Berlin. Die SPD bringt die „Homo-Ehe“ gegen den Willen der Union in den Bundestag. Ein Vertrauensbruch, sagt Kauder. Seehofer geht noch weiter.

Das Vorgehen der SPD beim

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Die Unterschiede zwischen Ehe und Lebenspartnerschaft

sorgt weiter für heftigen Streit in der großen Koalition. „Normalerweise ist das ein Koalitionsbruch“, sagte CSU-Chef Horst Seehofer der „Augsburger Allgemeinen“. Die SPD hatte gemeinsam mit Grünen und Linken gegen den Willen der Union eine Bundestagsabstimmung über das Thema für diesen Freitag angesetzt.

Unionsfraktionschef Volker Kauder hatte dies scharf kritisiert, aber lediglich von „Vertrauensbruch“ gesprochen. In Union wie SPD war denn auch betont worden, die Koalition nicht platzen zu lassen.

Lindner hält Eile für unangemessen

Seehofer nannte das Verhalten der SPD „unwürdig“. „Alle rechtlichen Bedenken werden ausgeblendet. Man hätte das auch in aller Ruhe im Herbst machen können.“

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CSU Parteitag 2016 Gerda Hasselfeldt auf dem CSU Parteitag am Freitag (04.11.2016) in Muenchen. CSU Party 2016 Gerda Hasselfeldt on the CSU Party at Friday 04 11 2016 in Munich
CSU-Landesgruppenchefin will gegen „Ehe für alle“ stimmen

von taktischen Spielchen des Koalitionspartners, die belegten: „Allen Lippenbekenntnissen zum Trotz wird die SPD, wenn es reicht, auf Bundesebene ein rot-rot-grünes Bündnis eingehen.“

Rechtsausschuss gibt grünes Licht für "Ehe für alle"

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    Auch FDP-Chef Christian Lindner hält die Eile für unangemessen. „Das Thema wird sozusagen von der Couch anmoderiert und dann hoppla hopp im Konflikt durchs Parlament gebracht“, sagte er am Mittwochabend in Düsseldorf in Anspielung auf die

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    Von Sören Kittel

    .

    Mehrheit im Bundestag gilt als sicher

    Dieses Vorgehen werde dem Anliegen nicht gerecht. Da eine solche gesellschaftspolitische Modernisierung von 80 Prozent der Deutschen mitgetragen werde, wäre es besser, „dass man das ein bisschen zu einem gemeinsamen Gewinn macht“.

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    SPD will namentlich über „Ehe für alle“ abstimmen lassen

    , Linken und Grünen

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    – gegen den Willen der Unionsspitze. Im Bundestag gilt eine Mehrheit für die „Ehe für alle“ als sicher. Die CDU/CSU-Fraktion hat die Entscheidung zur

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    Kanzlerin Merkel nennt „Ehe für alle“ Gewissensentscheidung

    erklärt. Damit entfällt der sogenannte Fraktionszwang, der Abgeordnete an eine vorgegebene Linie binden soll. Es wird damit gerechnet, dass auch ein Viertel bis ein Drittel der CDU/CSU-Abgeordneten zustimmt.

    Ehe zwischen Mann und Frau bleibt Leitbild der CSU

    Ein Teil der Unionsparlamentarier fühle sich vom Vorgehen der Kanzlerin überrollt, räumte Seehofer ein. Ihr plötzlicher Kurswechsel werde in der Union sehr kontrovers gesehen. Auch wenn am Freitag einzelne Parlamentarier seiner Partei dafür stimmen würden, bleibe die Ehe zwischen Mann und Frau das Leitbild der CSU.

    Viele Kritiker der geplanten Bundestagsabstimmung halten die Änderung durch einfachen Gesetzesbeschluss ohnehin für verfassungswidrig. Auch nach Ansicht des CDU-Rechtspolitikers Patrick Sensburg müsste dafür das Grundgesetz geändert werden. „Es bleibt abzuwarten, ob der Bundespräsident es überhaupt unterzeichnet oder ob eine Verfassungsklage aussichtsreich ist“, sagte er unserer Redaktion.

