Luxemburg. Im Streit um ein „Champagner Sorbet“ von Aldi hat ein Gutachter nun seine Einschätzung vorgestellt. Weinproduzenten hatten geklagt.

Der Discounter Aldi Süd hat in seinen Märkten ein „Champagner Sorbet“ verkauft, das nach Ansicht von Winzern so gar nicht hätte angeboten werden dürfen. In dem bereits jahrelangen Rechtsstreit könnte Aldi nun eine Schlappe erleiden.

Der zuständige Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof hat zumindest am Donnerstag Zweifel daran geäußert, ob die geschützte Ursprungsbezeichnung Champagner des weltberühmten französischen Schaumweins bei dem Eisdessert zu Recht genutzt wurde.

Wie viel Champagner ist genug Champagner?

Bewerten soll dies aber aus Sicht des Gutachters am Ende aber der Bundesgerichtshof, der in Deutschland mit dem Fall betraut ist. Das ist auch zunächst nur eine rechtliche Bewertung des Gutachters. Das Urteil des EuGH steht noch aus.

Die Marken hinter No-Name-Produkten

Produzenten beliefern Supermärkte nicht nur mit ihren Premium-Produkten. Auch No-Name-Produkte kommen von Storck, Müller Milch und Co. Das Portal
Produzenten beliefern Supermärkte nicht nur mit ihren Premium-Produkten. Auch No-Name-Produkte kommen von Storck, Müller Milch und Co. Das Portal © imago/blickwinkel | imago stock&people
Von Müller Milch kommt vor allem der bekannte Milch Reis. Doch nicht nur das Markenprodukt stammt von dem bekannten Produzenten. Auch der Milchreis der Aldi-Marke Desira ist von Müller.
Von Müller Milch kommt vor allem der bekannte Milch Reis. Doch nicht nur das Markenprodukt stammt von dem bekannten Produzenten. Auch der Milchreis der Aldi-Marke Desira ist von Müller. © imago/Schöning | imago stock&people
Der Leibniz-Butterkeks: Nur echt mit 32 Zähnen? Weit gefehlt! Auch der Butterkeks von Choco Bistro (Aldi) kommt vom Hersteller Bahlsen.
Der Leibniz-Butterkeks: Nur echt mit 32 Zähnen? Weit gefehlt! Auch der Butterkeks von Choco Bistro (Aldi) kommt vom Hersteller Bahlsen. © imago stock&people | imago stock&people
Super Dickmann’s kommen von Storck. Das Pendant zum Markenprodukt ist bei Aldi Süd zu haben und heißt Choceur Riesen Schokoküsse.
Super Dickmann’s kommen von Storck. Das Pendant zum Markenprodukt ist bei Aldi Süd zu haben und heißt Choceur Riesen Schokoküsse. © imago stock&people | imago stock&people
Coppenrath und Wiese produzieren tiefgefrorene und gekühlte Kuchen und Torten. Darunter ist auch dieser Käsekuchen. Wer bei Kaufland den Käsekuchen der Marke Grotemeyer’s kauft, bekommt aber auch ein – meist günstigeres – Produkt aus dem Hause Coppenrath und Wiese.
Coppenrath und Wiese produzieren tiefgefrorene und gekühlte Kuchen und Torten. Darunter ist auch dieser Käsekuchen. Wer bei Kaufland den Käsekuchen der Marke Grotemeyer’s kauft, bekommt aber auch ein – meist günstigeres – Produkt aus dem Hause Coppenrath und Wiese. © Coppenrath und Wiese | Coppenrath und Wiese
Böklunder Würstchen sind in Supermärkten wie Edeka meist prominent in Regalen platziert. Wer etwas weiter unten schaut, könnte auch die Delikatess Schinkenwürstchen der Eigenmarke Gut und Günstig nehmen. Die kommen auch von Böklunder.
Böklunder Würstchen sind in Supermärkten wie Edeka meist prominent in Regalen platziert. Wer etwas weiter unten schaut, könnte auch die Delikatess Schinkenwürstchen der Eigenmarke Gut und Günstig nehmen. Die kommen auch von Böklunder. © imago/Rüdiger Wölk | imago stock&people
Die Firma Appel steht für Feinkostprodukte rund ums Thema Fisch. Bei Aldi Süd gibt es die Heringsfilets von Appel auch, allerdings in Dosen, auf denen der Markenname Armada steht.
Die Firma Appel steht für Feinkostprodukte rund ums Thema Fisch. Bei Aldi Süd gibt es die Heringsfilets von Appel auch, allerdings in Dosen, auf denen der Markenname Armada steht. © imago/Rüdiger Wölk | imago stock&people
Der Löwensenf aus Düsseldorf ist nicht nur in der Rheinmetropole bekannt und beliebt – teilweise auch untere anderem Markennamen. Bei Aldi Süd wird Echt Düsseldorfer Senf ohne den Zusatz Löwensenf verkauft. Das Produkt stammt aber vom selben Hersteller.
Der Löwensenf aus Düsseldorf ist nicht nur in der Rheinmetropole bekannt und beliebt – teilweise auch untere anderem Markennamen. Bei Aldi Süd wird Echt Düsseldorfer Senf ohne den Zusatz Löwensenf verkauft. Das Produkt stammt aber vom selben Hersteller. © imago/Rüdiger Wölk | imago stock&people
