Erfurt. Bisher sitzt Oskar Helmerich als AfD-Abgeordneter im Thüringer Landtag. Nach internen Streitigkeiten könnte er in die SPD eintreten.
In Thüringen bahnt sich erstmals der Wechsel eines früheren führenden AfD-Politikers in die SPD an. In der Landespartei gibt es den Plan, den Landtagsabgeordneten Oskar Helmerich aufzunehmen. Die Spitze der SPD-Landtagsfraktion beschäftigt sich mit einem entsprechenden Antrag des Abgeordneten. Da es im Parlament noch Widerstand einiger Sozialdemokraten gibt, soll Helmerich vorerst der SPD-Fraktion im Erfurter Stadtrat beitreten. Nach einem Parteieintritt könnte der Ex-AfD-Funktionär auch der Landtagsfraktion beitreten.
Fraktionsvorsitzender in der thüringischen Landeshauptstadt ist der Landtagsabgeordnete Frank Warnecke. Er bestätigte auf Nachfrage, dass er eine Aufnahme empfehle. Helmerich werde sich noch am Montagabend den Stadträten vorstellen. „Was sich dann aus der gemeinsamen Arbeit entwickelt, wird man sehen“, sagte der SPD-Politiker.
SPD-Spitze gibt keine Stellungnahme ab
Eine spätere Zusammenarbeit im Landtag sei für ihn „durchaus denkbar“. SPD-Landtagsfraktionschef Matthias Hey sagte auf Anfrage, er äußere sich nicht zu internen Vorgängen. Grundsätzlich müsse im Fall der Aufnahme eines neuen Abgeordneten die gesamte Fraktion einbezogen werden.
Die Koalition aus Linke, SPD und Grünen besitzt im Thüringer Landtag nur eine Mehrheit von einer Stimme. Sie kann jedoch seit bereits dem Frühsommer 2015 bei Abstimmungen mit Unterstützung aus den Reihen der drei fraktionslosen Abgeordneten rechnen, die damals aus der AfD austraten.
Insbesondere Oskar Helmerich stimmt zuletzt meist mit Rot-Rot-Grün. Der Erfurter Rechtsanwalt gehörte 2013 zu den Gründern der AfD in Thüringen, die Landesgeschäftsstelle befand sich in seiner Kanzlei. Im Frühjahr 2014 zog er als einziges Mitglied seiner Partei in den Stadtrat ein, einige Monate später gelangte er in den Landtag.
Helmerich stellte sich gegen AfD-Landeschef Höcke
Zudem war er Mitglied des Landesvorstandes und führte den Kreisverband Mittelthüringen. Nachdem er sich im März 2015 öffentlich gegen die Thüringer AfD-Spitze unter Björn Höcke gestellt hatte, wurde er gemaßregelt und trat kurz darauf aus Fraktion und Partei aus.
Zuletzt hatte sich der Abgeordnete einen heftigen Streit mit dem umstrittenen AfD-Landeschef vor Gericht geliefert. Nachdem Helmerich über angebliche Pläne der Parteispitze berichtete, einen rechten Verlag monatlich mit mehreren Tausend Euro aus der Fraktionskasse zu finanzieren, setzte sich Höcke gegen ihn mit einer Unterlassungsklage vor dem Landgericht Erfurt durch.
Helmerich war am Montag nicht zu erreichen. Nach seiner Aussage von Ende März besteht seine frühere Partei vor allem aus „Extremisten und Verfassungsfeinden“. Die SPD falle ihm hingegen durch ihre Fachkompetenz auf, erklärte er damals.