    Mehrheit der Deutschen befürwortet Gleichstellung

    Der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Thomas Sternberg, erklärte in der „Passauer Neuen Presse“ (Donnerstag): „Die Väter und Mütter unserer Verfassung haben mit der Ehe eine lebenslange Verantwortungsgemeinschaft gemeint, die auf Geburt und Erziehung von Kindern ausgerichtet ist.“

    Sie standen für Rechte Homosexueller ein

    Der deutsche Arzt und Sexualforscher Magnus Hirschfeld (rechts), hier im Bild mit einem chinesischen Mediziner im Jahr 1929, lebte von 1868 bis 1935 und gilt als Mitbegründer der ersten Homosexuellen-Bewegung. Er war Vorsitzender des von ihm mitgegründeten „Wissenschaftlich-humanitäre Komitees“, das sich zum Ziel gesetzt hatte, sexuelle Handlungen zwischen Männern zu entkriminalisieren.
    Der deutsche Arzt und Sexualforscher Magnus Hirschfeld (rechts), hier im Bild mit einem chinesischen Mediziner im Jahr 1929, lebte von 1868 bis 1935 und gilt als Mitbegründer der ersten Homosexuellen-Bewegung. Er war Vorsitzender des von ihm mitgegründeten „Wissenschaftlich-humanitäre Komitees“, das sich zum Ziel gesetzt hatte, sexuelle Handlungen zwischen Männern zu entkriminalisieren. © CC By JonnyNord | CC By JonnyNord
    Noch ein wenig früher kämpfte Karl Heinrich Ulrichs (1825-1895) für die Rechte von Homosexuellen. Der deutsche Jurist, Journalist und Schriftsteller bekannte sich selbst öffentlich zu seiner Homosexualität – damals ein unerhörter Vorgang. Er forschte und publizierte zu gleichgeschlechtlicher Liebe und propagierte die Ehe zwischen Männern.
    Noch ein wenig früher kämpfte Karl Heinrich Ulrichs (1825-1895) für die Rechte von Homosexuellen. Der deutsche Jurist, Journalist und Schriftsteller bekannte sich selbst öffentlich zu seiner Homosexualität – damals ein unerhörter Vorgang. Er forschte und publizierte zu gleichgeschlechtlicher Liebe und propagierte die Ehe zwischen Männern. © Gemeinfrei | Wikipedia
    Harvey Milk (1930-1978) war der erste US-Politiker, der sich öffentlich zu seiner Homosexualität bekannte. Homosexuelle Handlungen standen damals in fast allen US-Bundesstaaten noch unter Strafe. Der Bürgerrechtler engagierte sich in der Schwulen- und Lesbenbewegung. Im Jahr 1978 wurden Harvey Milk und der damalige Bürgermeister George Moscone im Rathaus von San Francisco von einem Stadtrat erschossen. Im Mai 2014 wurde ihm zu Ehren eine Briefmarke veröffentlicht.
    Harvey Milk (1930-1978) war der erste US-Politiker, der sich öffentlich zu seiner Homosexualität bekannte. Homosexuelle Handlungen standen damals in fast allen US-Bundesstaaten noch unter Strafe. Der Bürgerrechtler engagierte sich in der Schwulen- und Lesbenbewegung. Im Jahr 1978 wurden Harvey Milk und der damalige Bürgermeister George Moscone im Rathaus von San Francisco von einem Stadtrat erschossen. Im Mai 2014 wurde ihm zu Ehren eine Briefmarke veröffentlicht. © imago/UPI Photo | imago stock&people
    Am 35. Todestag von Harvey Milk feierten die Menschen in San Francisco eine Gedenkfeier zu Ehren des ermordeten Bürgerrechtlers und des ebenfalls getöteten Bürgermeisters von San Francisco. Sie hielten Regenschirme in Regenbogenfarben und Milk-Plakate in die Luft.
    Am 35. Todestag von Harvey Milk feierten die Menschen in San Francisco eine Gedenkfeier zu Ehren des ermordeten Bürgerrechtlers und des ebenfalls getöteten Bürgermeisters von San Francisco. Sie hielten Regenschirme in Regenbogenfarben und Milk-Plakate in die Luft. © imago/ZUMA Press | imago stock&people