Meggle stellt neben Butter und Kräuterbutter auch Kräuterbaguettes zum Aufbacken her. Das Kräuterbaguette der Rewe-Marke ja! kommt ebenfalls von Meggle.
Meggle stellt neben Butter und Kräuterbutter auch Kräuterbaguettes zum Aufbacken her. Das Kräuterbaguette der Rewe-Marke ja! kommt ebenfalls von Meggle. © Meggle | Meggle
Der Fleischsalat von Homann wird unter vielen Markennamen verkauft. Neben Homann gibt es den Fleischsalat auch in Verpackungen mit den Aufschriften: Vitakrone Fleischsalat (Lidl), Wonnemeyer Fleischsalat (Aldi Süd), Fürstenkrone Fleischsalat (Netto).
Der Fleischsalat von Homann wird unter vielen Markennamen verkauft. Neben Homann gibt es den Fleischsalat auch in Verpackungen mit den Aufschriften: Vitakrone Fleischsalat (Lidl), Wonnemeyer Fleischsalat (Aldi Süd), Fürstenkrone Fleischsalat (Netto). © Homann | Homann
Die Firma Lambertz in Aachen produziert so ziemlich alles, was mit Lebkuchen und Spekulatius zu tun hat – so auch Lebkuchen-Herzen. Diese gibt es auch bei Lidl (Favorina Lebkuchen) und Aldi (Reichsgraf Lebkuchen).
Die Firma Lambertz in Aachen produziert so ziemlich alles, was mit Lebkuchen und Spekulatius zu tun hat – so auch Lebkuchen-Herzen. Diese gibt es auch bei Lidl (Favorina Lebkuchen) und Aldi (Reichsgraf Lebkuchen). © imago/ZUMA Press | imago stock&people
Nach all dem Essen tut ein Absacker ganz gut. Wie wäre es mit einem Kräuterschnaps von Underberg? Oder doch lieber ein Mümmelmann von Aldi? Beide kommen zumindest vom selben Hersteller.
Nach all dem Essen tut ein Absacker ganz gut. Wie wäre es mit einem Kräuterschnaps von Underberg? Oder doch lieber ein Mümmelmann von Aldi? Beide kommen zumindest vom selben Hersteller. © imago stock&people | imago stock&people
Die Firma Verpoorten verkauft unter anderem Eierlikör der Eigenmarke. Aber auch der Eierlikör der Marke Van Veen (Penny) und Gold Advocaat (Lidl) kommen von dort.
Die Firma Verpoorten verkauft unter anderem Eierlikör der Eigenmarke. Aber auch der Eierlikör der Marke Van Veen (Penny) und Gold Advocaat (Lidl) kommen von dort. © imago/Rüdiger Wölk | imago stock&people
Die Oettinger Brauerei ist eine der größten in Deutschland. Die Brauerei produziert aber auch für No-Name-Marken von Discountern. So stammt das Adelskronen Premium Pils von Penny auch von der Oettinger Brauerei. Stand aller Produkte: 20. März 2017.
Die Oettinger Brauerei ist eine der größten in Deutschland. Die Brauerei produziert aber auch für No-Name-Marken von Discountern. So stammt das Adelskronen Premium Pils von Penny auch von der Oettinger Brauerei. Stand aller Produkte: 20. März 2017. © imago stock&people | imago stock&people
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Aldi Süd hatte das „Champagner Sorbet“ eines belgischen Produzenten 2012 kurz vor Weihnachten im Sortiment, seitdem aber nach Unternehmensangaben nicht mehr angeboten. Das Eisdessert enthielt zwölf Prozent Champagner. Geklagt hat der französische Winzerverband „Comité Interprofessionnel du Vin de Champagne“, der EU-Recht verletzt sieht. Er argumentiert, Aldi und sein Lieferant hätten sich zu Unrecht des exklusiven Images der Champagne für ihre Geschäfte bedient.

Was im übrigen in industriellem Speiseeis an Zutaten verwendet wird, hatte zuletzt der Koch Nelson Müller für eine ZDF-Doku enthüllt. Dabei zeigte Müller auch Beispiele, in denen neben Pulvern künstlichen Aromen kaum natürliche Zutaten enthalten waren.

Grundsätzlich dürfen Markennamen nicht missbraucht werden

Generalanwalt Manuel Campos Sánchez-Bordona gab in seinem Schlussantrag mehrere Hinweise, dass er die Rechtslage ähnlich sieht. Es sei grundsätzlich rechtswidrig, einen geschützten Namen im Marketing auszunutzen – es sei denn, es gebe ein berechtigtes Interesse des Verkäufers.

Die Tatsache, dass tatsächlich Champagner im Sorbet war, legitimiere die Nutzung der geschützten Bezeichnung nicht unbedingt. Dies gelte zum Beispiel, wenn die Aufmachung des Etiketts Hinweise gebe, dass das Marketing nur das Ansehen der geschützten Ursprungsbezeichnung ausnutzen wolle. Ob das hier der Fall sei, müsse der BGH entscheiden. (dpa)