Berlin. Ein kleines Zeichen der Entspannung zwischen Deutschland und der Türkei: Abgeordnete dürfen im September Soldaten in Konya besuchen.
Nach wochenlangem Warten dürfen Bundestagsabgeordnete am 8. September den Nato-Stützpunkt im türkischen Konya besuchen. Die Nato teilte am Montag mit, dass sich Deutschland und die Türkei nach Vermittlung von Generalsekretär Jens Stoltenberg auf diesen Termin geeinigt hätten. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) informierte gleichzeitig den Verteidigungsausschuss des Bundestags in einem Schreiben über die Reiseerlaubnis. Zuerst hatte das ARD-Hauptstadtstudio darüber berichtet.
Von Konya aus unterstützt die Nato den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) mit Awacs-Aufklärungsflugzeugen. Die Delegation mit sieben Bundestagsabgeordneten aller Fraktionen soll von der Vize-Generalsekretärin der Nato, Rose Gottemoeller, geleitet werden. Damit handelt es sich offiziell nicht um eine Bundestags-, sondern eine Nato-Reise.
Von der Leyen befürwortet die Entscheidung
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) begrüßte die Entscheidung. „Es ist eine gute Lösung, dass der Besuch deutscher Abgeordneter nun unter dem Dach der Nato stattfinden kann“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. „Die Flüge aus Konya sind eine Nato-Mission, die Awacs-Flugzeuge sind eine Nato-Fähigkeit. Deshalb ist es richtig, dass die Nato auch die Organisation der Reise von Nato-Parlamentariern nach Konya in die Hand genommen hat.“
Auch SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sieht in der Entscheidung eine positive Entwicklung. „Es löst noch nicht alle Konflikte und Probleme, die wir mit der Türkei haben, aber es ist sicher ein Schritt nach vorne“, sagte der SPD-Chef am Dienstag in Chemnitz. Es gehe in die „richtige Richtung“, wenn die Regierung in Ankara auf einen kooperativeren Weg zurückkehre und zu einem rationaleren Umgang zwischen Türkei und Bundesrepublik beitrage.
Abgeordnete hatten mit Abzug der Soldaten gedroht
Die Türkei hatte Mitte Juli einen Besuch der Parlamentarier bei den deutschen Soldaten in Konya – es sind rund ein Dutzend – auf unbestimmte Zeit verschoben und dies mit den angespannten bilateralen Beziehungen begründet. Daraufhin hatten Abgeordnete mit einem Abzug der deutschen Soldaten gedroht. Wegen eines Besuchsverbots für deutsche Parlamentarier auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik, zieht die Bundeswehr gerade von dort nach Jordanien um. (dpa)
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