    Rosa von Praunheim (rechts), geboren als Holger Radtke, hier in Begleitung seines Lebensgefährten Oliver Sechting: Bis in die 1990er Jahre hinein galt der Regisseur als einer der entscheidenden Köpfe der deutschen Schwulenbewegung. Sein Dokumentarfilm „Nicht der Homosexuelle ist pervers, sondern die Situation, in der er lebt“ (1971) ebnete der Homosexuellenbewegung den Weg.
    Rosa von Praunheim (rechts), geboren als Holger Radtke, hier in Begleitung seines Lebensgefährten Oliver Sechting: Bis in die 1990er Jahre hinein galt der Regisseur als einer der entscheidenden Köpfe der deutschen Schwulenbewegung. Sein Dokumentarfilm „Nicht der Homosexuelle ist pervers, sondern die Situation, in der er lebt“ (1971) ebnete der Homosexuellenbewegung den Weg. © imago/Seeliger | imago stock&people
    1995 erschien der Film „Neurosia – 50 Jahre pervers“, von Praunheims Autobiografie.
    1995 erschien der Film „Neurosia – 50 Jahre pervers“, von Praunheims Autobiografie. © imago/United Archives | imago stock&people
    Im NDR-Talk sprach von Praunheim 1992 auch mit dem damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Gerhard Schröder über die Ziele der Homosexuellen-Bewegung.
    Im NDR-Talk sprach von Praunheim 1992 auch mit dem damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Gerhard Schröder über die Ziele der Homosexuellen-Bewegung. © imago stock&people | imago stock&people
    Als eine Identifikationsfigur der Homosexuellen galt in den 1970er und 1980er Jahren auch der britische Schauspieler und Exzentriker Quentin Crisp. Crisp trat stets geschminkt und weiblich gestylt auf. Im Film „Orlando“ (1992) spielte er die Rolle der Queen Elizabeth.
    Als eine Identifikationsfigur der Homosexuellen galt in den 1970er und 1980er Jahren auch der britische Schauspieler und Exzentriker Quentin Crisp. Crisp trat stets geschminkt und weiblich gestylt auf. Im Film „Orlando“ (1992) spielte er die Rolle der Queen Elizabeth. © imago stock&people | imago stock&people
    Die Komikerin und Moderatorin Hella von Sinnen trat vor allem in den 1990er Jahren für Rechte von Homosexuellen ein. Sie und ihre Ex-Partnerin Cornelia Scheel nahmen unter anderem 1992 an der „Aktion Standesamt“ des Lesben- und Schwulenverbands in Deutschland (LSVD)teil, bei der Hunderte gleichgeschlechtliche Paare bei Standesämtern das Aufgebot bestellten.
    Die Komikerin und Moderatorin Hella von Sinnen trat vor allem in den 1990er Jahren für Rechte von Homosexuellen ein. Sie und ihre Ex-Partnerin Cornelia Scheel nahmen unter anderem 1992 an der „Aktion Standesamt“ des Lesben- und Schwulenverbands in Deutschland (LSVD)teil, bei der Hunderte gleichgeschlechtliche Paare bei Standesämtern das Aufgebot bestellten. © imago stock&people | imago stock&people
    Wie Hella von Sinnen engagierte sich auch der Komiker, Schauspieler und Moderator Dirk Bach für den Lesben- und Schwulenverbands in Deutschland. 1999 ehelichte in den USA seinen langjährigen Lebensgefährten, auch wenn die Ehe in Deutschland keine Gültigkeit besaß. Ebenso setzte er sich für den Kampf gegen Aids ein. Unter anderem war er Ehren- und Beiratsmitglied der AIDS-Hilfe Köln.
    Wie Hella von Sinnen engagierte sich auch der Komiker, Schauspieler und Moderator Dirk Bach für den Lesben- und Schwulenverbands in Deutschland. 1999 ehelichte in den USA seinen langjährigen Lebensgefährten, auch wenn die Ehe in Deutschland keine Gültigkeit besaß. Ebenso setzte er sich für den Kampf gegen Aids ein. Unter anderem war er Ehren- und Beiratsmitglied der AIDS-Hilfe Köln. © imago | imago
    Dirk Bach wurde am 1. Oktober 2012 tot in einem Berliner Hotel aufgefunden, er war an Herzversagen gestorben. Seine Urne liegt in Köln begraben.
