Berlin. André Poggenburgs nationalistische Äußerungen in einem internen AfD-Chat haben Konsequenzen. Er soll einen NPD-Slogan imitiert haben.
- AfD-Funktionär Poggenburg ist vom Bundesvorstand abgemahnt worden
- Hintergrund sind seine „Deutschland den Deutschen“-Äußerungen
- Vorgeworfen werden ihm auch unwidersprochene WhatsApp-Nachrichten anderer AfD’ler
Die AfD-Spitze hat den Fraktionschef der Partei im Magdeburger Landtag,
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in einer internen Chat-Gruppe gerügt. In einem entsprechenden Beschluss, den der Bundesvorstand der Partei am Montag in einer Telefonkonferenz fasste, heißt es, Poggenburg habe sich in der Unterhaltung nach dem Bedarf „über eine Weiterbildung in Sachen ‘Erweiterung der Außengrenzen’“ erkundigt.
Außerdem habe Poggenburg an anderer Stelle „in Imitation eines NPD-Slogans: „Deutschland den Deutschen"“ geschrieben. Poggenburg wurde außerdem dafür kritisiert, dass er bei Entgleisungen von Mitgliedern der Chat-Gruppe nicht eingeschritten sei. Die Bundespolizei
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, die dort geschrieben hatten.
Antrag auf Abmahnung kam von Alice Weidel und Alexander Gauland
Der Beschluss sei einstimmig gefallen, hieß es. Den
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hatten den Angaben zufolge die beiden Spitzenkandidaten der Partei für die Bundestagswahl, Alice Weidel und
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, gestellt. Poggenburg gehört dem Bundesvorstand als Beisitzer an. Im Falle einer weiteren Abmahnung würde ihm ein Parteiausschlussverfahren drohen.
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Wegen des Gebrauchs der Formulierung hatte bereits der AfD-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern seinen stellvertretenden Vorsitzenden Ralph Weber abgemahnt. Er habe der Partei schweren Schaden im öffentlichen Ansehen zugefügt. „Insbesondere ist die Äußerung ,Deutschland den Deutschen‘ als gebräuchliche Kampfparole der NPD bekannt“, hieß es in der Begründung. (dpa)
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