VW-Affäre

Was bringen Alexander Dobrindts "Dopingtests" für Autos?

Nach der Abgas-Affäre: Ein Kfz-Meister lädt ein Software-Update auf einen VW-Amarok.

Foto: Julian Stratenschulte / dpa

Nach der Abgas-Affäre: Ein Kfz-Meister lädt ein Software-Update auf einen VW-Amarok.

Die Bundesregierung plant nach der VW-Affäre unangemeldete Prüfungen bei Auto-Herstellern. Experte Dudenhöffer spricht von Aktionismus.

Berlin.  Das Auto als Spitzensportler. So stellen sich Werbemenschen einen Wagen vor. Doch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat einen anderen Zusammenhang im Kopf: Das Auto muss wie ein Spitzensportler zum unangemeldeten "Dopingtest".

In einer Aktuellen Stunde im Bundestag zur Abgasaffäre bei Volkswagen schlachten die Grünen diesen Begriff genüsslich aus. Fraktionsvize Oliver Krischer glaubt, dass der Abgasskandal bei VW nur die Spitze des Eisbergs ist – und der Minister nichts tut. Er fordert lautstark einen "Drogentest" für Dobrindt: "Damit wir mal rauskriegen, was der eigentlich zum Frühstück raucht, wenn er draußen im Land erzählt, Deutschland sei vorbildhaft bei der Aufklärung dieses Skandals."

Es ist eine ungewöhnlich heftige, emotionale Debatte für eine Aktuelle Stunde – mit vielen Zwischenrufen. Doch Dobrindt, der als Minister wesentlich zahmer auftritt als zu seiner Zeit als CSU-Generalsekretär, hält Krischer nur entgegen, dessen Rede sei "an Einfallslosigkeit nicht zu überbieten". Der Verkehrsminister betont: "Wir machen VW klare Vorgaben." Er treibe die Umsetzung seiner Pläne energisch voran. Das sind seine Vorschläge:

Prüfstände im Kraftfahrtbundesamt

Die Bundesbehörde in Flensburg soll zuständig sein für die "Anti-Schadstoff-Dopingtests". Diese Kontrollstellen stehen unter der Aufsicht des Bundesverkehrsministeriums. Die "Dopingtests" sollen jährlich und unangemeldet vorgenommen werden. So sollen Manipulationen verhindert werden – und das im VW-Skandal verlorene Vertrauen zurückgewonnen werden. Automobil-Experte Ferdinand Dudenhöffer von der Universität Duisburg-Essen hält nichts von der Idee. "Das ist nur ein Rettungsversuch für sein Kraftfahrtbundesamt", sagt er dieser Zeitung. "Diese Behörde versteht so viel von Abgaskontrollen wie ein toter Spatz von Chinesisch." Er fordert wie die Grünen, dass das Umweltbundesamt als neutrale Behörde die Prüfungen übernehmen sollte.

Durch regelmäßigen Wechsel der Kontrolleure soll verhindert werden, dass eine zu große Nähe entsteht. Solche Maßnahmen gibt es zum Beispiel auch im Unternehmerrecht: Konzerne müssen die Wirtschaftsprüfer, die für die Kontrolle der Bilanzen zuständig sind, immer wieder wechseln.

Offenlegung der Motorsoftware

Ein heikles Thema ist die Software der Motoren. So sollen mögliche Abschaltautomatiken leichter ausfindig gemacht werden, die in der VW-Affäre dafür gesorgt hatten, dass niedrige Abgaswerte gemessen wurden. Nach den Plänen von Dobrindt müssen die Konzerne diese Firmengeheimnisse offen legen.

SPD-Verkehrsexperte Arno Klare betont im Bundestag, dass hier der Datenschutz immer gewährleistet sein müsse. Experte Dudenhöffer begrüßt diesen Vorschlag: "Es ist richtig, dass man das macht." Allerdings rechnet er mit Rechtsstreitigkeiten, da die Software ja das geistige Eigentum der Autobauer sei. Firmengeheimnisse dürften nicht verletzt werden, sagt Dudenhöffer.

Rückrufe bei VW

Der Konzern ruft seit Januar betroffene Autos zurück. Aktuell rüstet VW den Amarok mit einer neuen Software aus. Ab März ist dann der Passat dran. Dudenhöffer schlägt vor, dass sich das Verbraucherschutzministerium künftig um die Rückrufe kümmert – und nicht das Kraftfahrtbundesamt.

Dobrindt spricht von "schlagkräftigen Maßnahmen". Damit würde jedem klar gemacht: "Der Versuch von Manipulation bleibt nicht unentdeckt." Dudenhöffer hält die Pläne des Ministers hingegen überwiegend für Aktionismus.