    Dirk Bach wurde am 1. Oktober 2012 tot in einem Berliner Hotel aufgefunden, er war an Herzversagen gestorben. Seine Urne liegt in Köln begraben. © imago stock&people | imago stock&people
    Die Schauspielerinnen Ellen DeGeneres und Portia de Rossi, hier beim Grand-Slam-Turnier in Wimbledon 2016, sind seit 2004 ein Paar und seit August 2008 verheiratet. Einen Tag, nachdem das in Kalifornien das Verbot gleichgeschlechtlicher Ehen aufgehoben wurde, machte DeGeneres ihren Heiratswunsch in ihrer TV-Sendung bekannt. Schon mit ihrem Coming-Out hatte sie das Thema in die Öffentlichkeit gerückt. In der Sitcom „Ellen“, in der sie die gleichnamige Hauptrolle spielte, bekannte sie sich zu ihrer Homosexualität.
    Die Schauspielerinnen Ellen DeGeneres und Portia de Rossi, hier beim Grand-Slam-Turnier in Wimbledon 2016, sind seit 2004 ein Paar und seit August 2008 verheiratet. Einen Tag, nachdem das in Kalifornien das Verbot gleichgeschlechtlicher Ehen aufgehoben wurde, machte DeGeneres ihren Heiratswunsch in ihrer TV-Sendung bekannt. Schon mit ihrem Coming-Out hatte sie das Thema in die Öffentlichkeit gerückt. In der Sitcom „Ellen“, in der sie die gleichnamige Hauptrolle spielte, bekannte sie sich zu ihrer Homosexualität. © imago/i Images | imago stock&people
    Oscarpreisträgerin Jodie Foster bekannte sich Ende 2007 zu ihrer langjährigen Lebensgefährtin Cydney Bernard. Die beiden trennten sich 2008. Seit 2013 ist Foster mit der Schauspielerin Alexandra Hedison liiert, die sie im April 2014 dann auch heiratete.
    Oscarpreisträgerin Jodie Foster bekannte sich Ende 2007 zu ihrer langjährigen Lebensgefährtin Cydney Bernard. Die beiden trennten sich 2008. Seit 2013 ist Foster mit der Schauspielerin Alexandra Hedison liiert, die sie im April 2014 dann auch heiratete. © imago/ZUMA Press | imago stock&people
    Der ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (rechts), war 2001 der erste Spitzenpolitiker, der sich offen zu seiner Homosexualität bekannte. Sein Coming-Out kurz vor dem Wahlkampf um das Bürgermeisteramt wurde bundesweit wahrgenommen und als „Befreiungsschlag“ gefeiert. „Ich bin schwul – und das ist auch gut so!“, hatte Wowereit auf dem SPD-Sonderparteitag am 10. Juni 2001 gesagt. Seit 1993 ist Wowereit mit dem Neurochirurgen Jörn Kubicki (links) liiert.
    Der ehemalige Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit (rechts), war 2001 der erste Spitzenpolitiker, der sich offen zu seiner Homosexualität bekannte. Sein Coming-Out kurz vor dem Wahlkampf um das Bürgermeisteramt wurde bundesweit wahrgenommen und als „Befreiungsschlag“ gefeiert. „Ich bin schwul – und das ist auch gut so!“, hatte Wowereit auf dem SPD-Sonderparteitag am 10. Juni 2001 gesagt. Seit 1993 ist Wowereit mit dem Neurochirurgen Jörn Kubicki (links) liiert. © imago/pixelpress | imago stock&people
    Der ehemalige Außenminister Guido Westerwelle (rechts) machte seine Homosexualität öffentlich, als er 2004 mit seinem langjährigen Partner Michael Mronz (links) zur Feier des 50. Geburtstags von Angela Merkel erschien. Allerdings hatte der im März 2016 verstorbene FDP-Politiker auch zuvor kein Geheimnis daraus gemacht. Er war damit nach Klaus Wowereit und Ole von Beust der dritte Spitzenpolitiker, der seine Homosexualität bekannt machte. Mit Michael Mronz lebte Westerwelle seit 2003 zusammen, 2010 gingen die beiden eine Lebenspartnerschaft ein.
