Berlin. Die Grünen sind nach dem Sieg in Hessen weiter im Aufwind. Bei „Anne Will“ zeigte sich, wie entscheidend Chef Robert Habeck dafür ist.
Bei der
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sind die Parteien der großen Koalition einmal mehr abgestraft worden. Gewonnen haben vor allem die Grünen. Mit rund 20 Prozent unterstreicht die Partei, dass sie der SPD links der Mitte den Rang ablaufen will.
Doch was passiert da eigentlich gerade? Wie ist das Erstarken der Grünen und die Schwäche insbesondere der SPD zu erklären? Bei „Anne Will“ konnte man am Wahlabend an den Beispielen von Robert Habeck und Olaf Scholz sehen, wie stark Erfolg und Misserfolg auch vom Personal abhängen.
Ein mitreißender Robert Habeck
Auf der einen Seite Robert Habeck, der auch in der Runde mit einer für die Politik ungewöhnlichen Mischung aus scharfer Analyse und ehrlich rüberkommender Demut punktete.
„Natürlich kann das auch wieder abebben“, sagte der Grünen-Chef mit Blick auf den gegenwärtigen Erfolg seiner Partei. Den Zuspruch erklärte Habeck damit, dass die ganze Politik durch die AfD populistischer geworden sei. „Wir sind das überraschenderweise nicht“, sagte Habeck. Überraschenderweise? Der kleine selbstkritische Einschub war ein Beispiel dafür, dass Habeck sich nicht im typischen Politikersprech verliert.
Stark durch die Schwäche der anderen
Die Grünen sind laut ihrem Parteichef also seriös geblieben – und werden dafür geliebt. Eine steile These. Ein Beispiel fand Habeck gleich in der Runde: „Du sagst, wir seien Klimanationalisten“, wandte sich Habeck an FDP-Chef Christian Lindner. „Das ist Populismus!“ Genau das wollten die Menschen nicht länger. „Die Leute haben keine Lust mehr, angeschrien zu werden.“
Zu Habecks Fähigkeit zur Selbstkritik gehört auch, dass er die Kraft der Grünen auch mit der Schwäche der Regierungsparteien erklärt. „Ihre Gestaltungskraft ist erlahmt“, sagte er. Das zeige sich etwa bei den Themen Dieselskandal und Kohle – Felder, in denen die Macht von Arbeitgebern und Gewerkschaften in Union und SPD zu absolutem Stillstand geführt hätten.
Ein bemitleidenswerter Olaf Scholz
Während Habeck in der Runde kontrovers auftrat und mitriss, musste einem Olaf Scholz fast leidtun. Wieder eine Wahlniederlage, in der Partei brodelt es noch stärker – und die Führung? Präsentiert als Ausweg einen „Fahrplan“, der dazu dienen soll, zur Halbzeit der Regierungszeit alles auszuwerten.
Ist dieser Fahrplan nicht eigentlich der Koalitionsvertrag? Egal, denn natürlich wurde auch bei den Ausführungen des SPD-Finanzministers dazu deutlich: Hier soll Zeit erkauft werden.
Abseits davon hatte Scholz zur Lage der Dinge nur die üblichen Allgemeinplätze zu bieten. „Wir haben eine ganze Reihe von Projekten auf den Weg gebracht“, erinnerte er. Und: Die SPD wolle Vorschläge für die Zukunft machen, etwa bei den Themen Rente und bezahlbares Leben.
Inhalte alleine reichen leider nicht
Worthülsen, doch tatsächlich hat die SPD in dieser Regierung ja etwas erreicht. „Die Realität ist: Unsere Erfolgen lassen sich nicht berichten“, sagte Scholz dann auch mal selbstkritisch. „Wenn ich erzähle, was wir erreicht haben, rollen alle mit den Augen – weil sie sich nicht für die Inhalte interessieren.“
Stimmt leider. Allein, aus der Erkenntnis, dass die SPD mit bloßer solider Regierungsarbeit nicht überleben kann, folgt noch immer kein Wandel. „Wir müssen herausfinden, ob es doch noch klappt“, sagte Scholz mit Blick auf die große Koalition.
Was braucht es denn noch um zu erkennen, dass es für die Sozialdemokratie so nicht funktioniert?
Das Fazit
Diese Ausgabe von „Anne Will“ machte deutlich, wie dringend die SPD eine echte personelle Erneuerung braucht. Die Grünen haben es vorgemacht: Nach der Bundestagswahl in der Bedeutungslosigkeit versunken, haben sie es mit einem Generationenwechsel wieder nach oben geschafft.
Gut möglich, dass dieser Höhenflug bald vorbei sein wird. Darauf wetten sollte man nicht: So wie Habeck sich gibt, könnte er eines Tages das Zeug zum Kanzler haben.
Zur Ausgabe von „Anne Will“ in der ARD-Mediathek.