Berlin. Was bedeutet die Freilassung von Deniz Yücel für das deutsch-türkische Verhältnis? Dieser Frage ging am Sonntagabend Anne Will nach.
Deniz Yücel ist endlich frei. Der Schritt bedeutet Gerechtigkeit – und eine potenzielle Entspannung der deutsch-türkischen Beziehungen. Schließlich war
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exakt ein Jahr lang das größte Problem zwischen der Bundesregierung und Recep Tayyip Erdogan.
Doch auch wenn nun neue Töne angeschlagen werden: In der Türkei sitzen weiterhin zahlreiche Menschen unter fragwürdigen Bedingungen im Gefängnis. Wird durch die Lösung des Falls Yücel also wirklich alles gut? Dieser Frage stellte am Sonntagabend auch Anne Will ihren Gästen.
Der Kollege
In der Diskussion versuchte zunächst Ulf Poschardt, eine Erklärung für den Zeitpunkt der Freilassung zu finden. „Mir fällt es schwer, mich in die türkische Regierung und ihre Logik hineinzudenken“, sagte der Welt-Chefredakteur und Kollege von Yücel. Zugleich brachte Poschardt seine große Freude über die Entscheidung zum Ausdruck – und kündigte an, sich weiter für die vielen Inhaftierten einsetzen zu wollen.
Mit Blick auf einen möglichen „schmutzigen Deal“ zwischen Deutschland und der Türkei sagte Poschardt, dass Yücel dies nicht gewollt hätte. „Das wäre für Deniz schrecklich. Er ist im besten Sinne ein Idealist.“ Allerdings glaube er Außenminister Gabriel, der einen solchen Deal verneint hat.
Die Skeptikerin
Das sah Sevim Dağdelen anders. „Ich kann mir schwer vorstellen, dass jemand wie Erdogan dafür nichts bekommen hat“, sagte die Vizefraktionschefin der Linken im Bundestag. Schließlich habe der türkische Präsident auch öffentlich immer wieder erklärt, dass Yücel ohne eine Gegenleistung nicht freikommen werde.
Den gesamten Fall wertete Dağdelen als Zeichen dafür, dass der Rechtsstaat in der Türkei am Ende ist. „Weder die Festnahme noch die Freilassung war eine rechtsstaatliche Entscheidung“, sagte Dağdelen. Das sehe man auch an der auf drei Seiten „hingerotzten“ Anklage gegen Yücel.
Der Diplomat
Gegen derlei Vorwürfe verwahrte sich Michael Roth. „Es gibt keine Absprachen und keine Zugeständnisse“, sagte der Staatssekretär in Auswärtigen Amt. Die Behauptung der türkischen Regierung, wonach die Freilassung einzig auf eine Gerichtsentscheidung zurückzuführen sei, ließ Roth allerdings auch schmunzeln.
In dieser Hinsicht machte der SPD-Politiker klar, dass es auch aus Sicht der Bundesregierung schlecht um die Demokratie in der Türkei stehe. Allerdings müsse man weiter das Gespräch suchen. „Wenn wir nur mit denen reden, die unsere strengen Regeln teilen, wird es außerhalb von Europa schnell einsam um uns werden.“
Der Parlamentarier und der Betroffene
Doch war es die reine Diplomatie, die am Ende beim Fall Yücels zum Erfolg führte? „Die politischen Kosten für die türkische Regierung waren zu groß geworden,“ sagte der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen. Die negative Aufmerksamkeit für die Regierung und die Isolation hätten am Ende zu einem Einlenken von Erdogan geführt.
Von den Folgen der Inhaftierung berichtete Peter Steudtner. „Ich fühle mich frei, aber in dieser Freiheit trotzdem auch beschränkt“, sagte der Menschenrechtler, der vier Monate in der Türkei festgehalten wurde. Nun gelte es, für die noch Inhaftierten weiter zu kämpfen – und Waffenexporte an die Türkei zu beenden, um eine stärke Position zu gewinnen.
Das Fazit
Die zentrale Frage dieser Ausgabe von „Anne Will“ beantwortete die Runde eindeutig: Das Verhältnis zur Türkei wird auch nach der Freilassung von Deniz Yücel schwierig bleiben. Diese Erkenntnis ist allerdings nicht neu und auch sonst schloss die Diskussion an vieles an, was bereits am Freitag gesagt und geschrieben wurde. Schade, aber auch verständlich, dass Deniz Yücel nicht auftreten wollte.
Hinzu kam, dass sich die Runde in fast jeder Hinsicht einig war. Das führte sogar so weit, dass der sonst so kritische Ulf Poschardt – Panzerlieferungen an die Türkei hin oder her – ausdrücklich die Bundesregierung lobte: „Ich habe einen hohen Respekt vor den Schwierigkeiten der Realpolitik bekommen“, befand der Journalist.