Hamburg. Die GdP hat getwittert, dass das Einschränken von Grundrechten Aufgabe der Beamten sei. Nach kurzer Zeit wurde der Tweet gelöscht.
Nach dem G20-Gipfel ist die Aufarbeitung der Krawalle von Hamburg in vollem Gange. Dabei wird nicht nur das Vorgehen der Demonstranten kritisiert, sondern auch das der Polizei, der zum Teil eine unrechtmäßige und zu harte Vorgehensweise vorgeworfen wird.
Nicht immer reagiert die Polizei dabei allerdings glücklich auf die Kritik. So erregt derzeit ein mittlerweile wieder gelöschter Tweet der Gewerkschaft der Polizei (GdP) Hamburg die Gemüter, der sich mithilfe der Archivfunktion wieder herstellen lässt.
„Wir sind eine Polizei“
„Grundrechte einzuschränken ist nunmal Teil der Aufgabe und schützt die Demokratie vor zu großem Individualismus“, heißt es in dem Beitrag, der mit dem Hashtag #Grundrechtekollision versehen ist.
Wie kam es zu der Aussage? Die Gewerkschaft der Polizei reagierte auf den Beitrag eines Nutzers, der einen ihrer vorherigen Tweets kommentierte. Darin hatten sich die Beamten darüber beschwert, dass zu schnell über die Polizei geurteilt werde und dass man sich nicht spalten lassen werde . „Wir sind eine Polizei“, hieß es weiter.
Nutzer kritisieren Tweet
Daraufhin kommentierte der Nutzer scharfsinnig: „Eine Polizei, die Straftäter deckt und Grundrechte einschränkt.“ Dass die Gewerkschaft dieser Aussage zustimmt und das Einschränken von Grundrechten zu ihrem Aufgabenbereich zählt, um die Demokratie vor Gefahren des zu „großem Individualismus“ zu schützen, sorgt für Wirbel im Netz.
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„Wie dämlich kann man sein ... so eine Aussage“, kommentiert ein Nutzer einen Screenshot des Tweets. „In meiner Auffassung der #Gewaltenteilung ist das ,Abwägen’ von Recht & Gesetz der Judikative vorbehalten“, schreibt ein anderer. Einige Nutzer äußern auch Verständnis für die Gewerkschaft. „Ist schon irgendwie richtig, ist aber quasi die schlechteste Formulierung um das auszudrücken“, schreibt einer.
Gewerkschaft der Polizei rechtfertigt sich
Was meinte die Gewerkschaft der Polizei denn nun? „Die #Polizei schränkt #Grundrechte nicht ein, sondern wägt sie ab. Unser letzter Tweet war missverständlich“, erläuterte die GdP in einem weiteren Tweet. „Wir haben ihn daher gelöscht.“ Dass das im Internet nicht wirklich funktioniert, dürfte jetzt auch die Gewerkschaft verstanden haben.
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