Berlin. Fast alle Parteien und Länder sind für den letzten September-Sonntag als Termin für die Bundestagswahl. Nur ein Land will das nicht.
Es hatte sich angedeutet und steht nun so gut wie fest:
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. Über eine entsprechende Vorlage von Innenminister Thomas de Maizière (CDU) stimmt das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin ab. Formal trifft die endgültige Entscheidung Bundespräsident Joachim Gauck. Es wird davon ausgegangen, dass der Vorschlag unverändert angenommen wird.
De Maizière hatte im vorigen November damit begonnen, die Meinungen der Bundestagsfraktionen und Bundesländer einzuholen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vom Dienstagabend aus Koalitionskreisen plädierten Union und SPD für den 24. September, die Grünen pochten nicht auf ein spezielles Datum und die Linke schlug den 17. September vor.
Wahltermin soll nicht in Ferienzeit liegen
Die Dortmunder „Ruhr Nachrichten“ berichteten unter Berufung auf Regierungskreise, der 17. September sei „vom Tisch“.
Auch fast alle der 16 Bundesländer, darunter die bevölkerungsreichen Länder Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Bayern plädierten nach dpa-Informationen für den letzten Sonntag im September als Termin für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag. Grundsätzlich wird darauf geachtet, dass der Wahltermin in keine Ferienzeit fällt.
Bundestagswahl und Berlin-Marathon an einem Tag?
Einzig das Land Berlin hat Bedenken gegen den 24. September angemeldet, weil an dem Sonntag auch der Berliner Marathon geplant ist, für den ein großer Teil der Innenstadt gesperrt wird. Zu der Veranstaltung kommen auch Tausende Gäste aus dem Ausland. Oftmals sind Hotels und Flüge bereits im Januar gebucht. Mehrere hunderttausende Zuschauer stehen an der Strecke. Die Laufstrecke führt bisher auch direkt am Kanzleramt vorbei.
„Wir sehen eine Verschiebung des Berlin-Marathon als schwierig an“, sagte der Sprecher von Innensenator Andreas Geisel (SPD), Martin Pallgen. „Wir arbeiten deshalb an einer Lösung, beide Veranstaltungen an einem Tag zu realisieren.“
„Es sind noch wichtige Gespräche zu führen“
Dazu liefen schon Gespräche mit der Polizei, dem Veranstalter des Marathons, der Landeswahlleiterin und der Senatsverwaltung für Verkehr. Bundestagswahl und Marathon an einem Tag zu organisieren sei „herausfordernd, aber aus unserer Sicht technisch machbar“.
Thomas Steffens, Pressesprecher des Marathon-Veranstalters SCC sagte der dpa: „Es sind noch wichtige Gespräche zu führen.“ Die Situation sei nicht mit 2009 zu vergleichen, als der Marathon wegen der Bundestagswahl um eine Woche vorverlegt wurde. Eines sei aber sicher: „Der Marathon findet auf jeden Fall statt.“ (bekö/dpa)