    Der ehemalige Außenminister Guido Westerwelle (rechts) machte seine Homosexualität öffentlich, als er 2004 mit seinem langjährigen Partner Michael Mronz (links) zur Feier des 50. Geburtstags von Angela Merkel erschien. Allerdings hatte der im März 2016 verstorbene FDP-Politiker auch zuvor kein Geheimnis daraus gemacht. Er war damit nach Klaus Wowereit und Ole von Beust der dritte Spitzenpolitiker, der seine Homosexualität bekannt machte. Mit Michael Mronz lebte Westerwelle seit 2003 zusammen, 2010 gingen die beiden eine Lebenspartnerschaft ein. © dpa | Jörg Carstensen
    Der frühere Fußball-Nationalspieler Thomas Hitzlsperger war 2014 der erste prominente deutsche Fußballprofi, der sich zu seiner Homosexualität bekannte. In einem Interview mit der „Zeit“ ließ er sich damals mit den Worten zitieren: „Ich äußere mich zu meiner Homosexualität. Ich möchte gern eine öffentliche Diskussion voranbringen – die Diskussion über Homosexualität unter Profisportlern.“ Hitzlsperger hatte zuvor seine aktive Karriere beendet. Seitdem gab es allerdings kein Coming-Out eines Profifußballers, obwohl Hitzlsperger für sein Coming-Out viel Zuspruch erfuhr.
    Der frühere Fußball-Nationalspieler Thomas Hitzlsperger war 2014 der erste prominente deutsche Fußballprofi, der sich zu seiner Homosexualität bekannte. In einem Interview mit der „Zeit“ ließ er sich damals mit den Worten zitieren: „Ich äußere mich zu meiner Homosexualität. Ich möchte gern eine öffentliche Diskussion voranbringen – die Diskussion über Homosexualität unter Profisportlern.“ Hitzlsperger hatte zuvor seine aktive Karriere beendet. Seitdem gab es allerdings kein Coming-Out eines Profifußballers, obwohl Hitzlsperger für sein Coming-Out viel Zuspruch erfuhr. © imago/Sven Simon | imago stock&people
    Der Bundestag beschließt am 30. Juni 2017 ein Gesetz zur völligen Gleichstellung der gleichgeschlechtlichen Ehe. Es ist eine historische Entscheidung. Grünen-Politiker Volker Beck hatte sich seit den 80er Jahren für die Rechte von Homosexuellen eingesetzt. 1992 wurde Beck bundesweit für seine Kampagne zur Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule bekannt. Die Einführung einer Eingetragenen Lebenspartnerschaft war nur ein Schritt zu seinem Ziel. Beck wird bei der Bundestagswahl 2017 nicht kandidieren. An seinem allerletzten Tag im Bundestag als Parlamentarier ist für ihn der Traum von der „Ehe für alle“ in Erfüllung gegangen.
    Der Bundestag beschließt am 30. Juni 2017 ein Gesetz zur völligen Gleichstellung der gleichgeschlechtlichen Ehe. Es ist eine historische Entscheidung. Grünen-Politiker Volker Beck hatte sich seit den 80er Jahren für die Rechte von Homosexuellen eingesetzt. 1992 wurde Beck bundesweit für seine Kampagne zur Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule bekannt. Die Einführung einer Eingetragenen Lebenspartnerschaft war nur ein Schritt zu seinem Ziel. Beck wird bei der Bundestagswahl 2017 nicht kandidieren. An seinem allerletzten Tag im Bundestag als Parlamentarier ist für ihn der Traum von der „Ehe für alle“ in Erfüllung gegangen. © REUTERS | FABRIZIO BENSCH
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    Allerdings befürwortet die Mehrheit der Deutschen offensichtlich die volle Öffnung der Ehe. Nach einer Umfrage des INSA-Instituts für die „Bild“-Zeitung (Donnerstag) sind 75 Prozent dafür, 20 Prozent dagegen. Beim Kernpunkt der Gleichstellung, dem vollen Adoptionsrecht für Homosexuelle, ist die Zustimmung etwas geringer, aber immer noch groß: 66 Prozent befürworten es für gleichgeschlechtliche Paare, 22 Prozent lehnen es ab.

    Maas: „Niemandem wird etwas weggenommen“

    Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) forderte die Gegner der „Ehe für alle“ auf, ihren Widerstand aufzugeben. „Jede klassische Ehe behält ihren vollen Wert. Niemandem wird etwas weggenommen“, sagte er der „Saarbrücker Zeitung“.