Hamburg/Berlin. Soziale Netzwerke wie Facebook sollen Fake News und Hasstiraden schneller löschen. Regelmäßige Berichte sollen Transparenz schaffen.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will Facebook stärker in die Pflicht nehmen. Der Minister werde in der kommenden Woche Vorschläge vorlegen, wie soziale Netzwerke wie Facebook stärker gegen Fake News oder Hass-Kommentare vorgehen könnten, sagte ein Sprecher des Justizministerium am Freitag in Berlin auf epd-Anfrage.

Der „Spiegel“ hatte zuvor berichtet, der Entwurf sehe vor, dass soziale Netzwerke mit mehr als zwei Millionen Mitgliedern anstößige Inhalte, die von Nutzern gemeldet würden, schneller und konsequenter sperren oder löschen sollen. Außerdem sollen sie vierteljährlich einen deutschsprachigen Rechenschaftsbericht im Bundesanzeiger und auf ihren Seiten veröffentlichen.

Unternehmen sollen interne Vorgänge transparent machen

Die Berichte sollen unter anderem darüber Auskunft geben, wie viele Beschwerden mit welchen konkreten Vorwürfen eingegangen seien und wie viele Inhalte in welchem Zeitraum gelöscht worden seien. Außerdem sollen die Netzwerke über die Zahl der Mitarbeiter in den zuständigen Abteilungen, über deren Fach- und Sprachkenntnisse sowie Mitarbeiterschulungen informieren, berichtete der „Spiegel“.

Die Koalition arbeitet bereits seit längerem daran, die sozialen Netzwerke stärker bei Falschinformationen und Hass-Kommentaren zur Verantwortung zu ziehen. In Betracht gezogen wurden bereits Bußgelder, sollten die Netzwerke nicht oder nicht schnell genug reagieren. (epd)