu Wort gemeldet. „Wir sind bald wieder zurück“, war auf der Homepage zu lesen. „Der Cyberspace liegt nicht innerhalb Eurer Hoheitsgebiete. Glaubt nicht, Ihr könntet ihn gestalten, als wäre er ein öffentliches Projekt. Ihr könnt es nicht“, schrieben die nicht namentlich genannten Verfasser auf der Seite.
Das Bundesinnenministerium hatte die Internetplattform
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verboten. Die Seite sei die bedeutendste Plattform für gewaltbereite Linksextremisten in Deutschland, begründete Minister Thomas de Maizière (CDU) den Schritt am Freitag in Berlin.
Linke Szene will in Freiburg demonstrieren
Nach dem Verbot wurde die Unter-Domain „linksunten.indymedia.org“ von einem Server in Frankreich auf Rechner in Kanada umgezogen. Die Haupt-Domain „indymedia.org“ gehört einem Verein zur „Demokratisierung der Kommunikation“ (Associacao Brasileira pela Democratizacao da Comunicacao) in Sao Paulo (Brasilien). Das Verbot des Innenministeriums bezieht sich nur auf den „linksunten“-Bereich.
Unterdessen hat die Szene für Samstagabend eine Demonstration in Freiburg angekündigt. Die geplante Aktion auf dem Augustinerplatz sei zwar nicht angemeldet, aber bekannt, sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums in Freiburg. Es sei im Internet an verschiedenen Stellen dazu aufgerufen worden. „Wir sind personell darauf eingestellt.“ Mit wie vielen Teilnehmern die Beamten rechnen, sagte die Sprecherin aber nicht.
BKA fürchtet Vergeltungsaktionen
Das Bundeskriminalamt (BKA) rechnet einem Medienbericht zufolge nach dem Verbot mit Vergeltungsaktionen. Es könne zu Sachbeschädigungen bis hin zu schweren Brandstiftungen wie beim G20-Gipfel in Hamburg kommen, berichtet die „Welt am Sonntag“.
Die Zeitung beruft sich auf eine vertrauliche „Gefährdungsbewertung“ des BKA vom Freitag, die dem Blatt vorliege. Ziel dürften vor allem staatliche Einrichtungen sein. Die linke Szene dürfe das Verbot demnach „als Folge der öffentlichen und politischen Debatte um die gewalttätigen Ausschreitungen des G20-Gipfels im Juli“ auslegen.
Demonstration in Freiburg mit etwa 200 Teilnehmern
In Freiburg hat es am Samstagabend eine Demonstration gegen das Verbot der Plattform gegeben. Kurz nach dem angekündigten Beginn am frühen Abend hatten sich etwa 200 Menschen auf dem Augustinerplatz in der Innenstadt versammelt. Sie hatten Transparente dabei, auf einem Protestschild stand „Kein Forum ist illegal!“.
Die Polizei sprach am von einem friedlichen Protest ohne besondere Vorkommnisse. Angemeldet war die Kundgebung allerdings nicht. Es war im Internet an verschiedenen Stellen dazu aufgerufen worden. (dpa/rtr)